SPD Rheinmünster

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Nachrichten zum Thema Ortsverein

Gabriele Katzmarek lädt ein zur AnsprechBAR in Rheinmünster

Gabriele Katzmarek, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Rastatt/ Baden-Baden, ist wieder vor Ort AnsprechBAR. 

Winterwanderung am 12.2.2017

Teilnehmer aus vier SPD Ortsvereinen und zusätzliche Gäste trafen sich am vergangenen Sonntag zu einer informativen Wanderung in Schiftung.

Winterwanderung der SPD-Ortsvereine Rheinmünster, Sinzheim und Lichtenau

Am Sonntag, 12. Februar, um 14 Uhr startet die Winterwanderung der SPD in Schiftung, Ortsmitte. In diesem Jahr starten wir auf Sinzheimer Gemarkung. Deswegen sind es in diesem Jahr die Ortsvereine aus Rheinmünster, Sinzheim und Lichtenau, die diese schon traditionelle Wanderung gemeinsam bestreiten.

Rede zur Verabschiedung des Haushaltsplans der Gemeinde Rheinmünster für 2017

Rede zur Verabschiedung des Haushaltsplans der Gemeinde Rheinmünster für 2017

(es gilt das gesprochene Wort)

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Am Anfang der Haushaltsberatungen steht eigentlich immer eine Sammlung von Wünschen und Vorschlägen von vielen verschiedenen Seiten.

Manches sind langgehegte Wünsche, wie beispielsweise ein Rathausumbau, anderes war mal ein dringendes Thema und tritt jetzt in den Hintergrund wie zum Beispiel das Thema Feuerwehrgerätehaus. Manches ergibt sich aus Sachzwängen  und in vielen Fällen sind es eben nicht die sogenannten Sachzwänge, sondern echte Zwänge wie bspw. Brücken- und Straßenreparaturen. Diese müssen im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger angepackt werden. Hierunter fallen dann auch  Unterhalt und  Reparaturen der Wasser- und Abwasserkanäle, um gleich noch die Haushaltspläne für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung an zu sprechen.

Gedanken zu Weihnachten und Jahreswechsel

Eine gute Zeit mal wieder ….

… nachzudenken

Jetzt am Jahresende ziehen viele Menschen Bilanz. War es ein gutes oder schlechtes Jahr? Gehen wir mit guten Vorsätzen ins neue Jahr?

MdB Gabriele Katzmarek besuchte Lichtenau und Rheinmünster

Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek besuchte im November mit ihrer AnsprechBAR die Gemeinden Lichtenau und Rheinmünster, um mit den Bürgerinnen und Bürgern in einen Dialog zu treten. 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

Aktuelles aus dem Kreisverband

Neues aus dem Land

Nach dem Erdrutsch in Gaza mit zahlreichen Todesopfern fordert SPD-Landesvorsitzende Isabel Cademartori, Innenminister Hagel solle bei seinen Gesprächen in Israel auf schnelle humanitäre Hilfe drängen.

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.