SPD Rheinmünster

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Nachrichten zum Thema Ortsverein

Einladung zur Weihnachtsfeier

Einladung zur Weihnachtsfeier

am Sonntag, den 10. Dezember 2017, um 18 Uhr im Gasthaus "Hecht" in Greffern

Die SPD Rheinmünster und die SPD Lichtenau laden ihre Mitglieder und Freunde herzlich zur gemeinsamen Weihnachtsfeier ein.

SPD auf der Kirwe in Schwarzach

Die SPD lässt es sich nicht nehmen regelmäßig auf der Kirwe in Rheinmünster Schwarzach mit einem Stand vertreten zu sein. Unabhängig von Wahlen ist es der SPD wichtig mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Dazu dienen die verschenkten Äpfel und die Umfragen zu lokalen Themen.

Einladung zur Podiumsdiskussion: Bildung. Zeit für mehr Gerechtigkeit.

Andreas Stoch MdL Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg im Gespräch mit

  • Dr. Martina Faust Vorsitzende des Gesamtelternbeirates der Bühler Schulen
  • Daniela Alesi Mitglied des Landesschülerbeirates
  • Bernhard Baumstark Kreisvorsitzender der GEW Rastatt / Baden-Baden
  • Ademir Karamehmedovic Jusos Rastatt

Moderation: Barbara Becker, SPD Stadträtin Bühl

Mittwoch, 20. Sept.2017 18.00 Uhr Schüttekeller 77815 Bühl Blumenstr. 

dl/2017_09_10_Einladung_Stoch20.9.2017.pdf

Großes Familienfest mit Malu Dreyer

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, kommt am Freitag, 15. September nach Rastatt.

Martin Schulz in Karlsruhe

Am Samstag, 16. September kommt Martin Schulz nach Karlsruhe.

Um 16:30 Uhr auf dem Platz der Menschenrechte, vorm ZKM/Filmpalast kann man ihn live erleben.

Europaabgeordneter Peter Simon kommt nach Rastatt

Am Mittwoch, 13. September, kommt der Europaabgeordneter Peter Simon nach Rastatt ins Ratsstübel um 20:00 Uhr.

Jusos Rastatt/Baden-Baden

Aktuelles aus dem Kreisverband

Neues aus dem Land

Nach dem Erdrutsch in Gaza mit zahlreichen Todesopfern fordert SPD-Landesvorsitzende Isabel Cademartori, Innenminister Hagel solle bei seinen Gesprächen in Israel auf schnelle humanitäre Hilfe drängen.

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.