SPD Rheinmünster

 

SPD Umfrage bei der Kirwe in Schwarzach

25.10.2013 - SPD Umfrage auf der Kirwe in Schwarzach

Schönes Wetter führte wohl dazu, dass die SPD Rheinmünster in diesem Jahr im Zusammenhang mit ihrer Kirweumfrage eine Vielzahl von Gesprächen führen konnte. Verschenkte Äpfel waren wie so oft Anknüpfungspunkt für Gespräche. In diesem Jahr wurde das auf 16 Jahre abgesenkte Wahlalter thematisiert. Darüber hinaus wollten wir Senioren in Rheinmünster ansprechen und herausfinden, wo diese der Schuh drückt.

Den jungen Menschen, können im nächsten Jahr erstmals ab 16 Jahren zur Wahlurne gehen. Ihnen darf ein hervorragendes Zeugnis ausgestellt werden. Nahezu alle wussten hierüber bereits Bescheid. Entweder es gab Freunde, die politisch interessiert sind und deswegen ihr Umfeld auf die neue Möglichkeit hingewiesen haben, zusätzlich wurde das Thema in der Schule umfassend behandelt. "Deswegen von Seiten der SPD ein großes Lob an die Schulen und deren Lehrer, die hier hervorragende Bildungsarbeit leisten." meinte Hubertus Stollmaier als SPD Vorsitzender. Zwischen wissen und wollen liegt für die Parteien noch ein Stück Arbeit. Nicht alle jungen Menschen sind überzeugt, dass sie zur Wahl gehen wollen. "Ich kenne die Kandidaten nicht", "habe noch 6 Monate Zeit um mich damit zu beschäftigen" waren Punkte die angeführt wurden. Twitter und Facebook sind jedoch laut Aussage einiger jungen Frauen offenbar die besten Möglichkeiten um für die Wahl Werbung zu machen.

Senioren in Rheinmünster - Bedarf in der Zukunft? so lautete die kurz gefasste zweite Fragestellung am SPD Stand. Die Antworten waren recht detailliert. Sie reichten von Einkaufservice und Begleitung zu Arztbesuchen über Liedernachmittage bis hin zu zusätzlichen Sitzbänken an beliebten Spazierwegen. Aber auch der Bedarf für einen täglichen Seniorentreff oder ein Senioren- Tageszentrum wurden aufgeführt. Und selbst ein Ärztehaus wurde als Idee eingebracht, um möglichem zukünftigen Ärztemangel entgegen zu wirken.  "Dass ein Informationsbedarf bei den Senioren vorhanden ist, wurde auf jeden Fall erkennbar.", so Hubertus Stollmaier. Vielleicht gelingt es der Gemeinde in einer neu zu erarbeitenden Broschüre, oder aber auch im Mitteilungsblatt gezielt auf die schon vorhanden Angebote aufmerksam zu machen.

 

Infos über Corona

 

Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

 

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Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Andreas Stoch: "Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren"

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der "Identitären Bewegung" scharf verurteilt.

"Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden", betonte Stoch. "Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden."

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.

"Jetzt erst recht", erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. "Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen."

Angesichts der massiven Herausforderungen für baden-württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen in Milliardenhöhe gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die Abgeordneten der baden-württembergischen Abgeordneten der Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, an denen sich neben dem Land auch der Bund beteiligen soll. Konkret fordert der Beschluss unter anderem eine staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Zudem will die SPD einen neuen Beteiligungsfonds bei der L-Bank auch für kommunale Unternehmen.

15.05.2020 19:23
Andreas Stoch als Fährmann.
"Ahoi" hieß es bei #StochPacktsAn Bei stürmischem Wetter und Dauerregen war unser Landesvorsitzender Andreas Stoch auf der Neckarhäuser Fähre im Einsatz. Die Fähre ist nicht nur eine wichtige Verkehrsverbindung für Edingen-Neckarhausen und Ladenburg, sondern auch ein wichtiges Kulturgut.

Vor diesem Hintergrund hat der SPD-Landesvorstand am Samstag per Videokonferenz einstimmig einen Forderungskatalog beschlossen: "Kinder in den Fokus nehmen - Familien eine verlässliche Perspektive geben".

"Alle Kinder haben ein Recht auf Bildung und Teilhabe, die wegen der Corona-Krise gerade gefährdet ist", sagte Stoch. Eine Voraussetzung für gleiche Bildungschancen sei eine gute technische Ausstattung, vor allem wenn daheim gelernt werden müsse. "Deswegen ist es wichtig, dass alle Schüler, deren Eltern sich kein Tablet oder Laptop leisten können, ein solches Gerät bekommen," sagte Stoch.

Andreas Stoch: "Es kann nicht wahr sein, dass die Landesregierung hier die Hände in den Schoß legt"

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Land und vor Ort in Pforzheim und dem Enzkreis haben gemeinsam auf Initiative der örtlichen Bundestagsabgeordneten Katja Mast zu einem entschlossen Handeln gegenüber der dort ansässigen Firma Müller Fleisch aufgerufen. Bei dem fleischverarbeitenden Unternehmen in Birkenfeld bei Pforzheim haben sich seit Ostern rund 300 größtenteils rumänische Werkvertragsarbeiter mit dem Coronavirus infiziert.

"Der Fall Kalou zeigt, dass der Sport, den wir alle so lieben, krank geworden ist. Und er wird es auch nach Corona bleiben, wenn die DFL nicht endlich die Notbremse zieht", erklärte Binder. Deren Krisenkonzept sei in der Theorie schon fragwürdig gewesen - und in der Praxis falle es nun in sich zusammen. "Wenn die DFL das nicht von selbst versteht, dann muss die Landesregierung das morgen ablehnen."

Corona trennt - aber Solidarität verbindet. Wir wünschen euch allen einen tollen 1. Mai. Beteiligt euch an den Online-Aktionen und bildet einen digitalen Demozug für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Generalsekretär Binder: "Der Schutz unserer Mitglieder hat nach wie vor oberste Priorität"

Die Landes-SPD hat alle geplanten Veranstaltungen bis nach den Pfingstferien abgesagt. Dies hat das Präsidium der SPD Baden-Württemberg am vergangenen Freitag einstimmig beschlossen.

"Der Schutz unserer Mitglieder und deren Angehörigen hat für uns nach wie vor oberste Priorität", erklärte SPD-Generalsekretär Sascha Binder. "Dies gilt, auch wenn zum Teil noch unklar ist, wie die Kontaktbeschränkungen durch die Beschlüsse von Bundes- und Landesregierung genau ausgestaltet werden. Veranstaltungen jeder Art sind und bleiben mit einem stark erhöhten gesundheitlichen Risiko verbunden."

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die jüngsten Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum Umgang mit der Corona-Krise als "menschenverachtend" scharf kritisiert. "Den Wert von Menschen nach ihrer Funktionalität und ihrem Alter zu bewerten, hätte ich nun nicht von einem grünen Parteimitglied erwartet, selbst von Herrn Palmer nicht", betonte Binder. Im Hinblick auf die Stellungnahme der beiden Grünen-Landesvorsitzenden hielt Binder fest: "Herr Palmer ist ein Grüner. Mal sehen, wie lange er es nach Ansicht seiner Partei bleiben kann."