SPD Rheinmünster

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Nachrichten zum Thema Ortsverein

Haushaltsrede zur Verabschiedung des Haushalts 2023

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Bürgermeister Lachnicht, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung.

Unsere Verwaltung war und ist stark gefordert. Corona ist nicht vergessen, aber der Ukrainekrieg mit seinen schrecklichen Ereignissen und den hohen Flüchtlingszahlen ist seit über einem Jahr an die Stelle dieser  Krankheit getreten.

SPD (Winter)Wanderung

Die beiden SPD Ortsvereine Rheinmünster und Lichtenau machen auch in diesem Jahr wieder eine SPD Winterwanderung. Wir treffen uns am Sonntag, 22. Januar 2023 um 14 Uhr auf dem Baden-Airport bei DaVinci, Restaurant & Lounge, Halifax Avenue B311, Rheinmünster, Dauer der Wanderung ca. 2,5 Stunden.

Weihnachtsgruß

Die Weihnachtstage 2022 könnten wieder sein wie früher, die Corona Pandemie ist am abklingen und wir haben auch unser gesellschaftliches Leben zurück.

Doch ein furchtbarer Krieg in der Ukraine hat Europa und die ganze Welt in Geiselhaft genommen. Die stark gestiegenen Energiepreise sind die eine Seite, das menschliche Leid, das dem ukrainischen Volk zugefügt wird, ist das viel schlimmere Geschehen. Wir erleben gerade eine Flüchtlingssituation, die ähnlich ist wie in 2015. Unsere Solidarität und auch Spendenbereitschaft sind erneut stark gefordert. 

SPD auf der Kirwe in Schwarzach

Gutes Wetter und unsere traditionell kostenlos verteilten Äpfel haben oft zu ausführlichen Gesprächen der SPD-Mitglieder mit den Bürgerinnen und Bürgern geführt.
Eine unserer Fragen am Stand war "ÖPNV - was muss geschehen damit Sie den ÖPNV nutzen?"

Einladung nach Berlin

Über 40 engagierte Frauen aus dem Wahlkreis Rastatt, darunter Melanie Schaan aus dem SPD Ortsverein Rheinmünster, wurden von der Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek nach Berlin eingeladen. 

Ferienprogramm: "Tiere aus 7 Kontinenten"

Ein Ausflug in den Karlsruher Zoo, organisiert vom SPD-Ortsverein Rheinmünster, begeisterte die Kinder. Zu Beginn gab es eine Zooführung, bei der alle viel erfahren konnten über die Lebenswelt der Tiere und ihre Besonderheiten.

Jusos Rastatt/Baden-Baden

Aktuelles aus dem Kreisverband

Neues aus dem Land

Nach dem Erdrutsch in Gaza mit zahlreichen Todesopfern fordert SPD-Landesvorsitzende Isabel Cademartori, Innenminister Hagel solle bei seinen Gesprächen in Israel auf schnelle humanitäre Hilfe drängen.

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.