SPD Rheinmünster

 

SPD Stand bei der Kirwe in Schwarzach

Veröffentlicht in Pressemitteilungen

25.10.2015, Presseinformation der SPD Rheinmünster

SPD Stand bei der Kirwe in Schwarzach

Seit vielen Jahren und nicht nur dann wenn Wahlen vor der Tür stehen, ist die SPD Rheinmünster mit einem Infostand auf der Kirwe in Schwarzach vertreten. Äpfel verteilen und eine Umfrage sind sozusagen schon Tradition für die Mitglieder der SPD. Die SPD Gemeinderäte Claudia Müller und Hubertus Stollmaier, sowie die SPD Vorstandmitglieder Helga Forsberg und Waltraud Fischer- Junkes stellten sich dem Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Feuerwehr zentral - dezentral

Seit mehreren Monaten, wenn nicht schon seit einigen Jahren, beschäftigt sich der Gemeinderat in Rheinmünster immer wieder mit dem Thema Feuerwehrhäuser. Zuletzt nochmals war unter anderem Anlass, dass über das Feuerwehrhaus in Söllingen ein vernichtendes Urteil der Unfallkasse Baden-Württemberg vorliegt, das letztlich einen Neubau notwendig macht. Stollhofen und Schwarzach sind nicht auf dem aktuellen Stand der Anforderungen. Einzig im Feuerwehrhaus Greffern sind derzeit keine größeren Maßnahmen absehbar. "Zumindest für die SPD kam es nie in Betracht, die örtlichen Abteilungen zusammen zu legen", so Hubertus Stollmaier. Trotzdem stellt sich vor diesem Hintergrund dem Gemeinderat die Frage, ob einzig ein Neubau in Söllingen gewünscht wird. Oder als Alternative, ob zu höheren Kosten längerfristig ein Zusammenfassen von verschiedenen Feuerwehrhäusern angestrebt wird, bei Beibehaltung der örtlichen Abteilungen, so SPD Vorsitzender Hubertus Stollmaier. Die Kirwefrage der SPD lautete deswegen "Feuerwehrhäuser Rheinmünster: Zentral oder Dezentral? Diese Frage stellte sich als sehr erläuterungsbedürftig heraus und führte zu langen Gesprächen, unter anderem über die theoretisch denkbaren Auswirkungen auf die örtlichen Feuerwehrmannschaften. Letztlich gab es ein recht klares Ergebnis. 60 % der Teilnehmer sprachen sich für eine Zentralisierung aus. 40 % der Umfrageteilnehmer waren für ein Beibehalten der dezentralen Feuerwehrhäuser. Hubertus Stollmaier meint :"Wirklich repräsentativ war diese Umfrage nicht, aber sie gibt einen kleinen Hinweis in welche Richtung die Bürgerinnen und Bürger denken ". Trotzdem muss jeder Gemeinderat in absehbarer Zeit eine Entscheidung treffen und dabei die Vorteile und Nachteile einer zentralen oder dezentralen Lösung abwägen formuliert Stollmaier weiter in der Presseeinformation seiner Partei.


Flüchtlinge

Flüchtlinge waren das bestimmende Thema auf der Kirwe und so war es nicht verwunderlich, dass die Feuerwehrumfrage etwas in den Hintergrund trat. Man hätte man meinen können, dass die Bürgerinnen und Bürger froh waren, jemand aus der Politik zu finden der ihre Sorgen ernst nimmt. Abgesehen von Fragen nach den bereits vorhandenen Flüchtlingen in Rheinmünster, oder die Frage nach den Kosten, war eine allgemeine Unsicherheit spürbar. Genauso stark waren aber auch Optimismus und die Bereitschaft zu helfen deutlich erkennbar. Bleibt Deutschland noch Deutsch?, so eine der Befürchtungen. Baden-Württemberg hatte in den siebziger Jahren rund 7 Millionen Einwohner, heute sind es fast 11 Millionen. Wir wurden weltoffener und unsere Wirtschaft läuft rund. Eine andere vorgebrachte Befürchtung: Werden wir überrannt? Zu einer Hochzeitsgesellschaft sind 80 Gästen geladen und es kommen ein oder zwei unerwartete Gäste dazu, muss deswegen das Lokal wegen Überfüllung geschlossen werden? Oder wird deswegen das Essen knapp? Beides wäre mit nein zu beantworten. Klar, die Unterkünfte der Flüchtlinge sind weder einfach zu organisieren und sie sind auch nicht komfortabel, aber sie kommen aus Ländern in denen ihr Leben bedroht war, so Stollmaier. "Lasst uns die Flüchtlinge an der Hand nehmen. Zeigen wir ihnen wie in Deutschland gelebt und gearbeitet wird. Machen wir deutlich, dass unsere Toleranz, Offenheit und Hilfsbereitschaft nicht gleichbedeutend ist mit ´ihr dürft bei uns alles machen´, meint Hubertus Stollmaier immer wieder in den Gesprächen mit den Standbesuchern. Und weiter, "zeigen wir, dass der Bankautomat der Geld hergibt zuerst mit Arbeit gefüttert werden muss, auch mit der Arbeit der Flüchtlinge", so der SPD Vorsitzende Hubertus Stollmaier.

Hubertus Stollmaier
SPD Rheinmünster
25. Oktober 2015

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.

Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.

Verleihung des Carlo-Schmid-Preises an Prof. Dr. Maja Göpel
Freitag, 8. Mai 2026, 17:00 Uhr
Aula der Universität Mannheim

im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.

Das Wahlergebnis vom 8. März markiert einen der bittersten Abende für die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg. Klar ist: Wir brauchen eine echte Neuaufstellung und einen Weg, den wir gemeinsam gestalten. Wir laden euch ein, die Zukunft unserer Partei aktiv mitzuprägen.

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat im Rahmen seiner Klausurtagung am 17. und 18. April in Stuttgart nach intensiven Beratungen beschlossen, eine Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzes durchzuführen. Dem Beschluss ging ein ursprünglich geplanter Sondierungsprozess voraus.