SPD Rheinmünster

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Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

Spendenaktion mit Emile Yadjo-Scheuerer

Momentan sind viele Veranstaltungen Corona bedingt leider nichtmöglich.
Deshalb führt Emile Yadjo-Scheuerer eine Spendenaktion „übers Netz“ durch. Angeregt durch das Interesse seiner Wählerinnen und Wähler, sowohl örtlich als auch überörtlich, vergibt er restliche Wahlplakate samt seinem Autogramm gegen eine kleine Spende.

Hallenbad Rheinmünster

Presserklärung der SPD Rheinmünster zum Entscheid des Gemeinderats am 18. Mai 2020 zum Hallenbad Rheinmünster und zur Entscheidung Erneuerung der dortigen  Trinkwasserinstallation.

Nach der vergangenen Gemeinderatssitzung gibt es offenbar zusätzlichen Informationsbedarf. 
Eine kurzfristige Sanierung der Trinkwasseranlage in Hallenbad und Turnhalle ist laut unserer Gemeindeverwaltung  zwingend notwendig, da ansonsten auch nach der coronabedingten Schließung keine Wiedereröffnung bzw. Nutzung der Duschen möglich ist. 

SPD ehrt langjähriges Mitglied

Foto v.l.n.r.: Dietmar Britz, Paul Schneider (Vors. Lichtenau), Hubertus Stollmaier (Vors. Rheinmünster)

Einen abwechslungsreichen Tag verbrachten die Mitglieder der beiden SPD-Ortsvereine Lichtenau und Rheinmünster. Statt einer Weihnachtsfeier organisierten die Vorsitzenden einen Familientag im Januar.

So wurde das beliebte Unimog-Museum Gaggenau besichtigt, wobei natürlich eine Fahrt über das Gelände mit dem Unimog nicht fehlen durfte.

Überlegungen der SPD Rheinmünster zu den anstehenden Haushaltsberatungen

Über den Haushalt der Gemeinde Rheinmünster wird in absehbarer Zeit öffentlich beraten.  Bereits im Verlauf des Jahres gab es verschiedene Entscheidungen der Gemeinderäte, die voraussichtlich mit gewichtigen Beträgen in den Gemeindehaushalt 2019 und Folgejahre einfließen werden.

Mit Millionenbeträgen und genehmigten Zuschüssen stehen Sanierungen im Bereich der Realschule an. Verschiedene Fachräume und das Dach sind die dortigen Themen, die den Gemeinderat beschäftigen werden.

Medizinische Versorgung in Mittelbaden sichern

Land und Bund müssen Verbesserungen umsetzen

Gemeinsam mit der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek und dem hiesigen Landtagsabgeordneten Ernst Kopp haben Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD über die medizinische Versorgung in Mittelbaden diskutiert. Im Mittelpunkt dieses Gedankenaustauschs stand das Klinikum Mittelbaden. „Uns Sozialdemokraten ist es wichtig, dass wir ein Krankenhaus in kommunaler Trägerschaft in unserer Region haben. Medizinische Qualität hat für uns dabei Vorrang vor wirtschaftlichen Betrachtungen“ so die Sozialdemokraten.

SPD Stand bei der Kirwe in Schwarzach

25.10.2015, Presseinformation der SPD Rheinmünster

SPD Stand bei der Kirwe in Schwarzach

Seit vielen Jahren und nicht nur dann wenn Wahlen vor der Tür stehen, ist die SPD Rheinmünster mit einem Infostand auf der Kirwe in Schwarzach vertreten. Äpfel verteilen und eine Umfrage sind sozusagen schon Tradition für die Mitglieder der SPD. Die SPD Gemeinderäte Claudia Müller und Hubertus Stollmaier, sowie die SPD Vorstandmitglieder Helga Forsberg und Waltraud Fischer- Junkes stellten sich dem Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Jusos Rastatt/Baden-Baden

Aktuelles aus dem Kreisverband

Neues aus dem Land

Nach dem Erdrutsch in Gaza mit zahlreichen Todesopfern fordert SPD-Landesvorsitzende Isabel Cademartori, Innenminister Hagel solle bei seinen Gesprächen in Israel auf schnelle humanitäre Hilfe drängen.

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.