SPD Rheinmünster

 

SPD auf der Kirwe in Schwarzach

Veröffentlicht in Ortsverein


von links nach rechts: Herbert Schön, Herbert-Otto Hofmann, Waltraud Fischer-Junkes, Helga Forsberg, Helene Götz

seit rund 20 Jahren ist die SPD Rheinmünster auf der Kirwe vertreten. In den ersten Jahren noch mit einem Glühweinstand. Heute machen verschenkte Äpfel den "Türöffner" für Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. Unsere Umfragen auf der Kirwe sind also schon seit vielen Jahren ein fester Bestandteil  unseres Jahresprogrammes. 

In diesem Jahr war es das Tempolimit,  das erkennbar die Gemüter bewegte. Für ein Tempolimit auf Autobahnen mit 130 Km/h sprachen sich 75 % der Umfrageteilnehmer aus und 25 % waren gegen ein Tempolimit auf Autobahnen. Nun sind die Besucher der Schwarzacher Kirwe nicht repräsentativ für die gesamte Bevölkerung, aber die Umfrage zeigt , so der SPD Vorsitzende Hubertus Stollmaier, dass ein Tempolimit auf bundesdeutschen Autobahnen schon auf große Zustimmung stoßen dürfte. Auch vor diesem Hintergrund habe ich kein Verständnis für das Ergebnis der kürzlich im Bundestag hierzu stattgefundenen Abstimmung, so Stollmaier weiter in der Presseinformation der SPD.

 

Die zweite Frage betraf Tempolimits in den Ortsdurchfahrten von Rheinmünster. Hierbei standen drei Varianten zur Auswahl. 30Km/h, 40 Km/h und 50 Km/h. Für ein beibehalten der derzeitigen Geschwindigkeit mit 50 Km/h waren 16,5 %. Für 40 Km/h in  den Ortsdurchfahrten sprachen sich 58,7 % der Umfrageteilnehmer aus und für 30 km/h waren 24,8 % der Umfrageteilnehmer. Der SPD Vorsitzende meint hierzu: Über dieses Ergebnis waren wir selbst erstaunt. Denn in unserer eigenen Vorstellung waren wir davon ausgegangen, dass in diesem Fall weniger mehr wäre, so die SPD. Ich vermute, so Stollmaier weiter in seinen Überlegungen, dass die Bürgerinnen und Bürger hier mit sich selbst einen Kompromiss geschlossen haben. Einerseits die Rücksichtnahme auf Anwohner und andererseits das eigene Interesse an einer zügigen Fortbewegung oder am Beibehalten einer alten Gewohnheit.

 

Ein weiterer Frageblock in der SPD Umfrage richtete sich an Jugendliche und junge Erwachsene: "Wie wollt ihr in 20 Jahren in Rheinmünster leben." Eine, wie die SPD-Standbesetzung feststellte, schwierige Frage. Aber es war für die SPD-ler spürbar, dass sich die Jugendlichen sehr wohl Gedanken über ein zukünftiges Rheinmünster machen. "Einkaufsmöglichkeiten die über Lebensmittel hinaus gehen". Eine saubere Umwelt, die sowohl CO2 und Plastik, als auch lokale gebäudliche Schandflecke, einbezog. Auch Fragen wie "wie bekomme ich Familie und Beruf unter einen Hut", und "wie komme ich zum Arbeitsplatz - mit PKW oder ÖPNV" oder "wie schaut es mit Kunst und Kultur in Rheinmünster aus", bewegten die jungen Erwachsenen in ihren Antworten. 

 

Die SPD meint: Wir sind zufrieden mit der diesjährigen Kirwe. Kein schlechtes Wetter, eine gute Beteiligung an den Umfragen und vor allem interessante Gespräche mit Anregungen und Ideen für lokale und überregionale Politikfelder. wir freuen uns schon wieder auf die nächste Kirwe.

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.

Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.

Verleihung des Carlo-Schmid-Preises an Prof. Dr. Maja Göpel
Freitag, 8. Mai 2026, 17:00 Uhr
Aula der Universität Mannheim

im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.

Das Wahlergebnis vom 8. März markiert einen der bittersten Abende für die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg. Klar ist: Wir brauchen eine echte Neuaufstellung und einen Weg, den wir gemeinsam gestalten. Wir laden euch ein, die Zukunft unserer Partei aktiv mitzuprägen.

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat im Rahmen seiner Klausurtagung am 17. und 18. April in Stuttgart nach intensiven Beratungen beschlossen, eine Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzes durchzuführen. Dem Beschluss ging ein ursprünglich geplanter Sondierungsprozess voraus.