SPD Rheinmünster

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Nachrichten zum Thema Ortsverein

Nachlese Kirwe

Der SPD-Infostand auf der Kirwe war gut besucht. Erstaunlich war, dass das Thema Corona fast keine Rolle bei den Gesprächen spielte. Äpfel verteilen und eine Umfrage sind schon Tradition. "Sind Sie mit dem Wahlergebnis bei der Bundestagswahl zufrieden" war eine der beiden Fragen.

Sommerferienprogramm Rheinmünster/Lichtenau

Toccarion und das Sommerferienprogramm der beiden SPD Ortsvereine Rheinmünster und Lichtenau passen immer gut zusammen.

Einladung ins Biomassenkraftwerk auf dem Flughafen

Unser Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Rastatt, Jonas Weber, wird am Donnerstag 19.8.2021, 10:00 Uhr das Biomassenkraftwerk auf dem Flughafengelände besuchen. 

Unser Kandidat im Wahlkreis, Emile Yadjo-Scheuerer, schreibt uns

Ich bin überwältigt, wie viel Unterstützung und Zuspruch ich für meine Arbeit und Kandidatur in den letzten Monaten und Wochen erfahren habe. Bedingt durch die Pandemie konnte ich nicht so viele Menschen persönlich kennenlernen, aber durch Social Media konnte ich unglaublich viele Menschen erreichen. Leider hat es letztendlich nicht für mich gereicht. 

3 Millionen Euro für das Hallenbad Rheinmünster aus Bundesmitteln

Die SPD Rheinmünster freut es, dass wir in Rheinmünster Unterstützung aus Bundesmitteln erhalten. Unsere Abgeordneten Gabriele Katzmarek hat hierzu maßgeblich beigetragen. Wir denken, dass ohne ihre Hinweise an die Gemeindeverwaltung Rheinmünster und argumentative Hilfe im Hintergrund diese finanzielle Hilfe nicht möglich geworden wäre.

Rede zur Verabschiedung des Haushaltsplans der Gemeinde Rheinmünster für das Jahr 2021

Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats und der Verwaltung!

Lassen sie mich diesmal ein Dankeschön an den Anfang der Haushaltsrede stellen. Seitens der SPD Fraktion wollen wir zuallererst allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen in der Gemeinde einen besonderen Dank aussprechen für die Leistungen und den großen Einsatz den sie im vergangenen Jahr coronabedingt gebracht haben. Nur mit ihrem großen Engagement war es möglich, dass alles so gut funktionierte wie dies bei uns der Fall war. Wir schätzen ihren Einsatz und danken ihnen hierfür.
 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

Aktuelles aus dem Kreisverband

Neues aus dem Land

Nach dem Erdrutsch in Gaza mit zahlreichen Todesopfern fordert SPD-Landesvorsitzende Isabel Cademartori, Innenminister Hagel solle bei seinen Gesprächen in Israel auf schnelle humanitäre Hilfe drängen.

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.