SPD Rheinmünster

 

Grußwort des Vorsitzenden

 

25 Jahre zählen in der Geschichte der Reformgemeinde Rheinmünster, die im Oktober 1974 bei der Gemeindereform aus den Gemeinden Gref-fern, Schwarzach, Söllingen und Stollhofen neu entstanden ist, bereits zu einem wesentlichen Zeitabschnitt. Von einer „Randpartei“ im ländlichen Raum des Landkreises Rastatt entwickelte sich die SPD in Rheinmünster im Verlauf der letzten 25 Jahre zu einer in das örtliche Geschehen integrierten Gruppe, deren gemeindepolitischen Ansätze angehört werden.

Rheinmünster ist für uns trotzdem immer noch eine kommunalpolitische Diaspora, auch wenn wir nun bei den Bundes- bzw. Landtagswahlen an der 30-Prozent-Marke angeklopft haben. Darüber, dass wir dies mit einer überschaubaren Gruppe und einer Vielzahl von verschiedenen Aktivitäten erreicht haben, freuen wir uns. So wollen wir auch zukünftig dies beibehalten und unsere Positionen und kommunalpolitischen Sachthemen hervorheben als eigenständige politische Gruppe.

Die SPD in Rheinmünster ist in das Vereinsleben eingebunden und in der Gemeinde etabliert. Deswegen haben wir uns auch dazu entschlossen dieses Fest nicht nur im Kreise unserer Mitglieder zu feiern, sondern zusammen mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Rheinmünster.

Ich wünsche allen am 19. März 2004 einen angenehmen Abend und nach dem offiziellen Festprogramm noch eine angeregte Unterhaltung.

Herzlich willkommen.

 

Herbert Schön

Infos über Corona

 

Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

 

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Andreas Stoch: "Infektionsschutz darf nicht zur sozialen Frage werden!"

SPD-Landeschef Andreas Stoch macht sich angesichts der erweiterten Regelungen zur Maskenpflicht für eine finanzielle Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen im Land stark:

Nicht erst seit der Corona-Pandemie steht der Einzelhandel in den Innenstädten von Baden-Württemberg vor einer großen Herausforderung.

Der SPD-Generalsekretär zu dem aktuellen Fernlernchaos und den Aussetzungen der Lernplattform Moodle im Lockdown:

Die baden-württembergische SPD stellte heute in Stuttgart ihre Kampagne für den Landtagswahlkampf vor.

Angesichts der nach wie vor hohen Inzidenzwerte und der bekannten Mutation des Covid19-Virus muss davon ausgegangen werden, dass die Maßnahmen des harten Lockdowns über den 10. Januar hinaus verlängert werden müssen, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zu den neuen Umfragewerten des SWR:

Zu der Entscheidung von Ministerpräsident Haseloff, den Staatsvertrag zur Rundfunkgebühr nach Druck aus AfD-Reihen zurückzuziehen, findet SPD-Generalsekretär Sascha Binder klare Worte: "Ministerpräsident Haseloff macht sich in Sachsen-Anhalt zum Handlanger von Rechtspopulismus und setzt die Politik der AfD eins zu eins um. Damit schadet er dem Öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der insbesondere in Zeiten von Fake News und Verschwörungstheorien so wichtig für unsere Gesellschaft ist. Das Schweigen aus der CDU-Parteizentrale in Berlin hat das möglich gemacht."

Am Sonntag wurde Frank Mentrup als Oberbürgermeister für Karlsruhe im ersten Wahlgang mit über 50 Prozent bestätigt. Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch ist überzeugt: "Direkt im ersten Wahlgang mit einem so eindeutigen Ergebnis wieder gewählt zu werden zeigt, dass Frank Mentrup in Karlsruhe und über die Stadt hinaus als Politiker mit Weitsicht und für seine Kompetenz und seinen Einsatz zurecht sehr geschätzt wird. Das ist ein großartiger Erfolg und ein verdienter Sieg, über den wir uns auch als Landespartei sehr freuen, denn er geht mit gutem Beispiel einer konstruktiven und erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen SPD und Grünen voran. Das ist ein Bündnis mit Zukunft."

Andreas Stoch: "Der Ausbau erneuerbarer Energien im Land kommt aktuell noch langsamer voran als bundesweit. Das muss sich ändern"

Für die SPD Baden-Württemberg ist eines der wichtigsten Themen für die Landtagswahl der Klimaschutz. "Zentral ist für uns der Ausbau der erneuerbaren Energien", so Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch und stellt der grün-schwarzen Landesregierung hierzu ein schlechtes Zeugnis aus. "Der Ausbau erneuerbarer Energien im Land kommt aktuell noch langsamer voran als bundesweit. Das muss sich ändern", fordert Stoch.

Andreas Stoch: "Grün-Schwarz bringt die Menschen nicht ans Ziel. Die Menschen wollen keinen ideologischen Kampf zwischen Auto und ÖPNV. Wir kommen nur weiter, wenn wir sinnvolle Anreize setzen und attraktive Angebote machen. Deshalb brauchen wir jetzt das 365 €-Jahresticket."