SPD Rheinmünster

Willkommen auf der Homepage der SPD Rheinmünster

Sehr geehrte Besucherin, sehr geehrter Besucher,


wir freuen uns Sie auf der Internetseite des SPD Ortsvereins Rheinmünster willkommen heißen zu dürfen. Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit des Ortsvereins sowie seiner kommunalen Gremienarbeit informieren. Wenn Sie mit uns in Dialog treten wollen, wenn Sie etwas vermissen oder mitmachen wollen, können Sie dies jederzeit über ein persönliches Gespräch tun. Gerne können Sie uns auch über eine der Emailadressen aus dem Vorstandsteam erreichen. Wir freuen uns auf ein Gespräch mit Ihnen.


Ihr
Hubertus Stollmaier

 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 27.03.2022

Fast hätte es nicht geklappt. Corona lies die Helferliste bei der SPD-Beteiligung an der Müllsammelaktion schrumpfen und nur durch die Teilnahme von Freundinnen  unserer Ortschaftsratskollegin konnten wir am Samstag an den Start gehen. Von der Fähre zum Hafen in Greffern war unsere Sammelstrecke.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 23.02.2022

Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats, sehr geehrter Herr Bürgermeister und sehr geehrte MitarbeiterInnen der Verwaltung und natürlich auch ein Willkommen an die Presse.

Ein Haushaltsplan ist die Zusammenfassung dessen, was in der Zukunft auf Gemeindeebene geschehen soll. Der Gemeinderat als Hauptorgan gibt die Ziele vor. Bürgermeister, Verwaltungsmitarbeiter sind dabei eingebunden. Sie haben eigene Ideen und geben gesetzliche Notwendigkeiten weiter. So gesehen ist ein Haushaltsplan das Ergebnis  der guten Zusammenarbeit Vieler. Ein herzliches Dankeschön schon mal an dieser Stelle hierfür.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 19.02.2022

Die beiden SPD Ortsvereine aus Rheinmünster und Lichtenau machten sich am Sonntag auf den Weg zu einer gemeinsamen Winterwanderung. Ab Sportplatz Lichtenau ging es zunächst durch die Rheinauen in Richtung Rhein, von dort zum ehemaligen Kiessee und dann über Grauelsbaum zurück zum Parkplatz. 

OrtsvereinWinterwanderung

Veröffentlicht in Ortsverein
am 02.02.2022

Die beiden SPD-Ortsvereine Lichtenau und Rheinmünster machen auch in diesem Jahr wieder eine Winterwanderung. Wir denken dadurch, dass wir uns im Freien aufhalten werden ist es trotz Corona kein gewagtes Unterfangen. 

OrtsvereinFrohe Festtage

Veröffentlicht in Ortsverein
am 21.12.2021

Auch in diesem Jahr können wir  Weihnachten und Sylvester immer noch nicht wie gewohnt feiern. Lassen sie uns zusammen trotzdem hoffen, dass es im kommenden Jahr besser wird und wir dann unser gewohntes Leben wieder aufnehmen können. Tun wir gemeinsam alles, was jeder Einzelne von uns dazu beitragen kann. Besonderen Grund zur Freude hat die SPD in diesem Jahr. Nach 16 Jahren konnten wir eine Ampelregierung bilden unter Führung eines SPD-Bundeskanzlers. Wir wünschen der neuen Regierung die Kraft und auch das notwendige Stückchen Glück bei der Bewältigung ihrer Aufgaben für die  Erneuerung unseres Landes.

OrtsvereinNachlese Kirwe

Veröffentlicht in Ortsverein
am 27.10.2021

Der SPD-Infostand auf der Kirwe war gut besucht. Erstaunlich war, dass das Thema Corona fast keine Rolle bei den Gesprächen spielte. Äpfel verteilen und eine Umfrage sind schon Tradition. "Sind Sie mit dem Wahlergebnis bei der Bundestagswahl zufrieden" war eine der beiden Fragen.

Infos über Corona

 

Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

 

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Heute ist Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Auch im Jahr 2022 gilt: Es gibt noch viel zu tun, auch in Deutschland gehören Gewalt, verbale Attacken und Übergriffe aufgrund von sexueller Orientierung oder Identität zum Alltag. Als SPD setzen wir uns ein für Freiheit und Toleranz gegenüber allen Menschen, für eine Gesellschaft, in der Gleichberechtigung und Chancengleichheit gelebte Realität sind, auf allen Ebenen des Miteinanders. Und das nicht nur heute, sondern jeden Tag.

Welche Möglichkeiten haben die Europäische Union und insbesondere das Europäische Parlament, was Fragen von Außen- und Sicherheitspolitik angeht? Diese Frage ist entscheidend, betrachtet man die aktuellen Geschehnisse rund um den Ukraine-Konflikt. Im neuen Erklärvideo schafft unser Europaabgeordneter René Repasi einen Überblick über die Kompetenzen der Organe und Möglichkeiten für Parlamentarier:innen, in diesem komplexen und wichtigen Politikfeld Einfluss zu nehmen.

Andreas Stoch: "So geht Bildungsgerechtigkeit!"

SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt die geplante BAföG-Reform, die nach Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfs der Bundesregierung morgen im Bundestag beraten wird: "Die neue Bundesregierung hat durch die Einbringung dieser Reform bewiesen, dass sie es ernst meint mit einem Jahrzehnt der Bildungschancen. Durch die Ausweitung der Freibeträge bekommen mehr Menschen, die wenig Geld haben, unbürokratische, echte Erleichterungen, und Studierende und Schülerinnen und Schüler erhalten Hilfe bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Das sind massive Investitionen in Bildungsgerechtigkeit, die direkt dort ankommen, wo sie gebraucht werden!" Als Leiter der Verhandlungsgruppe "Bildung und Chancen für Alle" hatte Stoch die bildungspolitischen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag mitverhandelt.

Aus Ideen entsteht Zukunft. Wir wollen, dass ihr mitentscheidet, wie eure Zukunft aussehen wird. Dass ihr eure Meinungen einbringen könnt und dass das, was ihr jetzt braucht, auch wirklich umgesetzt wird.

Wir finden: Politik darf und muss auch Spaß machen. Bei uns könnt ihr euch einbringen, mitdiskutieren - auch mal hitzig - und euch mit euren Ideen für ein gerechteres, besseres Morgen einsetzen. Für Umwelt- und Klimaschutz, für eine Gesellschaft, die Vielfalt als Stärke begreift und jeden Lebensentwurf anerkennt.

Unser kleiner Landesparteitag am 7. Mai 2022 stand unter dem Motto "Was brauchen Kinder und Jugendliche jetzt?" - Und viele der Forderungen in unserem Leitantrag kamen von Jugendlichen. Denn wir reden nicht einfach über euch, sondern mit euch.

Beim kleinen Parteitag in Stuttgart hat die SPD Baden-Württemberg jugend- und kinderpolitische Forderungen aufgestellt, erneut ihre Solidarität mit der Ukraine bekräftigt und die Zustimmung zu einer Unterstützung der Bundesregierung für die Ukraine ausgesprochen, die schnell wirkt, die eigene Verteidigung nicht gefährdet und international abgestimmt ist: "Wir brauchen eine Perspektive für Frieden. Mit einem klaren Ziel: Dass die Ukraine ihre Souveränität, ihre Freiheit und ihre Demokratie verteidigen kann. Dabei unterstützen wir sie. Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen!", so SPD-Landeschef Stoch in seiner Rede vor 180 Delegierten im Veranstaltungszentrum Waldau.

29.04.2022 09:30
GeMAInsam für Zukunft!.
Am 1. Mai gehen wir gemeinsam für Solidarität, Frieden und eine gerechte Gesellschaft auf die Straße. Seite an Seite mit Gewerkschaften, Zivilgesellschaft und Wissenschaft setzen wir ein Zeichen für eine bessere Zukunft. In diesem Jahr steht der 1. Mai im Zeichen des schrecklichen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine. Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die vom Krieg betroffen sind, die ihre Heimat verloren haben oder verlassen mussten.

Hier findest du Veranstaltungen zum 1. Mai in deiner Nähe!

Auf unserem kleinen Landesparteitag rücken wir Kinder und Jugendliche in den Fokus. Die junge Generation musste über lange Zeit zurückstecken - jetzt ist es an uns, massiv in ihre Zukunft zu investieren. Alle jungen Menschen sollen ihre Ziele erreichen und ihre Persönlichkeit entwickeln können.

Für uns ist klar: Kinder und Jugendliche sind nicht nur Baden-Württembergs Zukunft. Sie sind unsere Gegenwart und haben ein Recht darauf, gehört zu werden. Ihre Interessen müssen jetzt vorrangig berücksichtigt werden. Deshalb widmen wir unseren Landesparteitag den Kindern und Jugendliche.

Wir werden darüber hinaus auch über den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine und die Folgen beraten.

Trotz intensiver Bemühungen ist in der vergangenen Sitzungswoche die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht im Deutschen Bundestag gescheitert - vor allem am parteipolitischen Kalkül von CDU/CSU. Damit drohen im Herbst wieder höhere Infektionszahlen. Der russische Präsident Putin setzt seinen brutalen Krieg gegen die Ukraine fort - darauf reagieren Deutschland und die Europäische Union mit weiteren harten Sanktionen und weiterer Unterstützung für die Ukraine. Um den auch in Deutschland spürbaren Folgen des Krieges zu begegnen, haben wir Entlastungsmaßnahmen auf den Weg gebracht, die vor allem Menschen mit geringen und mittleren Einkommen helfen.

Aus unserem Landtagswahlprogramm wird Realität: Endlich kommt das neue Wahlrecht auch bei uns in Baden-Württemberg. Endlich wird das Parlament weiblicher, jünger und diverser. Das Wahlrecht ab 16 Jahren wird umgesetzt.

"Das neue Wahlrecht wird deutliche Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Parlaments haben. Es wird zu mehr Vielfalt führen", so unser Generalsekretär und Innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sascha Binder. "Junge Menschen wollen ihre Zukunft selbst gestalten und sie müssen möglichst früh in demokratische Prozesse eingebunden werden. Das ist ein Garant dafür, dass sie den hohen Wert unserer freiheitlichen Grundordnung schätzen lernen und sie auch zu verteidigen bereit sind."

Der Entwurf der Europäischen Kommission für ein europaweites Lieferkettengesetz liegt nun vor und geht jetzt in das europäische Gesetzgebungsverfahren. Im Video spricht unser Europaabgeordneter René Repasi über die Hintergründe und darüber, was das Parlament aus seiner Sicht verbessern muss.