SPD Rheinmünster
Grußwort von Nicolette Kressl, MdB
Liebe Mitglieder der SPD in Rheinmünster,
es ist mir eine große Freude Euch heute zum 25-jährigen Jubiläum des SPD-Ortsvereins gratulieren zu dürfen.
25 Jahre politisches Engagement sind ein Jubiläum, das uns mit Stolz auf die Leistungen blicken lässt, die Ihr zu Wege gebracht habt.
Der 25. Geburtstag ist zugleich ein Anlass, um mit Optimismus in die Zukunft zu schauen auf Aufgaben und Herausforderungen, die Euch erwarten und – da bin ich sicher – die Ihr mit Energie und Einsatz angehen werdet.
So wie Ihr auch in der Vergangenheit immer mit Tatkraft und Überzeugung auf kommunaler Ebene die Ziele der SPD verfolgt und Euch in enger Verbundenheit mit den Menschen vor Ort für Eure Mitbürgerinnen und Mitbürger eingesetzt habt. Bei Eurer schon traditionellen Beteiligung mit einem attraktiven Stand am Straßenfest in Greffern sowie den Aktivitäten am 1.Mai spürt man diese Verbundenheit sehr deutlich.
Aber auch über die Gemeinde hinaus ist Euer Einsatz vorbildlich. Mit einer kleinen, aber nichtsdestotrotz sehr engagierten Gruppe seid Ihr unermüdlich dabei, wenn es gilt, die sozialdemokratischen Werte zu vertreten und sich damit für die Menschen einzusetzen.
Als ein Beispiel dafür möchte ich Eure homepage www.spd-rheinmuenster.de anführen. Sehr aktuell und übersichtlich informiert Ihr in diesem Medium über kommunalpolitische Themen und bundespolitische Angelegenheiten.
Für dieses Engagement gilt Euch mein großer Dank.
Ich verbinde meinen Dank mit einem herzlichen Glückwunsch zum 25-jährigen Jubiläum und der Überzeugung, dass sich auch weiterhin viele Menschen der SPD und ihren Werten verbunden fühlen.
Mit herzlichem Gruß
Nicolette Kressl
Mitglied des Bundestages
Stellvertretende Vorsitzende
der SPD-Bundestagsfraktion
Infos über Corona
Gabriele Katzmarek
Ihre Bundestagsabgeordnete
Jonas Nicolas Weber
IHR LANDTAGSABGEORDNETER
Jusos Rastatt/Baden-Baden
Aktuelles aus dem Kreisverband
Neues aus dem Land
Blick nach Berlin: Neues Bafög, Unterstützung für die Ukraine, besserer Schutz für Paketdienstbeschäftigte.
Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Um die Förderung an die heutigen Bedürfnisse anzupassen, haben wir in dieser Wahlperiode das Bafög dreimal reformiert und nun ein neues Gesamtpaket verabschiedet. Mit dem in der letzten Woche verabschiedeten Paket sorgen wir nicht nur für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge - sondern auch für höhere Bedarfssätze und Wohnkostenzuschläge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle.
Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: "Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört."
"Heute hat das Bundeskabinett das Rentenpaket II beschlossen. Und das bedeutet für die Menschen in Baden-Württemberg ganz konkret: Stabile und sichere Renten statt arbeiten bis 70!
Die SPD konnte im Bund die seit Monaten andauernden liberal-konservativen Angriffe auf die Rente abwehren. Es gibt keine Rentenkürzungen und keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters! Und: Wer mindestens 45 Jahre Beiträge gezahlt hat, wird auch zukünftig im entsprechenden Alter vorzeitig abschlagsfrei in Rente gehen dürfen. Diese Möglichkeit einer vollen Rente nach einem vollen Erwerbsleben möchte die Union am liebsten abschaffen. Das wird es mit der SPD nicht geben!
In der Zeit seiner Entstehung 1948/49 arbeiteten unter dem SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher bedeutende Persönlichkeiten der Partei an der Entstehung unserer heutigen Verfassung. Personen wie Carlo Schmid, Elisabeth Selbert und Hermann Brill stachen dabei durch ihren besonderen Einfluss für eine freie und gerechte Verfassung heraus.
Das Grundgesetz steht im Rang über allen anderen deutschen Gesetzen und legt die wesentlichen staatlichen System- und Wertentscheidungen der Bundesrepublik fest. Es besteht aus der Eingangsformel, der Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil. 1949 wurde das Grundgesetz zunächst als provisorische Regelung der staatlichen Grundordnung geschaffen und 1990 als Verfassung durch die beiden wieder vereinigten deutschen Staaten anerkannt.