SPD Rheinmünster

 

SPD Stand bei der Kirwe in Schwarzach

Veröffentlicht in Pressemitteilungen

25.10.2015, Presseinformation der SPD Rheinmünster

SPD Stand bei der Kirwe in Schwarzach

Seit vielen Jahren und nicht nur dann wenn Wahlen vor der Tür stehen, ist die SPD Rheinmünster mit einem Infostand auf der Kirwe in Schwarzach vertreten. Äpfel verteilen und eine Umfrage sind sozusagen schon Tradition für die Mitglieder der SPD. Die SPD Gemeinderäte Claudia Müller und Hubertus Stollmaier, sowie die SPD Vorstandmitglieder Helga Forsberg und Waltraud Fischer- Junkes stellten sich dem Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Feuerwehr zentral - dezentral

Seit mehreren Monaten, wenn nicht schon seit einigen Jahren, beschäftigt sich der Gemeinderat in Rheinmünster immer wieder mit dem Thema Feuerwehrhäuser. Zuletzt nochmals war unter anderem Anlass, dass über das Feuerwehrhaus in Söllingen ein vernichtendes Urteil der Unfallkasse Baden-Württemberg vorliegt, das letztlich einen Neubau notwendig macht. Stollhofen und Schwarzach sind nicht auf dem aktuellen Stand der Anforderungen. Einzig im Feuerwehrhaus Greffern sind derzeit keine größeren Maßnahmen absehbar. "Zumindest für die SPD kam es nie in Betracht, die örtlichen Abteilungen zusammen zu legen", so Hubertus Stollmaier. Trotzdem stellt sich vor diesem Hintergrund dem Gemeinderat die Frage, ob einzig ein Neubau in Söllingen gewünscht wird. Oder als Alternative, ob zu höheren Kosten längerfristig ein Zusammenfassen von verschiedenen Feuerwehrhäusern angestrebt wird, bei Beibehaltung der örtlichen Abteilungen, so SPD Vorsitzender Hubertus Stollmaier. Die Kirwefrage der SPD lautete deswegen "Feuerwehrhäuser Rheinmünster: Zentral oder Dezentral? Diese Frage stellte sich als sehr erläuterungsbedürftig heraus und führte zu langen Gesprächen, unter anderem über die theoretisch denkbaren Auswirkungen auf die örtlichen Feuerwehrmannschaften. Letztlich gab es ein recht klares Ergebnis. 60 % der Teilnehmer sprachen sich für eine Zentralisierung aus. 40 % der Umfrageteilnehmer waren für ein Beibehalten der dezentralen Feuerwehrhäuser. Hubertus Stollmaier meint :"Wirklich repräsentativ war diese Umfrage nicht, aber sie gibt einen kleinen Hinweis in welche Richtung die Bürgerinnen und Bürger denken ". Trotzdem muss jeder Gemeinderat in absehbarer Zeit eine Entscheidung treffen und dabei die Vorteile und Nachteile einer zentralen oder dezentralen Lösung abwägen formuliert Stollmaier weiter in der Presseeinformation seiner Partei.


Flüchtlinge

Flüchtlinge waren das bestimmende Thema auf der Kirwe und so war es nicht verwunderlich, dass die Feuerwehrumfrage etwas in den Hintergrund trat. Man hätte man meinen können, dass die Bürgerinnen und Bürger froh waren, jemand aus der Politik zu finden der ihre Sorgen ernst nimmt. Abgesehen von Fragen nach den bereits vorhandenen Flüchtlingen in Rheinmünster, oder die Frage nach den Kosten, war eine allgemeine Unsicherheit spürbar. Genauso stark waren aber auch Optimismus und die Bereitschaft zu helfen deutlich erkennbar. Bleibt Deutschland noch Deutsch?, so eine der Befürchtungen. Baden-Württemberg hatte in den siebziger Jahren rund 7 Millionen Einwohner, heute sind es fast 11 Millionen. Wir wurden weltoffener und unsere Wirtschaft läuft rund. Eine andere vorgebrachte Befürchtung: Werden wir überrannt? Zu einer Hochzeitsgesellschaft sind 80 Gästen geladen und es kommen ein oder zwei unerwartete Gäste dazu, muss deswegen das Lokal wegen Überfüllung geschlossen werden? Oder wird deswegen das Essen knapp? Beides wäre mit nein zu beantworten. Klar, die Unterkünfte der Flüchtlinge sind weder einfach zu organisieren und sie sind auch nicht komfortabel, aber sie kommen aus Ländern in denen ihr Leben bedroht war, so Stollmaier. "Lasst uns die Flüchtlinge an der Hand nehmen. Zeigen wir ihnen wie in Deutschland gelebt und gearbeitet wird. Machen wir deutlich, dass unsere Toleranz, Offenheit und Hilfsbereitschaft nicht gleichbedeutend ist mit ´ihr dürft bei uns alles machen´, meint Hubertus Stollmaier immer wieder in den Gesprächen mit den Standbesuchern. Und weiter, "zeigen wir, dass der Bankautomat der Geld hergibt zuerst mit Arbeit gefüttert werden muss, auch mit der Arbeit der Flüchtlinge", so der SPD Vorsitzende Hubertus Stollmaier.

Hubertus Stollmaier
SPD Rheinmünster
25. Oktober 2015

 

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Neues aus dem Land

Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.

Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.

Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.

Wir gratulieren Jan Hambach als frisch gewähltem Bürgermeister in Freiberg am Neckar! Mit knapp 80 Prozent der Stimmen haben sich die Freiberger:innen eindeutig entschieden.

Repasi: "Möchte mich in den Dienst der Europa-SPD stellen"

Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.

Dr. Dorothea Kliche-Behnke: "Jeder Fortschritt muss weiterhin erkämpft und verteidigt werden."

"Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten", so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. "Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden."

Wir leben in herausfordernden Zeiten. Im Alltag begegnen wir schwierigen und immer hitzigeren Debatten, sei es auf dem Elternabend, im Verein oder am Stammtisch. Wir wollen wieder mehr Zeit darauf verwenden, mit den Menschen zu sprechen, zu diskutieren und #mittendrin zu sein. Der Austausch verschiedener Meinungen ist gerade auch für die SPD ein wichtiger Grundsatz. Dies immer wieder auch zu sagen, gehört zu unserem Selbstverständnis als Bewahrer:innen der Demokratie.

Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.

Die SPD Baden-Württemberg hat zum politischen Aschermittwoch nach Ludwigsburg geladen. Bei zünftiger Musik und deftigem Essen folgten rund 500 begeisterte Gäste den angriffslustigen Aschermittwochsreden von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und SPD-Landeschef Andreas Stoch.

Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht: "Grün-Schwarz hat dieses Land auf Verschleiß gefahren. Bei Kitas und Ganztag sind wir fast schon ein deutsches Entwicklungsland. Selbst in der Wirtschaft können wir nicht ewig vom alten Ruhm abbeißen. Der Automobilmarkt ist in gewaltigem Umbruch, die Transformation eine Riesenaufgabe. Andere Länder sorgen für eine aktive Industrie- und Strukturpolitik. Grün-Schwarz kommt nicht aus der Zuschauerrolle, auch nicht beim Fachkräftemangel."

13.02.2024 15:44
Kommunalwahl 2024.
Am 9. Juni finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt. Gewählt werden die Mitglieder der Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie in der Region Stuttgart die Mitglieder der Regionalversammlung.

In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen - sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel, der zerfallenden Friedensordnung in Europa und dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.

Das "Bündnis für Demokratie und Menschenrechte", ein breites überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis in Baden-Württemberg, kam in Stuttgart zu einem Auftakttreffen zusammen. Teilgenommen haben über 70 Vertreter:innen aus Organisationen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbänden, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie staatlichen Institutionen, Vereinen und Parteien in Baden-Württemberg.

Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung. "Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde", heißt es darin.

Wir laden euch herzlich ein zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwoch! Dieser findet am 14. Februar 2024, 11 Uhr, im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg (Stuttgarter Str. 33, 71638 Ludwigsburg) statt.

Wir freuen uns sehr, dass der Generalsekretär der SPD Kevin Kühnert uns in Ludwigsburg besucht! Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, Generalsekretär Sascha Binder und unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Musikverein Ludwigsburg-Ossweil e.V.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat ein überparteiliches "Bündnis für Demokratie und Menschenrechte" für Baden-Württemberg angeregt. Alle demokratischen Parteien im Landtag, der DGB mit seinen acht Mitgliedsgewerkschaften, Wirtschaftsverbände, Kommunalverbände, Sozialverbände, Kirchen, Diözesen und Religionsgemeinschaften sowie zahlreiche zivilgesellschaftliche Verbände und Vereine haben bereits ihre Mitwirkung zugesagt.