SPD Rheinmünster

 

SPD auf der Kirwe in Schwarzach

Veröffentlicht in Ortsverein

Wie schon seit vielen Jahren, war die SPD Rheinmünster wieder auf der Kirwe vertreten. Äpfel verschenken und eine Umfrage. Darüber hinaus war diesmal bereits ab 12 Uhr unser Landtagskandidat Emile Yadjo-Scheuerer auf der Schwarzacher Kirwe unterwegs, im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern und um auch etwas einzukaufen. Bei der Umfrage drehte es sich in diesem Jahr um folgende Fragestellungen: „Rheinmünster muss sparen! Wo fangen wir an?“ und „Alte Schule in Stollhofen – wofür verwenden?“

Was sparen betrifft gab es zwei Schwerpunkte. Zum einen wurde vorgeschlagen, dass seltener gemäht werden könne. Das betrifft vor allem den Bauhof und dortige Einsparmöglichkeiten, aber auch den Zukauf von externer Dienstleistung. Zum anderen fand das Stichwort „Lean Management“ große Zustimmung. Übersetzt bedeutet dies, Abläufe zu vereinfachen. Zusätzlich wurden aufgeführt, dass nur sinnvolle (Bau)Projekte realisiert werden sollen. Was die Verwendung der alten Schule betrifft, gab es hier verschiedene Vorschläge. Beginnend mit 60-plus Treff, dicht gefolgt von einer zentralisierten Kindebetreuung für unter 3-Jährige. Gemeinschaftsgarten, Jugendtreff, Sozialwohnungen sowie Trainingsmöglichkeiten für Vereine ergaben dann zusammen weniger Stimmen, als für jeden der beiden erstgenannten Vorschläge. Zusammenfassend stellt die SPD Rheinmünster fest, dass es schwer fällt Einsparvorschläge zu machen. Zusätzliches oder Ergänzendes vorzuschlagen fällt unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern leichter. 

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.

Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.