SPD Rheinmünster

 

Grußwort von Joachim Fischer

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Rheinmünster,


liebe Genossinnen und Genossen der SPD

von ganzem Herzen gratuliere ich als Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Rastatt/Baden-Baden/Bühl dem SPD-Ortsverein Rheinmünster und seinen Mitgliedern zum 25-jährigen Bestehen. In einer so traditionsreichen Partei wie der SPD mit einer Geschichte von fast 141 Jahren gehört der Ortsverein von Rheinmünster zu den jüngeren Gliederungen unserer Partei. Trotz seines fast „jugendlichen“ Alters von einem Vierteljahrhundert hat der Ortsverein längst sein politisches Reifezeugnis abgelegt. Dies belegen beachtliche Ergebnisse bei Wahlen - so hat die SPD Rheinmünster das bereits gute Bundestagswahlergebnis von 1998 im September 2002 weiter gesteigert - und die gute und sachbezogene Arbeit im Gemeinderat und in den Ortschaftsräten. Besonders erfreulich finde ich, dass sich der Ortsverein als sehr reger und aktiver Teil der Kreis-SPD darstellt und in den vergangenen Jahren immer wieder höchst engagierte Mitglieder in den Reihen des Kreisvorstandes gestellt hat. Dies zeugt von der Bedeutung der hiesigen SPD über die Gemarkungsgrenzen hinaus.

Seit 1980 - dem Gründungsjahr - hat sich viel verändert. Vor 25 Jahren, heißt der Bundeskanzler Helmut Schmidt. Bundespräsident wird Karl Carstens. Er folgt auf Walter Scheel. Mit dem chinesischen Parteichef Hua Guo-Feng findet erstmals ein chinesischer Staatsbesuch in der Bundesrepublik statt. Eine Familie aus der DDR überwindet die innerdeutsche Grenze mit Hilfe eines selbstgebastelten Heißluftballons. Auf Camp David schließen Israel und Ägypten auf Vermittlung von US-Präsident Jimmy Carter einen Friedensvertrag. Schah Reza Pahlewi muss den Iran verlassen. Schiitenführer Ajatolla Khomeini ruft die islamische Republik Iran aus, und das Geiseldrama in der US-Botschaft im Iran beginnt. Dieser Nervenkrieg sollte bis zum 20.1.1981, also über 14 Monate, dauern. Die Sowjetunion marschiert in Afghanistan ein; ein blutiger Bürgerkrieg beginnt. Und in Wien wird der SALT II Vertrag zur Begrenzung der Zahl der Interkontinentalraketen von Jimmy Cartner und Leonid Breschnew unterzeichnet.

Dies alles zeigt: In 25 Jahren hat sich die Welt gewandelt. In vielen Bereichen zum Guten. Einen Teil dazu beigetragen haben auch Sozialdemokraten: Im Bund, im Land, aber auch vor Ort, wie hier in Rheinmünster.

Für den Einsatz und das Engagement der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinmünster und ihre Treue zur Partei danke ich stellvertretend dem Vorsitzenden Herbert Schön. Ich bin mir sicher, dass viele von uns in 25 Jahren das nächste Jubiläum der hiesigen SPD feiern können. Denn daran, dass auch künftig sozialdemokratische Grundwerte wie das Streben nach sozialer Gerechtigkeit, Solidarität, Friedfertigkeit und die Bereitschaft zur Erneuerung ihre Berechtigung und ihre Notwendigkeit haben werden, kann kein Zweifel bestehen.

Mit den besten Wünschen zum 25-jährigen Bestehen grüßt

Joachim Fischer

SPD-Kreisvorsitzender Rastatt/Baden-Baden/Bühl


 

Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

 

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Stoch: "Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können"

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem politischen Jahresauftakt am Samstag in Bad Boll erste grundlegende Weichen zur Landtagswahl 2021 gestellt. "Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können", erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Montag. "Wir werden in 2020 weitere wichtige Antworten auf die zentralen Zukunftsfragen geben."

Anlässlich der Parlamentsdebatte über den Bildungshaushalt des Landes am heutigen Freitag hat das Bündnis für gebührenfreie Kitas bekräftigt, an seinem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg dranzubleiben.

Stoch: "Wir stehen zusammen"

"Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärte Andreas Stoch, Initiator des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas, bei einer Demonstration des Bündnisses am Stuttgarter Landtag. "Wir wollen Qualität und Gebührenfreiheit", rief Stoch. "Wir stehen da alle zusammen."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über die Wahlen zum neuen Parteivorstand auf dem Bundesparteitag in Berlin sehr erfreut gezeigt.

"Das ist aus baden-württembergischer Sicht ein großer Erfolg. Trotz Verkleinerung des Gremiums haben wir mit Leni Breymaier und mir als Landesvorsitzendem wieder zwei Vorstandsmitglieder aus dem Südwesten", so Stoch. "Und obendrein kommt eine der beiden neuen Parteivorsitzenden aus dem Land. Wir werden uns für die Interessen Baden-Württembergs stark machen."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat nach dem Ergebnis des Mitgliedervotums zum Parteivorsitz die Genossinnen und Genossen dazu aufgerufen, nun gesammelt nach vorne zu schauen. "Dem designierten Führungsduo aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gehört unsere Solidarität und unsere Unterstützung", so Stoch. "Ich erwarte dazu auf dem Parteitag nächste Woche in Berlin ein eindeutiges Signal."

Am morgigen ‪Mittwoch, 20. November‬ wird die UN-Kinderrechtskonvention 30 Jahre alt. Dieses Jubiläum nimmt das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg zum Anlass, mit einem gemeinsamen Aktionstag im ganzen Land für das erklärte Ziel der Gebührenfreiheit zu werben.

Andreas Stoch: "Wir stehen zusammen"

"Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Wir stehen hier zusammen."

Neben der SPD als Initiatorin des Bündnisses hatten sich im Frühjahr zwölf weitere Organisationen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien in einem Bündnis auf Landesebene zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Es sind dies der DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, der Kinderschutzbund, der Landesverband Kindertagespflege, die AWO, der ASB, die Naturfreunde, DIE LINKE und die SGK.

Andreas Stoch: "Ein Stück mehr Gerechtigkeit für Baden-Württemberg"

Als einen "sozialpolitischen Meilenstein, auch für Baden-Württemberg" hat unser Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die in Berlin beschlossenen Einführung der Grundrente bezeichnet. "Die SPD hat ein weiteres Mal für die vielen Menschen, die keine laute Stimme haben, einen großen Erfolg erzielt. Der Respekt vor der Lebensleistung der Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, gebietet es, dass sie im Alter mehr Geld in der Tasche haben. Und zwar mehr als das Existenzminimum", so der SPD-Chef.

Auch für Baden-Württemberg bedeute das ein Stück mehr Gerechtigkeit. Denn wer viel geleistet habe, der profitiere davon auch im Ruhestand. "Bei uns profitieren davon mehr als 150 000 Menschen direkt. Das ist sozial und leistungsgerecht und ein gutes Zeichen für unser Land", so Stoch.

Über 600 Trauergäste haben am Reformationstag in Schwäbisch Hall Abschied von Erhard Eppler genommen. "Vordenker", "Visionär", "Wegweiser", "Brückenbauer", "intellektuelle Kraft" - bei allen Nachrufen in der Evangelischen Stadtpfarrkirche wurde deutlich: Er wird fehlen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigte den Verstorbenen "als großen Sozialdemokraten mit einem klaren Kompass", der seiner Zeit oft voraus gewesen sei. "Sein Klar- und Weitblick fehlen heute bitterlich, etwa wenn es um die Verbindung von ökologischer und sozialer Frage geht", so die kommissarische Parteivorsitzende inmitten vieler Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter. "Er ist einer der Gründe, warum auch ich meinen Weg in die SPD gefunden habe."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen als "höchst besorgniserregend" bezeichnet.

"Bei einem solchen Wahlergebnis droht die politische Balance in unserem Land verloren zu gehen, wenn die Parteien am politischen Rand mehr als 50 Prozent der Stimmen erzielen", erklärte Stoch.

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat das heutige Mitgliedervotum zur neuen Parteispitze als "ersten wichtigen Schritt auf dem Weg zur Neuaufstellung" bezeichnet. "Positiv für mich ist, dass die Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang über 50 Prozent liegt. Das ist vor allem deshalb wichtig, damit die neue Führung der SPD am Ende auch mit der notwendigen Autorität für den Aufbruch ausgestattet ist", so Stoch.

Für Erhard Eppler legt die SPD Baden-Württemberg diese Woche ein Kondolenzbuch aus. Trauernde können sich in der SPD-Landesgeschäftsstelle am Wilhelmsplatz 10
(2. Stock) in der Innenstadt von 8.00 bis 17.00 Uhr, am Freitag bis 13.00 Uhr darin eintragen.