SPD Rheinmünster

 

Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 10.03.2013

Tina Glattfelder erzählt vom SPD Bürger-Konvent

Tina Glattfelder kam begeistert vom SPD Bürger-Konvent in Berlin zurück. Von einer ganzen Anzahl von BürgerInnen wurde Sie auf ihren Berlinaufenthalt angesprochen. Deswegen greifen wir den Vorschlag von Tina Glattfelder auf. Auf einer öffentlichen Veranstaltung wird sie von ihren Eindrücken und ihren Gesprächen in Berlin erzählen. Die SPD Rheinmünster lädt hierzu für Dienstag, 12. März 2013, 19.30 Uhr in das Gasthaus "Engel" nach Schwarzach ein. Es würde uns freuen, wenn wir viele Bürgerinnen und Bürger willkommen heißen könnten. 

KommunalpolitikBürger-Konvent in Berlin

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 27.02.2013

Tina Glattfelder aus Rheinmünster macht beim Bürger-Konvent in Berlin mit

Bürger-Konvent der SPD am 1. und 2. März 2013 in Berlin

“Was muss in Deutschland besser werden?“

Mit dieser Frage haben wir von der SPD Rheinmünster uns am Bürger-Dialog der SPD beteiligt. Deswegen konnten am letztjährigen SPD-Stand auf der Kirwe in Schwarzach Bürgerinnen und Bürger an dieser Aktion mitmachen. Ebenfalls hatten wir die Antwortkarten als Beilage im Mitteilungsblatt  verteilt. Nochmals ein herzliches Dankeschön an die BürgerInnen aus  Rheinmünster, die sich daran beteiligt haben.

 

Dass politische Aktionen der SPD auch Folgen haben, zeigt die Einladung der Bundes-SPD an Tina Glattfelder aus Schwarzach. Tina Glattfelder hatte die Antwortkarte direkt an unserem Kirwestand abgegeben. Sie ist jetzt zum BürgerInnen-Konvent der SPD eingeladen. Dieses Treffen von Bürgerinnen und Bürgern findet am Freitag, 1. März und Samstag, 2. März in Berlin statt. Aus den vielen Vorschlägen sollen die wichtigsten ausgewählt und weiterentwickelt werden und zu konkreten Projekten geformt werden, die ins Regierungsprogamm der SPD für die Bundestagswahl 2013 aufgenommen werden sollen. Zusammen mit rund 250 BürgerInnen und weiteren Vertretern der SPD aus Bund und Ländern hat Tina Glattfelder Gelegenheit sich mit Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und vielen anderen zum Gespräch zu treffen um ihren Ideen und Vorschlägen Gehör zu verschaffen.

 

Hubertus Stollmaier

27.2.2103

Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

 

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Professor Dr. Erhard Eppler. Der ehemalige Landesvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und Bundesminister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist heute im Alter von 92 Jahren in seiner Wahlheimat Schwäbisch Hall gestorben.

"Wir sind Erhard Eppler unendlich dankbar für das, was er uns alles gegeben hat. Er war eine herausragende Persönlichkeit der Sozialdemokratie, im Bund und in Baden-Württemberg, dessen Wertefundament und Prinzipientreue für uns wegweisend bleiben werden", erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch.

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. "Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land", erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!"

Impressionen vom Parteitag

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. "Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärten die Bündnispartner gemeinsam. "Wir stehen da zusammen." Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

Unter enormem Interesse und bester Stimmung haben sich die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD am Samstag in Filderstadt präsentiert. "Die SPD muss die Hoffnungsmacherpartei sein", rief der Landesvorsitzende Andreas Stoch unter großem Beifall von über 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei seiner Eröffnung der Konferenz. "Die anderen sind nur Angstmacherparteien." Die zweite Vorstellungsrunde in Baden-Württemberg findet statt am 23. September in Ettlingen.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, erneut zur Landtagswahl im Jahr 2021 anzutreten, als "wenig überraschend, aber auch wenig überzeugend" bezeichnet. "Es ist gut, dass es nun Klarheit gibt. Warum er zu dieser Entscheidung allerdings so lange gebraucht hat, bleibt sein Geheimnis", betonte der SPD-Chef.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. "Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung."

Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: "Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen." Die SPD in Brandenburg habe dort nun "ganz klar den Regierungsauftrag", so Stoch.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

"Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.