SPD Rheinmünster

 

SPD auf der Kirwe in Schwarzach

Veröffentlicht in Ortsverein


von links nach rechts: Herbert Schön, Herbert-Otto Hofmann, Waltraud Fischer-Junkes, Helga Forsberg, Helene Götz

seit rund 20 Jahren ist die SPD Rheinmünster auf der Kirwe vertreten. In den ersten Jahren noch mit einem Glühweinstand. Heute machen verschenkte Äpfel den "Türöffner" für Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. Unsere Umfragen auf der Kirwe sind also schon seit vielen Jahren ein fester Bestandteil  unseres Jahresprogrammes. 

In diesem Jahr war es das Tempolimit,  das erkennbar die Gemüter bewegte. Für ein Tempolimit auf Autobahnen mit 130 Km/h sprachen sich 75 % der Umfrageteilnehmer aus und 25 % waren gegen ein Tempolimit auf Autobahnen. Nun sind die Besucher der Schwarzacher Kirwe nicht repräsentativ für die gesamte Bevölkerung, aber die Umfrage zeigt , so der SPD Vorsitzende Hubertus Stollmaier, dass ein Tempolimit auf bundesdeutschen Autobahnen schon auf große Zustimmung stoßen dürfte. Auch vor diesem Hintergrund habe ich kein Verständnis für das Ergebnis der kürzlich im Bundestag hierzu stattgefundenen Abstimmung, so Stollmaier weiter in der Presseinformation der SPD.

 

Die zweite Frage betraf Tempolimits in den Ortsdurchfahrten von Rheinmünster. Hierbei standen drei Varianten zur Auswahl. 30Km/h, 40 Km/h und 50 Km/h. Für ein beibehalten der derzeitigen Geschwindigkeit mit 50 Km/h waren 16,5 %. Für 40 Km/h in  den Ortsdurchfahrten sprachen sich 58,7 % der Umfrageteilnehmer aus und für 30 km/h waren 24,8 % der Umfrageteilnehmer. Der SPD Vorsitzende meint hierzu: Über dieses Ergebnis waren wir selbst erstaunt. Denn in unserer eigenen Vorstellung waren wir davon ausgegangen, dass in diesem Fall weniger mehr wäre, so die SPD. Ich vermute, so Stollmaier weiter in seinen Überlegungen, dass die Bürgerinnen und Bürger hier mit sich selbst einen Kompromiss geschlossen haben. Einerseits die Rücksichtnahme auf Anwohner und andererseits das eigene Interesse an einer zügigen Fortbewegung oder am Beibehalten einer alten Gewohnheit.

 

Ein weiterer Frageblock in der SPD Umfrage richtete sich an Jugendliche und junge Erwachsene: "Wie wollt ihr in 20 Jahren in Rheinmünster leben." Eine, wie die SPD-Standbesetzung feststellte, schwierige Frage. Aber es war für die SPD-ler spürbar, dass sich die Jugendlichen sehr wohl Gedanken über ein zukünftiges Rheinmünster machen. "Einkaufsmöglichkeiten die über Lebensmittel hinaus gehen". Eine saubere Umwelt, die sowohl CO2 und Plastik, als auch lokale gebäudliche Schandflecke, einbezog. Auch Fragen wie "wie bekomme ich Familie und Beruf unter einen Hut", und "wie komme ich zum Arbeitsplatz - mit PKW oder ÖPNV" oder "wie schaut es mit Kunst und Kultur in Rheinmünster aus", bewegten die jungen Erwachsenen in ihren Antworten. 

 

Die SPD meint: Wir sind zufrieden mit der diesjährigen Kirwe. Kein schlechtes Wetter, eine gute Beteiligung an den Umfragen und vor allem interessante Gespräche mit Anregungen und Ideen für lokale und überregionale Politikfelder. wir freuen uns schon wieder auf die nächste Kirwe.

 

Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

 

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Andreas Stoch: "Ein Stück mehr Gerechtigkeit für Baden-Württemberg"

Als einen "sozialpolitischen Meilenstein, auch für Baden-Württemberg" hat unser Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die in Berlin beschlossenen Einführung der Grundrente bezeichnet. "Die SPD hat ein weiteres Mal für die vielen Menschen, die keine laute Stimme haben, einen großen Erfolg erzielt. Der Respekt vor der Lebensleistung der Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, gebietet es, dass sie im Alter mehr Geld in der Tasche haben. Und zwar mehr als das Existenzminimum", so der SPD-Chef.

Auch für Baden-Württemberg bedeute das ein Stück mehr Gerechtigkeit. Denn wer viel geleistet habe, der profitiere davon auch im Ruhestand. "Bei uns profitieren davon mehr als 150 000 Menschen direkt. Das ist sozial und leistungsgerecht und ein gutes Zeichen für unser Land", so Stoch.

Über 600 Trauergäste haben am Reformationstag in Schwäbisch Hall Abschied von Erhard Eppler genommen. "Vordenker", "Visionär", "Wegweiser", "Brückenbauer", "intellektuelle Kraft" - bei allen Nachrufen in der Evangelischen Stadtpfarrkirche wurde deutlich: Er wird fehlen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigte den Verstorbenen "als großen Sozialdemokraten mit einem klaren Kompass", der seiner Zeit oft voraus gewesen sei. "Sein Klar- und Weitblick fehlen heute bitterlich, etwa wenn es um die Verbindung von ökologischer und sozialer Frage geht", so die kommissarische Parteivorsitzende inmitten vieler Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter. "Er ist einer der Gründe, warum auch ich meinen Weg in die SPD gefunden habe."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen als "höchst besorgniserregend" bezeichnet.

"Bei einem solchen Wahlergebnis droht die politische Balance in unserem Land verloren zu gehen, wenn die Parteien am politischen Rand mehr als 50 Prozent der Stimmen erzielen", erklärte Stoch.

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat das heutige Mitgliedervotum zur neuen Parteispitze als "ersten wichtigen Schritt auf dem Weg zur Neuaufstellung" bezeichnet. "Positiv für mich ist, dass die Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang über 50 Prozent liegt. Das ist vor allem deshalb wichtig, damit die neue Führung der SPD am Ende auch mit der notwendigen Autorität für den Aufbruch ausgestattet ist", so Stoch.

Für Erhard Eppler legt die SPD Baden-Württemberg diese Woche ein Kondolenzbuch aus. Trauernde können sich in der SPD-Landesgeschäftsstelle am Wilhelmsplatz 10
(2. Stock) in der Innenstadt von 8.00 bis 17.00 Uhr, am Freitag bis 13.00 Uhr darin eintragen.

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Professor Dr. Erhard Eppler. Der ehemalige Landesvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und Bundesminister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist heute im Alter von 92 Jahren in seiner Wahlheimat Schwäbisch Hall gestorben.

"Wir sind Erhard Eppler unendlich dankbar für das, was er uns alles gegeben hat. Er war eine herausragende Persönlichkeit der Sozialdemokratie, im Bund und in Baden-Württemberg, dessen Wertefundament und Prinzipientreue für uns wegweisend bleiben werden", erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch.

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. "Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land", erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!"

Impressionen vom Parteitag

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. "Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärten die Bündnispartner gemeinsam. "Wir stehen da zusammen." Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.