SPD Rheinmünster

SPD Rheinmünster

Nachrichten zum Thema Ortsverein

Neubaugebiet" östlich der Kirche" in Söllingen

Stellungnahme der SPD Fraktion

Hier einige weitere Informationen aus SPD-Sicht zur jüngsten Behandlung des Themas Neubaugebiet ""östlich der Kirche" im Gemeinderat am 18.7.22. Dieses geplante Neubaugebiet begleitet Gemeinderat und Verwaltung seit einigen Jahren. Mit jedem Planungsschritt wurde jeweils die Mitwirkungsbereitschaft der Grundstückseigentümer abgefragt. Nur Grundstücke deren Eigentümer Einverständnis signalisierten, wurden in die weitere Planung mit einbezogen.  

SPD bei der Müllsammelaktion R(h)einmünster

Fast hätte es nicht geklappt. Corona lies die Helferliste bei der SPD-Beteiligung an der Müllsammelaktion schrumpfen und nur durch die Teilnahme von Freundinnen  unserer Ortschaftsratskollegin konnten wir am Samstag an den Start gehen. Von der Fähre zum Hafen in Greffern war unsere Sammelstrecke.

Rede zur Verabschiedung des Haushaltsplans

Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats, sehr geehrter Herr Bürgermeister und sehr geehrte MitarbeiterInnen der Verwaltung und natürlich auch ein Willkommen an die Presse.

Ein Haushaltsplan ist die Zusammenfassung dessen, was in der Zukunft auf Gemeindeebene geschehen soll. Der Gemeinderat als Hauptorgan gibt die Ziele vor. Bürgermeister, Verwaltungsmitarbeiter sind dabei eingebunden. Sie haben eigene Ideen und geben gesetzliche Notwendigkeiten weiter. So gesehen ist ein Haushaltsplan das Ergebnis  der guten Zusammenarbeit Vieler. Ein herzliches Dankeschön schon mal an dieser Stelle hierfür.

SPD-Winterwanderung 2022

Die beiden SPD Ortsvereine aus Rheinmünster und Lichtenau machten sich am Sonntag auf den Weg zu einer gemeinsamen Winterwanderung. Ab Sportplatz Lichtenau ging es zunächst durch die Rheinauen in Richtung Rhein, von dort zum ehemaligen Kiessee und dann über Grauelsbaum zurück zum Parkplatz. 

Winterwanderung

Die beiden SPD-Ortsvereine Lichtenau und Rheinmünster machen auch in diesem Jahr wieder eine Winterwanderung. Wir denken dadurch, dass wir uns im Freien aufhalten werden ist es trotz Corona kein gewagtes Unterfangen. 

Frohe Festtage

Auch in diesem Jahr können wir  Weihnachten und Sylvester immer noch nicht wie gewohnt feiern. Lassen sie uns zusammen trotzdem hoffen, dass es im kommenden Jahr besser wird und wir dann unser gewohntes Leben wieder aufnehmen können. Tun wir gemeinsam alles, was jeder Einzelne von uns dazu beitragen kann. Besonderen Grund zur Freude hat die SPD in diesem Jahr. Nach 16 Jahren konnten wir eine Ampelregierung bilden unter Führung eines SPD-Bundeskanzlers. Wir wünschen der neuen Regierung die Kraft und auch das notwendige Stückchen Glück bei der Bewältigung ihrer Aufgaben für die  Erneuerung unseres Landes.

Jusos Rastatt/Baden-Baden

Aktuelles aus dem Kreisverband

Neues aus dem Land

Nach dem Erdrutsch in Gaza mit zahlreichen Todesopfern fordert SPD-Landesvorsitzende Isabel Cademartori, Innenminister Hagel solle bei seinen Gesprächen in Israel auf schnelle humanitäre Hilfe drängen.

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.