SPD Rheinmünster

 

Bürger-Konvent Tina Glattfelder aus Rheinmünster berichtet

Veröffentlicht in Bundespolitik

16.3.2013 Presseinformation

Besuch beim Bürger-Konvent durch Tina Glattfelder

Das war mal wirklich kein politisch Muff , schrieb ein Teilnehmer des SPD-Bürger Konvent . Und das war es wirklich nicht. Rund 3oo eingeladene Mitmenschen trafen sich am 1.und 2. März im Hotel Estrel in Berlin , um in lebendigen Diskussionen herauszufinden: Was soll in Deutschland besser werden. Die SPD hatte im vergangenem Jahr mit der Bürgerbefragung begonnen – rund 4o.oo Vorschläge bei rund 35o Veranstaltungen , darunter auch der SPD-Stand bei der Kirwe in Schwarzach, kamen zusammen. Aus diesen Vorschlägen kristallisierten sich sechs Themenblöcke wie Rente und gesundes Leben – Bildung ,Kitas und Schule – soziale Arbeit – Mobilität – Steuern und Energie.

Nach rund neun Stunden stand das Ergebnis und Sigmar Gabriel sagte voller Anerkennung : Eine Partei ist nur so klug, wie sehr sie auf die Menschen hört !

Im großen Saal des Estrel gab es pro Themenfeld sieben Tische mit sieben Sitzplätzen und einer Reservierung für Politiker und Themenexperten , die man per Mausklick bei Nachfragen , Unstimmigkeiten oder Kenntnismangel holte. Ansonsten wurde diskutiert , gelacht ,dem Anderen zugehört , gelobt , abgewehrt und demokratisch abgestimmt. Von den rund 3oo Teilnehmern waren zweidrittel nicht in der SPD und die Altersgrenzen gingen quer durch alles Generationen.

Peer Steinbrück ,Gabriel , Andrea Nahles , Frank Steinmeier  , ja fast die ganze SPD-Parteispitze waren „ rund um die Uhr „ bei dieser Veranstaltung und jederzeit für persönliche Gespräche bereit. Steinbrück verkündete dann gegen 17.3o Uhr das Ergebnis und er musste tief Luft holen , denn die Bürger haben der SPD ein „dickes „ Problem mit auf den Weg gegeben : Der Bund soll die Gesetzgebungskompetenz für Bildung durch eine Grundgesetz-Änderung bekommen !“ Das ist ein großer Brocken , den ihr uns damit auf den Weg gegeben habt – aber wir werden es anpacken. „ Mit Applaus wurde dieser Weg  begleitet.

Was hat mich als Teilnehmerin dieses Konvent beeindruckt ?

1. Das man mit fremden Menschen intensiv und sachlich diskutieren kann.

2. Die persönlichen Begegnungen am Rande,  auch mit der Politprominenz .

3. Das ich als Bürger gefragt war und nicht nur mein Kreuz in der Wahlkabine machen soll.

Und noch ein Punkt kam immer wieder heraus : Das Politgezänk, die Anpöbelei untereinander  und die Anspielungen auf  Fehler des Andersdenkenden. Auch Journalisten wurden kritisiert: Warum ist nur eine schlechte Nachricht eine gute Story !

Tina Glattfelder

 

 

Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

 

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Unter enormem Interesse und bester Stimmung haben sich die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD am Samstag in Filderstadt präsentiert. "Die SPD muss die Hoffnungsmacherpartei sein", rief der Landesvorsitzende Andreas Stoch unter großem Beifall von über 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei seiner Eröffnung der Konferenz. "Die anderen sind nur Angstmacherparteien." Die zweite Vorstellungsrunde in Baden-Württemberg findet statt am 23. September in Ettlingen.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, erneut zur Landtagswahl im Jahr 2021 anzutreten, als "wenig überraschend, aber auch wenig überzeugend" bezeichnet. "Es ist gut, dass es nun Klarheit gibt. Warum er zu dieser Entscheidung allerdings so lange gebraucht hat, bleibt sein Geheimnis", betonte der SPD-Chef.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. "Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung."

Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: "Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen." Die SPD in Brandenburg habe dort nun "ganz klar den Regierungsauftrag", so Stoch.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

"Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

Generalsekretär Binder: "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will"

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als "ziemlich unglaubwürdigen Auftritt" bezeichnet.

"Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles", so Binder. "Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht - im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt."

Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.

Die Betonung des "christlichen Menschenbilds" als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht "mehr als zweifelhaft", so der SPD-General. "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will."

Stoch: "Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen"

Die SPD Baden-Württemberg befürwortet das Volksbegehren "Artenschutz - Rettet die Bienen", das am heutigen Freitagnachmittag beim Innenministerium eingereicht wird. "Im Gegensatz zu dem grün-schwarzen Herumlavieren unterstützen wir das Volksbegehren ausdrücklich - und zwar offiziell als Bündnispartner", bemerkte dazu der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

"Insbesondere die deutliche Erhöhung des Ökolandbaus und die Reduzierung der Pflanzenschutzmittel in der gesamten Landwirtschaft sind wichtig und müssen im Fokus einer nachhaltigen Artenschutzpolitik stehen. Hier hat Baden-Württemberg noch deutlichen Nachholbedarf." Mit Blick auf das von der Landesregierung rechtlich ausgebremste Volksbegehren für gebührenfreie Kitas erklärte Stoch: "Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen. Die Bienenstöcke in der Villa Reitzenstein reichen für eine glaubwürdige Umweltpolitik jedenfalls nicht aus."

26.07.2019 12:33
Schöne Ferien!.
Heute beginnen die Sommerferien. Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften erholsame Wochen.

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.

"Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg", sagte Stoch.

"Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

"Das ist feiger und abscheulicher Angriff - auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren", sagte Stoch. "Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird."