SPD Rheinmünster

 

Umfrageergebnisse - SPD auf der Kirwe

24.10.2012 Umfrageergebnisse - SPD auf der Kirwe

Der Stand der SPD auf der Kirwe in Schwarzach ist schon Tradition, genauso wie das Verteilen von Äpfeln und die Umfrage zu einem bestimmten Thema. Zur Vorbereitung der Umfrage wurde in diesem Jahr ein Flyer der Bundes- SPD im Mitteilungsblatt beigelegt. Bürgerinnen und Bürger hatten die Möglichkeit diesen direkt nach Berlin zu senden oder aber am Stand der SPD abzugeben. Darüber hinaus wurde angeboten, dass derselbe Flyer auch genutzt werden konnte, um die folgende Frage zu beantworten: " Was muss in Rheinmünster besser werden?"

Bezogen auf Rheinmünster gab es eine ganze Anzahl von Vorschlägen. Ein Punkt der immer wieder angesprochen wurde, war der Stil der politischen Auseinandersetzung in Rheinmünster. Mit  "Jeder Gemeinderat sollte mit anderen Gemeinderäten respektvoll umgehen." wurde es von einer Gruppe von Bürgern auf den Punkt gebracht.  Andere forderten, dass "Das Miteinander und Füreinander besser werden muss". Das neue, jetzt enthärtete,  Wasser war ein weiterer Punkt. So scheinen nicht alle Bürger mit dem enthärteten Wasser einverstanden zu sein. Die Einen wollten  das "alte" Wasser wieder zurück, die Anderen nutzten die Gelegenheit und fragten nach, ob es denn bereits "neues" Wasser geben würde. Von einem der anwesenden Schüler wurde "mehr Sport für Kinder an den Schulen" gefordert und fand damit volle Unterstützung bei seinen Freunden..

Für die bundespolitscher Ebene wurde von Bürgen das Thema Klimawandel und Umwelt und unsere Verantwortung hierfür angesprochen. Energiewende, keine Atomkraft, bessere Umwelt, wurden als Forderungen aufgestellt. Auch das geplante  Naturschutzgebiet im Schwarzwald ist in Rheinmünster ein Thema; von denen die es ansprachen wurde es durchgehend begrüßt. Aufgestockte Renten für Bedürftige und mehr Kindergeld waren Punkte die ebenfalls thematisiert wurden.  "Einfluss der Lobbyisten" auf die Politik und "Abgeordnetenbestechung" waren Dinge, die ebenfalls von den Bürgern angesprochen wurden.

Für die SPD- Mitglieder, - Gemeinderäte und - Ortschaftsräte die am Stand mitwirkten, waren es interessante Gespräche, verbunden mit einer Vielzahl von Eindrücken und Vorschlägen der Bürger die sie mitnehmen konnten. Ein Grund auch im nächsten Jahr wieder mit einem Stand auf der Kirwe vertreten zu sein.

Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

 

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Professor Dr. Erhard Eppler. Der ehemalige Landesvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und Bundesminister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist heute im Alter von 92 Jahren in seiner Wahlheimat Schwäbisch Hall gestorben.

"Wir sind Erhard Eppler unendlich dankbar für das, was er uns alles gegeben hat. Er war eine herausragende Persönlichkeit der Sozialdemokratie, im Bund und in Baden-Württemberg, dessen Wertefundament und Prinzipientreue für uns wegweisend bleiben werden", erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch.

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. "Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land", erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!"

Impressionen vom Parteitag

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. "Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärten die Bündnispartner gemeinsam. "Wir stehen da zusammen." Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

Unter enormem Interesse und bester Stimmung haben sich die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD am Samstag in Filderstadt präsentiert. "Die SPD muss die Hoffnungsmacherpartei sein", rief der Landesvorsitzende Andreas Stoch unter großem Beifall von über 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei seiner Eröffnung der Konferenz. "Die anderen sind nur Angstmacherparteien." Die zweite Vorstellungsrunde in Baden-Württemberg findet statt am 23. September in Ettlingen.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, erneut zur Landtagswahl im Jahr 2021 anzutreten, als "wenig überraschend, aber auch wenig überzeugend" bezeichnet. "Es ist gut, dass es nun Klarheit gibt. Warum er zu dieser Entscheidung allerdings so lange gebraucht hat, bleibt sein Geheimnis", betonte der SPD-Chef.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. "Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung."

Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: "Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen." Die SPD in Brandenburg habe dort nun "ganz klar den Regierungsauftrag", so Stoch.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

"Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.