SPD Rheinmünster

 

Nachrichtenarchiv - SPD Rheinmünster

Stichwort:


 

Ortsverein (46 Artikel)

28.08.2019
Ferienprogramm im Naturkundemuseum.
01.05.2019
Flyer zur Kommunalwahl.
SPD bei der Aktion R(h)einmünster.
21.02.2019
Rede zur Verabschiedung des Haushaltsplans der Gemeinde Rheinmünster für 2019.
15.02.2019
Einladung zur Winterwanderung.
03.01.2019
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey in Rastatt.
23.12.2018
Jahresabschlussfeier.
26.10.2018
SPD auf der Kirwe in Schwarzach.
04.09.2018
Sommerferienprogramm im Toccarion.
19.04.2018
Sommerferienprogramm 2018.

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Bundespolitik (1 Artikel)

17.03.2013
Bürger-Konvent Tina Glattfelder aus Rheinmünster berichtet.

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Kommunalpolitik (2 Artikel)

10.03.2013
Tina Glattfelder berichtet vom Bürger Konvent aus Berlin.
27.02.2013
Bürger-Konvent in Berlin.

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Veranstaltungen (4 Artikel)

23.02.2018
Die Rente ist sicher! ???.
13.02.2017
"Zukunft der Arbeit".
25.10.2013
Kirwe-Umfrage der SPD in Schwarzach.
21.06.2013
Radtour mit MdB Kandidatin Gabriele Katzmarek.

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Wahlen (3 Artikel)

17.09.2013
Gabriele Katzmarek im Dialog.
Wahlaufruf zur Bundestagswahl.
08.09.2013
Bürgerdialog mit Gabriele Katzmarek.

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Pressemitteilungen (4 Artikel)

18.01.2019
SPD ehrt langjähriges Mitglied.
26.11.2018
Überlegungen der SPD Rheinmünster zu den anstehenden Haushaltsberatungen.
20.04.2018
Medizinische Versorgung in Mittelbaden sichern.
25.10.2015
SPD Stand bei der Kirwe in Schwarzach.

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Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

 

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Professor Dr. Erhard Eppler. Der ehemalige Landesvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und Bundesminister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist heute im Alter von 92 Jahren in seiner Wahlheimat Schwäbisch Hall gestorben.

"Wir sind Erhard Eppler unendlich dankbar für das, was er uns alles gegeben hat. Er war eine herausragende Persönlichkeit der Sozialdemokratie, im Bund und in Baden-Württemberg, dessen Wertefundament und Prinzipientreue für uns wegweisend bleiben werden", erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch.

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. "Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land", erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!"

Impressionen vom Parteitag

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. "Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärten die Bündnispartner gemeinsam. "Wir stehen da zusammen." Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

Unter enormem Interesse und bester Stimmung haben sich die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD am Samstag in Filderstadt präsentiert. "Die SPD muss die Hoffnungsmacherpartei sein", rief der Landesvorsitzende Andreas Stoch unter großem Beifall von über 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei seiner Eröffnung der Konferenz. "Die anderen sind nur Angstmacherparteien." Die zweite Vorstellungsrunde in Baden-Württemberg findet statt am 23. September in Ettlingen.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, erneut zur Landtagswahl im Jahr 2021 anzutreten, als "wenig überraschend, aber auch wenig überzeugend" bezeichnet. "Es ist gut, dass es nun Klarheit gibt. Warum er zu dieser Entscheidung allerdings so lange gebraucht hat, bleibt sein Geheimnis", betonte der SPD-Chef.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. "Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung."

Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: "Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen." Die SPD in Brandenburg habe dort nun "ganz klar den Regierungsauftrag", so Stoch.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

"Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.