SPD Rheinmünster
Grußwort von Nicolette Kressl, MdB
Liebe Mitglieder der SPD in Rheinmünster,
es ist mir eine große Freude Euch heute zum 25-jährigen Jubiläum des SPD-Ortsvereins gratulieren zu dürfen.
25 Jahre politisches Engagement sind ein Jubiläum, das uns mit Stolz auf die Leistungen blicken lässt, die Ihr zu Wege gebracht habt.
Der 25. Geburtstag ist zugleich ein Anlass, um mit Optimismus in die Zukunft zu schauen auf Aufgaben und Herausforderungen, die Euch erwarten und – da bin ich sicher – die Ihr mit Energie und Einsatz angehen werdet.
So wie Ihr auch in der Vergangenheit immer mit Tatkraft und Überzeugung auf kommunaler Ebene die Ziele der SPD verfolgt und Euch in enger Verbundenheit mit den Menschen vor Ort für Eure Mitbürgerinnen und Mitbürger eingesetzt habt. Bei Eurer schon traditionellen Beteiligung mit einem attraktiven Stand am Straßenfest in Greffern sowie den Aktivitäten am 1.Mai spürt man diese Verbundenheit sehr deutlich.
Aber auch über die Gemeinde hinaus ist Euer Einsatz vorbildlich. Mit einer kleinen, aber nichtsdestotrotz sehr engagierten Gruppe seid Ihr unermüdlich dabei, wenn es gilt, die sozialdemokratischen Werte zu vertreten und sich damit für die Menschen einzusetzen.
Als ein Beispiel dafür möchte ich Eure homepage www.spd-rheinmuenster.de anführen. Sehr aktuell und übersichtlich informiert Ihr in diesem Medium über kommunalpolitische Themen und bundespolitische Angelegenheiten.
Für dieses Engagement gilt Euch mein großer Dank.
Ich verbinde meinen Dank mit einem herzlichen Glückwunsch zum 25-jährigen Jubiläum und der Überzeugung, dass sich auch weiterhin viele Menschen der SPD und ihren Werten verbunden fühlen.
Mit herzlichem Gruß
Nicolette Kressl
Mitglied des Bundestages
Stellvertretende Vorsitzende
der SPD-Bundestagsfraktion
Gabriele Katzmarek
Ihre Bundestagsabgeordnete
Jonas Nicolas Weber
IHR LANDTAGSABGEORDNETER
Jusos Rastatt/Baden-Baden
Aktuelles aus dem Kreisverband
Neues aus dem Land
Wer wie CDU und FDP der rassistischen Höcke-AfD die Hand reicht, verrät die Werte unserer Verfassung. Ganz bewusst haben diese drei Parteien den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in den ersten beiden Wahlgängen durchfallen lassen.
So ließ sich dann der Plan umsetzen, dass CDU und FDP gemeinsam mit der AfD einen Ministerpräsidenten wählen konnten.
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den Wechsel von zwei leitenden Beamten aus dem Justiz- ins Kultusministerium als "schamlose Parteipolitik" von Kultusministerin Susanne Eisenmann bezeichnet.
"Anstatt sich um den steigenden Unterrichtsausfall zu kümmern, hat die Ministerin nur ihren Wahlkampf im Kopf", betonte Binder.
Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat Andreas Stoch am Samstag einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 nominiert. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD soll auf einem Landesparteitag am 16. Mai in Heilbronn offiziell von den Delegierten gewählt und ins Rennen geschickt werden. "Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und die Unterstützung", sagte Stoch in Stuttgart.
"Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.
Da die Landesregierung das von der SPD initiierte Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg blockiert, muss nun der Verfassungsgerichtshof darüber entscheiden. Ein Jahr, nachdem die Sozialdemokraten über 17.000 Unterschriften gesammelt hatten, fand jetzt die mündliche Verhandlung dazu statt. Am 30. März wird das Gericht entscheiden. "Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen", erklärte der SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch gleich nach der Verhandlung.
Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem politischen Jahresauftakt am Samstag in Bad Boll erste grundlegende Weichen zur Landtagswahl 2021 gestellt. "Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können", erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Montag. "Wir werden in 2020 weitere wichtige Antworten auf die zentralen Zukunftsfragen geben."
Bündnis für gebührenfreie Kitas demonstriert für gleiche Lebensverhältnisse in Baden-Württemberg.
Stoch: "Wir stehen zusammen"
"Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärte Andreas Stoch, Initiator des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas, bei einer Demonstration des Bündnisses am Stuttgarter Landtag. "Wir wollen Qualität und Gebührenfreiheit", rief Stoch. "Wir stehen da alle zusammen."
"Das ist aus baden-württembergischer Sicht ein großer Erfolg. Trotz Verkleinerung des Gremiums haben wir mit Leni Breymaier und mir als Landesvorsitzendem wieder zwei Vorstandsmitglieder aus dem Südwesten", so Stoch. "Und obendrein kommt eine der beiden neuen Parteivorsitzenden aus dem Land. Wir werden uns für die Interessen Baden-Württembergs stark machen."
Stoch zum Mitgliedervotum: "Dem neuen Führungsduo gehört unsere Solidarität und Unterstützung".
Andreas Stoch: "Wir stehen zusammen"
"Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Wir stehen hier zusammen."
Neben der SPD als Initiatorin des Bündnisses hatten sich im Frühjahr zwölf weitere Organisationen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien in einem Bündnis auf Landesebene zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Es sind dies der DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, der Kinderschutzbund, der Landesverband Kindertagespflege, die AWO, der ASB, die Naturfreunde, DIE LINKE und die SGK.