SPD Rheinmünster

Willkommen auf der Homepage der SPD Rheinmünster

Vorstandschaft

 

Sehr geehrte Besucherin, sehr geehrter Besucher,

 

wir freuen uns Sie auf der Internetseite des SPD Ortsvereins Rheinmünster willkommen heißen zu dürfen. Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit des Ortsvereins sowie seiner kommunalen Gremienarbeit informieren. Wenn Sie mit uns in Dialog treten wollen, wenn Sie etwas vermissen oder mitmachen wollen, können Sie dies jederzeit über ein persönliches Gespräch oder über das Formular unter der Rubrik „Kontakt“ tun.

Ihr
Hubertus Stollmaier

 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 06.04.2017

Einstimmig hat die Mitgliederversammlung der SPD Rheinmünster ihre Vorstandschaft gewählt. Der SPD Vorsitzende Hubertus Stollmaier wurde im Amt bestätigt, ebenso seine Stellvertreterin Helga Forsberg. Kassierer Herbert-Otto Hofmann wurde gleichfalls einstimmig wiedergewählt.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 16.03.2017

Gabriele Katzmarek, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Rastatt/ Baden-Baden, ist wieder vor Ort AnsprechBAR

Veröffentlicht in Ortsverein
am 15.02.2017

Teilnehmer aus vier SPD Ortsvereinen und zusätzliche Gäste trafen sich am vergangenen Sonntag zu einer informativen Wanderung in Schiftung.

Veranstaltungen"Zukunft der Arbeit"

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 13.02.2017

Am 24. September 2017 wird ein neuer Bundestag gewählt.

Die SPD im Wahlkreis Rastatt/Baden-Baden eröffnet den Wahlkampf am 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 02.02.2017

Am Sonntag, 12. Februar, um 14 Uhr startet die Winterwanderung der SPD in Schiftung, Ortsmitte. In diesem Jahr starten wir auf Sinzheimer Gemarkung. Deswegen sind es in diesem Jahr die Ortsvereine aus Rheinmünster, Sinzheim und Lichtenau, die diese schon traditionelle Wanderung gemeinsam bestreiten.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 21.01.2017

Rede zur Verabschiedung des Haushaltsplans der Gemeinde Rheinmünster für 2017

(es gilt das gesprochene Wort)

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Am Anfang der Haushaltsberatungen steht eigentlich immer eine Sammlung von Wünschen und Vorschlägen von vielen verschiedenen Seiten.

Manches sind langgehegte Wünsche, wie beispielsweise ein Rathausumbau, anderes war mal ein dringendes Thema und tritt jetzt in den Hintergrund wie zum Beispiel das Thema Feuerwehrgerätehaus. Manches ergibt sich aus Sachzwängen  und in vielen Fällen sind es eben nicht die sogenannten Sachzwänge, sondern echte Zwänge wie bspw. Brücken- und Straßenreparaturen. Diese müssen im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger angepackt werden. Hierunter fallen dann auch  Unterhalt und  Reparaturen der Wasser- und Abwasserkanäle, um gleich noch die Haushaltspläne für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung an zu sprechen.

Gabriele Katzmarek - Ihre Bundestagsabgeordnete

 

ERNST KOPP - IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Im Interview mit der Stuttgarter Zeitung äußert sich Leni Breymaier zum Regierungsprogramm: "Man muss den Markenkern Gerechtigkeit noch ein Stück weit schärfen. An ein paar Punkten wünsche ich mir mehr Genauigkeit - bei der gesetzlichen Rente, der Bekämpfung von Kinderarmut oder im Wohnungsbau. Je genauer es im Regierungsprogramm steht, desto konkreter kann es bei möglichen Koalitionsverhandlungen eingebracht werden. Insgesamt hat es einen großen Ruck getan: Forderungen wie die nach Abschaffung der sachgrundlosen Befristung sind schon fest verankert."

Hier geht es zum kompletten Interview: Interview Stuttgarter Zeitung

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat Finanzminister Schäuble für dessen Europapolitik massiv kritisiert. "Die Sonntagsreden von der deutsch-französischen Freundschaft kann sich Herr Schäuble sparen, wenn er in Wirklichkeit alles tut, um den europäischen Einigungsprozess auszubremsen", betonte Breymaier. "Gefragt sind jetzt Taten und kein symbolisches Gerede."

"Mein erstes Gefühl ist Erleichterung. Die große Aufgabe Europas ist es, dem Friedensversprechen Europas ein soziales Versprechen hinzuzufügen und das auch zu halten. Wir brauchen ein Europa der Menschen, nicht nur der Märkte. Ich hoffe, Monsieur Macron wird das in seiner künftigen Politik berücksichtigen."

Gute Stimmung herrschte beim Workshoptag der Landes-SPD in Fellbach. Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Leni Breymaier und Generalsekretärin Luisa Boos diskutierten die Mitglieder des Landesvorstands mit Genossinnen und Genossen die Themen Europa, Rente, Digitalisierung, Wohnungsbau, Integration, Gesundheit, Innere Sicherheit und Prostitution.

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Breymaier: "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit"

SPD-Chefin Breymaier hat der grün-schwarzen Landesregierung ein Jahr nach Amtsantritt Orientierungslosigkeit vorgeworfen. "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit", erklärte Breymaier. Früher habe erkennbar Grün-Rot regiert, jetzt regiere nur noch "Schwarz in verschiedenen Grautönen".

Zu den großen Herausforderungen würden lediglich Worthülsen produziert, tatsächlich aber gehe nichts vorwärts. Dafür würden grün-rote Projekte wie Gebührenfreiheit oder Bildungszeit Stück für Stück aufgegeben oder infrage gestellt. "Diese Landesregierung hat keine Vision für Baden-Württemberg", so Breymaier, "das ist alles müde und erschöpft."

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat zum Tag der Arbeit am 1. Mai vor einer Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes gewarnt. „Ich sage Herrn Schäuble klipp und klar: Hände weg vom Arbeitszeitgesetz“, so Breymaier an die Adresse des Bundesfinanzministers, der vor einigen Tagen bei einer Veranstaltung des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) in Stuttgart eine mögliche Änderung nach der Bundestagswahl in Aussicht gestellt hatte. „Irgendwann ist Schluss“, betonte die Spitzenkandidatin der SPD in Baden-Württemberg.

Leni Breymaier: "Bildung muss kostenfrei sein"

Die Landesvorsitzende Leni Breymaier sprach sich auf der Protestaktion "bunte Bildung - freie Bildung" klar gegen die Einführung von Studiengebühren aus: "Wir haben in der grün-roten Landesregierung die Studiengebühren abgeschafft und das war gut so. Jetzt sollen sie durch die Hintertür wieder eingeführt werden. Bildung muss kostenfrei sein - von der Kita bis ins Alter."

Generalsekretärin Boos: "Es geht voran"

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat das heute vom Bundestag verabschiedete vierte Investitionsprogramm zur Kinderbetreuungsfinanzierung als "wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf" begrüßt.

"Immer mehr Familien wünschen sich und brauchen qualitativ gute Angebote der Kindertagesbetreuung. Sie verbessern die Bildungschancen aller Kinder von Anfang an und ermöglichen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gerade auch für Alleinerziehende. Deshalb müssen wir gute Betreuungsangebote ausbauen", so Boos. "Ich freue mich, dass wir mit dem von unserer Familienministerin Schwesig vorgelegten Gesetz jetzt einen weiteren Schritt vorankommen und bundesweit 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze schaffen."

"Es ist das erwartete Kopf-an-Kopf-Rennen. Mich freut, dass Macron offenbar schon im ersten Wahlgang vorne liegt. Ich hoffe, dass nun alle Demokratinnen und Demokraten in Frankreich zusammenhalten, am 7. Mai wählen gehen und für Offenheit, Verständigung und ein gemeinsames Europa stimmen. Wir müssen dem Friedensversprechen Europas nun ein soziales Versprechen hinzufügen - und dies auch halten. Dabei sind wir auf die Pflege der deutsch-französischen Freundschaft dringend angewiesen."

"Das Ergebnis ist bitter, gerade weil es so knapp ist. Angesichts der Nachrichten über mögliche Unregelmässigkeiten fällt es mir schwer, es zu akzeptieren.

Ich verstehe die offenbar hohe Zustimmung der Türken in Deutschland zu dieser Verfassungsänderung nicht. Es zeigt, dass Verständigung und Integration bei uns noch viel Herzblut benötigen. Von allen Seiten.

Edogans furchtbare Ankündigung, die Todesstrafe wieder einzuführen zu wollen, wird die Gräben vertiefen. Und dennoch: Europa sollte die Tür für die Türkei nicht auf immer und ewig verschließen. Immerhin haben sich die Hälfte der Türken - trotz massivster Propaganda - diesen Allmachtsfantasien entgegengestellt. Und die vielen gemeinsamen Interessen sind einfach zu wichtig.

Es wird jetzt darauf ankommen, einen Weg zu finden, der Brücken aufbaut anstatt sie abzureißen. Aber wie dieser Weg genau aussehen kann, dazu fällt mir im Moment noch nichts ein. Ich bin einfach nur entsetzt."