SPD Rheinmünster

Willkommen auf der Homepage der SPD Rheinmünster

Vorstandschaft

 

Sehr geehrte Besucherin, sehr geehrter Besucher,

 

wir freuen uns Sie auf der Internetseite des SPD Ortsvereins Rheinmünster willkommen heißen zu dürfen. Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit des Ortsvereins sowie seiner kommunalen Gremienarbeit informieren. Wenn Sie mit uns in Dialog treten wollen, wenn Sie etwas vermissen oder mitmachen wollen, können Sie dies jederzeit über ein persönliches Gespräch oder über das Formular unter der Rubrik „Kontakt“ tun.

Ihr
Hubertus Stollmaier

 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 06.04.2017

Einstimmig hat die Mitgliederversammlung der SPD Rheinmünster ihre Vorstandschaft gewählt. Der SPD Vorsitzende Hubertus Stollmaier wurde im Amt bestätigt, ebenso seine Stellvertreterin Helga Forsberg. Kassierer Herbert-Otto Hofmann wurde gleichfalls einstimmig wiedergewählt.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 16.03.2017

Gabriele Katzmarek, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Rastatt/ Baden-Baden, ist wieder vor Ort AnsprechBAR

Veröffentlicht in Ortsverein
am 15.02.2017

Teilnehmer aus vier SPD Ortsvereinen und zusätzliche Gäste trafen sich am vergangenen Sonntag zu einer informativen Wanderung in Schiftung.

Veranstaltungen"Zukunft der Arbeit"

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 13.02.2017

Am 24. September 2017 wird ein neuer Bundestag gewählt.

Die SPD im Wahlkreis Rastatt/Baden-Baden eröffnet den Wahlkampf am 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 02.02.2017

Am Sonntag, 12. Februar, um 14 Uhr startet die Winterwanderung der SPD in Schiftung, Ortsmitte. In diesem Jahr starten wir auf Sinzheimer Gemarkung. Deswegen sind es in diesem Jahr die Ortsvereine aus Rheinmünster, Sinzheim und Lichtenau, die diese schon traditionelle Wanderung gemeinsam bestreiten.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 21.01.2017

Rede zur Verabschiedung des Haushaltsplans der Gemeinde Rheinmünster für 2017

(es gilt das gesprochene Wort)

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Am Anfang der Haushaltsberatungen steht eigentlich immer eine Sammlung von Wünschen und Vorschlägen von vielen verschiedenen Seiten.

Manches sind langgehegte Wünsche, wie beispielsweise ein Rathausumbau, anderes war mal ein dringendes Thema und tritt jetzt in den Hintergrund wie zum Beispiel das Thema Feuerwehrgerätehaus. Manches ergibt sich aus Sachzwängen  und in vielen Fällen sind es eben nicht die sogenannten Sachzwänge, sondern echte Zwänge wie bspw. Brücken- und Straßenreparaturen. Diese müssen im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger angepackt werden. Hierunter fallen dann auch  Unterhalt und  Reparaturen der Wasser- und Abwasserkanäle, um gleich noch die Haushaltspläne für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung an zu sprechen.

Gabriele Katzmarek - Ihre Bundestagsabgeordnete

 

ERNST KOPP - IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

25.06.2017 16:01
Aufbruchssignal in Dortmund.
Die SPD Baden-Württemberg kann auf dem Programmparteitag punkten

Wir haben einen kämpferischen Martin Schulz erlebt: Unser Parteivorsitzender zeigte klare Kante und klare Richtung auf - im Gegensatz zur Union, die mit Frau Merkel bislang keinen Piep dazu gesagt hat, wo sie in der nächsten Legislaturperiode hin will. Sich auf den Lorbeeren der Vergangenheit auszuruhen, das reicht nicht, Frau Merkel. Keine Power, nur Planlosigkeit!

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den Vorstoß von Innenminister Strobl, Kinder durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, als "unsäglich und untauglich" zurückgewiesen.

"Auch mit solchen Vorschlägen kann Herr Strobl nicht kaschieren, dass er zum Thema Innere Sicherheit bislang eine Menge angekündigt, aber wenig zu deren tatsächlicher Stärkung geliefert hat", so Breymaier. "Demnächst schlägt Herr Strobl in seiner Überwachungsmanie womöglich noch vor, die islamistische Früherkennung in die Schwangerschaftsvorsorge einzubauen." Kinder durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, mache gar nichts sicherer, erklärte die SPD-Vorsitzende. Wenn sich Minderjährige radikalisierten, sei dies vielmehr ein Fall für die Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe.

"Kinder brauchen keine Überwachung durch den Verfassungsschutz, sondern Bildung, Betreuung und Präventionsangebote. Das sollte auch die Union aus den Integrationsversäumnissen der letzten Jahre gelernt haben."

"Dass May als Premierministerin weitermachen will, ist ein Skandal. Sie hatte diese Wahl ausdrücklich als Signal zur Unterstützung ihrer Politik ausgerufen - und ist krachend gescheitert. Alles andere als ein Rücktritt ist ignorant und zynisch. Diese Wahl zeigt auch, dass die Britinnen und Briten nach jahrelangem Spardiktat und Wirtschaftsliberalismus die Nase voll haben.

Corbyn hatte angekündigt, das Landwirtschafts- und finanzpolitisch nach links zu rücken - und hat damit vor allem unter jungen Wählerinnen und Wählern großen Erfolg gehabt. Es zeigt sich immer wieder, wie wichtig eine klare Haltung ist. Wir konnten es schon bei der Wahl Macrons zum französischen Präsidenten sehen: Junge Menschen in Europa wollen mehr Gerechtigkeit und ein gemeinsames Europa. Das macht Hoffnung für die Zukunft. Und das gibt uns auch Rückenwind für die Bundestagswahl in Deutschland."

Die baden-württembergische SPD-Vorsitzende Leni Breymaier hat das heute von Martin Schulz und Andrea Nahles vorlegte Rentenkonzept für das SPD-Regierungsprogramm als "solide für die kommende Legislaturperiode" bezeichnet. "Vieles, was wir auch als SPD Baden-Württemberg ausdrücklich einfordern, findet sich daran wieder", erklärte Breymaier.

So begrüßte die SPD-Landeschefin, dass das Rentenniveau von mindestens 48 Prozent nun bis 2030 gesetzlich garantiert werden solle. "Das ist für mich das Wichtigste: dass bereits beschlossene Kürzungen des Rentenniveaus zurückgenommen werden."

Die Partei "Die Rechte" hatte am 3.Juni zum Tag der deutschen Zukunft nach Karlsruhe gerufen. Es kamen 300 Nazis und 3000 Gegendemonstranten. Leni Breymaier sprach zur Gegenkundgebung.

"Wir brauchen keine Oberlehrer, die bestimmen wollen, wie wir zu leben haben. Heute geht es gegen die Schwulen, morgen gegen die Ausländer. Wir wollen unsere Gesellschaft in Toleranz, gegenseitiger Wertschätzung und Respekt stärken. Wehret den Anfängen!"

"Mich freut es, zwei so kluge, lebenserfahrene und engagierte Frauen in der ersten Reihe zu haben. Manuela Schwesig wird eine starke Stimme für den Osten der Republik. Und Katarina Barley wird eine Familienministerin mit Lebenserfahrung, die weiß, was Familien und Frauen brauchen. Was Hubertus Heil als neuen Generalsekretär betrifft, so kann ich gut verstehen, dass Martin Schulz vier Monate vor der Bundestagswahl auf Erfahrung setzt und nicht experimentiert."

Im Interview mit der Stuttgarter Zeitung äußert sich Leni Breymaier zum Regierungsprogramm: "Man muss den Markenkern Gerechtigkeit noch ein Stück weit schärfen. An ein paar Punkten wünsche ich mir mehr Genauigkeit - bei der gesetzlichen Rente, der Bekämpfung von Kinderarmut oder im Wohnungsbau. Je genauer es im Regierungsprogramm steht, desto konkreter kann es bei möglichen Koalitionsverhandlungen eingebracht werden. Insgesamt hat es einen großen Ruck getan: Forderungen wie die nach Abschaffung der sachgrundlosen Befristung sind schon fest verankert."

Hier geht es zum kompletten Interview: Interview Stuttgarter Zeitung

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat Finanzminister Schäuble für dessen Europapolitik massiv kritisiert. "Die Sonntagsreden von der deutsch-französischen Freundschaft kann sich Herr Schäuble sparen, wenn er in Wirklichkeit alles tut, um den europäischen Einigungsprozess auszubremsen", betonte Breymaier. "Gefragt sind jetzt Taten und kein symbolisches Gerede."

"Mein erstes Gefühl ist Erleichterung. Die große Aufgabe Europas ist es, dem Friedensversprechen Europas ein soziales Versprechen hinzuzufügen und das auch zu halten. Wir brauchen ein Europa der Menschen, nicht nur der Märkte. Ich hoffe, Monsieur Macron wird das in seiner künftigen Politik berücksichtigen."

Gute Stimmung herrschte beim Workshoptag der Landes-SPD in Fellbach. Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Leni Breymaier und Generalsekretärin Luisa Boos diskutierten die Mitglieder des Landesvorstands mit Genossinnen und Genossen die Themen Europa, Rente, Digitalisierung, Wohnungsbau, Integration, Gesundheit, Innere Sicherheit und Prostitution.

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