SPD Rheinmünster

SPD Rheinmünster

Nachrichten zum Thema Ortsverein

Rede zur Verabschiedung des Haushaltsplans der Gemeinde Rheinmünster für 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

Von Franz Müntefering stammt der Satz "Kommunalpolitik ist nicht das Kellergeschoss unserer  Demokratie, sondern ihr Fundament". Daraus folgt dann für die SPD, dass wir deswegen starke Kommunen und einen starken Gemeinderat brauchen.

In diesem Sinne werden wir heute wieder einmal das Königsrecht des Gemeinderats zur Anwendung bringen und den Haushaltsplan der Gemeinde Rhm. beschließen.

Weihnachtsfeier/Jahresabschlussfeier

Einladung zur Weihnachtsfeier der SPD Ortsvereine Rheinmünster u. Lichtenau

am Sonntag, den 15. Dezember 2019.

Alle Mitglieder der beiden Ortsvereine sowie mit uns verbundene Freunde heißen wir herzlich willkommen.

Auch ein bewegtes Jahr geht einmal zu Ende. Wir wollen es gemeinsam ausklingen lassen und haben uns deswegen mit unseren Freunden aus Rheinmünster und Lichtenau verabredet.

Am Sonntag, 15. Dezember 2019,  um 17 Uhr,  treffen wir uns im Hotel/Restaurant "Engel" in Rheinmünster-Schwarzach zu einem gemeinsamen gemütlichen Abendessen

Mitgliederversammlung

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freunde der SPD Rheinmünster,

zu unserer nächsten Mitgliederversammlung laden wir dich herzlich ein und zwar am

Mittwoch, 4.12.2019 um 19 Uhr

Gasthaus Engel in Schwarzach

SPD auf der Kirwe in Schwarzach

von links nach rechts: Herbert Schön, Herbert-Otto Hofmann, Waltraud Fischer-Junkes, Helga Forsberg, Helene Götz

seit rund 20 Jahren ist die SPD Rheinmünster auf der Kirwe vertreten. In den ersten Jahren noch mit einem Glühweinstand. Heute machen verschenkte Äpfel den "Türöffner" für Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. Unsere Umfragen auf der Kirwe sind also schon seit vielen Jahren ein fester Bestandteil  unseres Jahresprogrammes. 

Ferienprogramm im Naturkundemuseum

Die beiden SPD-Ortsvereine Lichtenau und Rheinmünster hatten für das diesjährige Ferienprogramm wieder ein interessantes Angebot gemacht. Ein Besuch des Naturkundemuseums in Karlsruhe war für diesen Tag geplant.

Acht Kinder aus Rheinmünster und vier aus Lichtenau lauschten aufmerksam der netten jungen Museumsführerin, die ihnen die Highlights des Museums erklärte.

Jusos Rastatt/Baden-Baden

Aktuelles aus dem Kreisverband

Neues aus dem Land

Nach dem Erdrutsch in Gaza mit zahlreichen Todesopfern fordert SPD-Landesvorsitzende Isabel Cademartori, Innenminister Hagel solle bei seinen Gesprächen in Israel auf schnelle humanitäre Hilfe drängen.

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.