SPD Rheinmünster

 

SPD auf der Kirwe in Schwarzach

Veröffentlicht in Ortsverein


von links nach rechts: Herbert Schön, Herbert-Otto Hofmann, Waltraud Fischer-Junkes, Helga Forsberg, Helene Götz

seit rund 20 Jahren ist die SPD Rheinmünster auf der Kirwe vertreten. In den ersten Jahren noch mit einem Glühweinstand. Heute machen verschenkte Äpfel den "Türöffner" für Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. Unsere Umfragen auf der Kirwe sind also schon seit vielen Jahren ein fester Bestandteil  unseres Jahresprogrammes. 

In diesem Jahr war es das Tempolimit,  das erkennbar die Gemüter bewegte. Für ein Tempolimit auf Autobahnen mit 130 Km/h sprachen sich 75 % der Umfrageteilnehmer aus und 25 % waren gegen ein Tempolimit auf Autobahnen. Nun sind die Besucher der Schwarzacher Kirwe nicht repräsentativ für die gesamte Bevölkerung, aber die Umfrage zeigt , so der SPD Vorsitzende Hubertus Stollmaier, dass ein Tempolimit auf bundesdeutschen Autobahnen schon auf große Zustimmung stoßen dürfte. Auch vor diesem Hintergrund habe ich kein Verständnis für das Ergebnis der kürzlich im Bundestag hierzu stattgefundenen Abstimmung, so Stollmaier weiter in der Presseinformation der SPD.

 

Die zweite Frage betraf Tempolimits in den Ortsdurchfahrten von Rheinmünster. Hierbei standen drei Varianten zur Auswahl. 30Km/h, 40 Km/h und 50 Km/h. Für ein beibehalten der derzeitigen Geschwindigkeit mit 50 Km/h waren 16,5 %. Für 40 Km/h in  den Ortsdurchfahrten sprachen sich 58,7 % der Umfrageteilnehmer aus und für 30 km/h waren 24,8 % der Umfrageteilnehmer. Der SPD Vorsitzende meint hierzu: Über dieses Ergebnis waren wir selbst erstaunt. Denn in unserer eigenen Vorstellung waren wir davon ausgegangen, dass in diesem Fall weniger mehr wäre, so die SPD. Ich vermute, so Stollmaier weiter in seinen Überlegungen, dass die Bürgerinnen und Bürger hier mit sich selbst einen Kompromiss geschlossen haben. Einerseits die Rücksichtnahme auf Anwohner und andererseits das eigene Interesse an einer zügigen Fortbewegung oder am Beibehalten einer alten Gewohnheit.

 

Ein weiterer Frageblock in der SPD Umfrage richtete sich an Jugendliche und junge Erwachsene: "Wie wollt ihr in 20 Jahren in Rheinmünster leben." Eine, wie die SPD-Standbesetzung feststellte, schwierige Frage. Aber es war für die SPD-ler spürbar, dass sich die Jugendlichen sehr wohl Gedanken über ein zukünftiges Rheinmünster machen. "Einkaufsmöglichkeiten die über Lebensmittel hinaus gehen". Eine saubere Umwelt, die sowohl CO2 und Plastik, als auch lokale gebäudliche Schandflecke, einbezog. Auch Fragen wie "wie bekomme ich Familie und Beruf unter einen Hut", und "wie komme ich zum Arbeitsplatz - mit PKW oder ÖPNV" oder "wie schaut es mit Kunst und Kultur in Rheinmünster aus", bewegten die jungen Erwachsenen in ihren Antworten. 

 

Die SPD meint: Wir sind zufrieden mit der diesjährigen Kirwe. Kein schlechtes Wetter, eine gute Beteiligung an den Umfragen und vor allem interessante Gespräche mit Anregungen und Ideen für lokale und überregionale Politikfelder. wir freuen uns schon wieder auf die nächste Kirwe.

 

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Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.

Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampfphase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.

Auf die beiden heißen Wahlkampfphasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.

Wir gratulieren Jan Hambach als frisch gewähltem Bürgermeister in Freiberg am Neckar! Mit knapp 80 Prozent der Stimmen haben sich die Freiberger:innen eindeutig entschieden.

Repasi: "Möchte mich in den Dienst der Europa-SPD stellen"

Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.

Dr. Dorothea Kliche-Behnke: "Jeder Fortschritt muss weiterhin erkämpft und verteidigt werden."

"Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten", so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. "Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden."

Wir leben in herausfordernden Zeiten. Im Alltag begegnen wir schwierigen und immer hitzigeren Debatten, sei es auf dem Elternabend, im Verein oder am Stammtisch. Wir wollen wieder mehr Zeit darauf verwenden, mit den Menschen zu sprechen, zu diskutieren und #mittendrin zu sein. Der Austausch verschiedener Meinungen ist gerade auch für die SPD ein wichtiger Grundsatz. Dies immer wieder auch zu sagen, gehört zu unserem Selbstverständnis als Bewahrer:innen der Demokratie.

Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.

Die SPD Baden-Württemberg hat zum politischen Aschermittwoch nach Ludwigsburg geladen. Bei zünftiger Musik und deftigem Essen folgten rund 500 begeisterte Gäste den angriffslustigen Aschermittwochsreden von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und SPD-Landeschef Andreas Stoch.

Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht: "Grün-Schwarz hat dieses Land auf Verschleiß gefahren. Bei Kitas und Ganztag sind wir fast schon ein deutsches Entwicklungsland. Selbst in der Wirtschaft können wir nicht ewig vom alten Ruhm abbeißen. Der Automobilmarkt ist in gewaltigem Umbruch, die Transformation eine Riesenaufgabe. Andere Länder sorgen für eine aktive Industrie- und Strukturpolitik. Grün-Schwarz kommt nicht aus der Zuschauerrolle, auch nicht beim Fachkräftemangel."

13.02.2024 15:44
Kommunalwahl 2024.
Am 9. Juni finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt. Gewählt werden die Mitglieder der Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie in der Region Stuttgart die Mitglieder der Regionalversammlung.

In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen - sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel, der zerfallenden Friedensordnung in Europa und dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.

Das "Bündnis für Demokratie und Menschenrechte", ein breites überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis in Baden-Württemberg, kam in Stuttgart zu einem Auftakttreffen zusammen. Teilgenommen haben über 70 Vertreter:innen aus Organisationen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbänden, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie staatlichen Institutionen, Vereinen und Parteien in Baden-Württemberg.

Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung. "Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde", heißt es darin.

Wir laden euch herzlich ein zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwoch! Dieser findet am 14. Februar 2024, 11 Uhr, im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg (Stuttgarter Str. 33, 71638 Ludwigsburg) statt.

Wir freuen uns sehr, dass der Generalsekretär der SPD Kevin Kühnert uns in Ludwigsburg besucht! Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, Generalsekretär Sascha Binder und unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Musikverein Ludwigsburg-Ossweil e.V.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat ein überparteiliches "Bündnis für Demokratie und Menschenrechte" für Baden-Württemberg angeregt. Alle demokratischen Parteien im Landtag, der DGB mit seinen acht Mitgliedsgewerkschaften, Wirtschaftsverbände, Kommunalverbände, Sozialverbände, Kirchen, Diözesen und Religionsgemeinschaften sowie zahlreiche zivilgesellschaftliche Verbände und Vereine haben bereits ihre Mitwirkung zugesagt.