SPD Rheinmünster

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Nachrichten zum Thema Ortsverein

Ankündigung: Sommerferienprogramm

Die SPD Ortsvereine Rheinmünster und Lichtenau beteiligen sich auch in diesem Jahr wieder gemeinsam am Sommerferienprogramm ihrer Gemeinden.

Nachdem schon im letzten Jahr der Besuch im Mehrgenerationenpark in Sinzheim frühzeitig ausgebucht war, haben wir uns entschlossen den Besuch zu wiederholen.

Der Besuch findet am 30.8.24 statt. Anmeldungen sind nur über die Gemeinden möglich.

 

Sich für Demokratie einsetzen

Auch hier direkt vor Ort können wir etwas bewegen. Zeige Flagge und entscheide mit über die Zukunft unserer Gemeinde.

"Markt der Demokratie"

Auch bei der Veranstaltung "Markt der Demokratie" am 27. Januar in Rastatt waren Vertreter der SPD Rheinmünster und deren Freunde dabei. 
 

Demo in Baden-Baden, SPD Rheinmünster hat unterstützt

Mitglieder der SPD Rheinmünster und Unterstützer bei der Demo "Baden gegen Extremismus und für Demokratie" in Baden-Baden.

Einladung zur Jahresfeier 23/24

am Freitag, den 26. Januar 2024, um 19 Uhr im Gasthaus „zum Rössel“ in Scherzheim.

Alle Mitglieder der SPD Lichtenau und der SPD Rheinmünster sowie mit uns verbundene Freunde heißen wir herzlich willkommen.

Besuch im Landtag

Auf Einladung von Jonas Weber, MdL, waren Freunde und Mitglieder der SPD am Freitag zu Besuch im Landtag von Baden-Württemberg.

Jusos Rastatt/Baden-Baden

Aktuelles aus dem Kreisverband

Neues aus dem Land

Nach dem Erdrutsch in Gaza mit zahlreichen Todesopfern fordert SPD-Landesvorsitzende Isabel Cademartori, Innenminister Hagel solle bei seinen Gesprächen in Israel auf schnelle humanitäre Hilfe drängen.

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.