SPD Rheinmünster

Willkommen auf der Homepage der SPD Rheinmünster

Sehr geehrte Besucherin, sehr geehrter Besucher,


wir freuen uns Sie auf der Internetseite des SPD Ortsvereins Rheinmünster willkommen heißen zu dürfen. Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit des Ortsvereins sowie seiner kommunalen Gremienarbeit informieren. Wenn Sie mit uns in Dialog treten wollen, wenn Sie etwas vermissen oder mitmachen wollen, können Sie dies jederzeit über ein persönliches Gespräch tun. Gerne können Sie uns auch über eine der Emailadressen aus dem Vorstandsteam erreichen. Wir freuen uns auf ein Gespräch mit Ihnen.


Ihr
Hubertus Stollmaier

 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 14.08.2022

Ein Ausflug in den Karlsruher Zoo, organisiert vom SPD-Ortsverein Rheinmünster, begeisterte die Kinder. Zu Beginn gab es eine Zooführung, bei der alle viel erfahren konnten über die Lebenswelt der Tiere und ihre Besonderheiten.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 26.07.2022

Stellungnahme der SPD Fraktion

Hier einige weitere Informationen aus SPD-Sicht zur jüngsten Behandlung des Themas Neubaugebiet ""östlich der Kirche" im Gemeinderat am 18.7.22. Dieses geplante Neubaugebiet begleitet Gemeinderat und Verwaltung seit einigen Jahren. Mit jedem Planungsschritt wurde jeweils die Mitwirkungsbereitschaft der Grundstückseigentümer abgefragt. Nur Grundstücke deren Eigentümer Einverständnis signalisierten, wurden in die weitere Planung mit einbezogen.  

Veröffentlicht in Ortsverein
am 27.03.2022

Fast hätte es nicht geklappt. Corona lies die Helferliste bei der SPD-Beteiligung an der Müllsammelaktion schrumpfen und nur durch die Teilnahme von Freundinnen  unserer Ortschaftsratskollegin konnten wir am Samstag an den Start gehen. Von der Fähre zum Hafen in Greffern war unsere Sammelstrecke.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 23.02.2022

Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats, sehr geehrter Herr Bürgermeister und sehr geehrte MitarbeiterInnen der Verwaltung und natürlich auch ein Willkommen an die Presse.

Ein Haushaltsplan ist die Zusammenfassung dessen, was in der Zukunft auf Gemeindeebene geschehen soll. Der Gemeinderat als Hauptorgan gibt die Ziele vor. Bürgermeister, Verwaltungsmitarbeiter sind dabei eingebunden. Sie haben eigene Ideen und geben gesetzliche Notwendigkeiten weiter. So gesehen ist ein Haushaltsplan das Ergebnis  der guten Zusammenarbeit Vieler. Ein herzliches Dankeschön schon mal an dieser Stelle hierfür.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 19.02.2022

Die beiden SPD Ortsvereine aus Rheinmünster und Lichtenau machten sich am Sonntag auf den Weg zu einer gemeinsamen Winterwanderung. Ab Sportplatz Lichtenau ging es zunächst durch die Rheinauen in Richtung Rhein, von dort zum ehemaligen Kiessee und dann über Grauelsbaum zurück zum Parkplatz. 

OrtsvereinWinterwanderung

Veröffentlicht in Ortsverein
am 02.02.2022

Die beiden SPD-Ortsvereine Lichtenau und Rheinmünster machen auch in diesem Jahr wieder eine Winterwanderung. Wir denken dadurch, dass wir uns im Freien aufhalten werden ist es trotz Corona kein gewagtes Unterfangen. 

Infos über Corona

 

Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

 

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Beschluss des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg auf der Landesvorstandsklausur in Stuttgart am 23. und 24. September 2022

Andreas Stoch: "Es ist unglaublich, dass in Baden-Württemberg heute noch Menschen abgeschoben werden, die seit Jahren hier leben, integriert sind und in Berufen arbeiten, für die wir händeringend Fachkräfte suchen. Die grün-schwarze Landesregierung agiert hier weder humanitär, noch wirtschaftsfreundlich. Diesen Menschen eine Perspektive zu bieten ist der einzig richtige Weg. Die grün-schwarze Landesregierung muss sofort Abschiebungen von Menschen stoppen, die voraussichtlich unter die Neuregelung fallen werden."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch begrüßt das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen: "Niemand wird allein gelassen - dafür sorgen die neuen umfangreichen Entlastungen der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung für Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die Unternehmen. Dieses Paket über 65 Milliarden Euro beweist noch einmal: Die Bundesregierung ist nicht nur handlungsfähig, sie handelt auch schnell und umfassend, um die stark steigende Belastung durch die hohen Energiepreise abzufedern und den Zusammenhalt zu stärken. Wir begrüßen vor allem die direkten Zahlungen an Rentnerinnen und Rentner sowie an Studierende. Ebenso begrüßen wir, dass über eine Besteuerung der Zufallsgewinne von Energieunternehmen nachgedacht wird.

Die Bewältigung dieser Krise ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Eine Aufgabe die Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam bewältigen müssen. Der Bund hat erneut geliefert, nun muss die Landesregierung nachziehen und ihren Teil dazu beitragen, dass in Baden-Württemberg niemand mit den gestiegenen Kosten allein gelassen wird. Ein wichtiger Schritt wäre hier die Bereitschaft der Landesregierung, eine Anschlusslösung für ein günstiges Nahverkehrsticket mitzufinanzieren."

Das Land Baden-Württemberg verfügt über keine umfassende, nachvollziehbare und an objektiven Kriterien messbare Krankenhausplanung und genauso mangelt es an einer ausreichenden und transparenten Finanzierung notwendiger Investitionskosten. Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Außerdem fordern wir, dass die Krankenhausschließungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung ab sofort ausgesetzt wird, bis ein neues Konzept für die Krankenhausplanung vorliegt. Krankenhausschließungen, die ohne sektorenübergreifende Gesundheitsplanung und ohne Erkenntnisse über deren Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung vor Ort vorgenommen werden, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.

In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause haben wir im Bundestag mit dem "Osterpaket" das bisher größte Energiepaket Deutschlands beschlossen, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu vereinfachen und deutlich zu beschleunigen. Zudem haben wir verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, um vorbereitet zu sein, sollte Russland kein Gas mehr liefern. Neben vielfältigen Entlastungen, die in diesem Monat in Kraft getreten sind, erarbeitet Olaf Scholz in der Konzertierten Aktion gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern Lösungen, um die Menschen von den derzeit hohen Preisen zu entlasten.

Das sogenannte digitale Grundgesetz aus Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) wurde im Europäischen Parlament verabschiedet. Damit ist der Paradigenwechsel vollzogen, der so dringend vonnöten war, um digitale Großkonzerne und deren Marktmacht konsequent zu regulieren. Im neuen Erklärvideo erfahrt ihr von unserem Europaabgeordneten René Repasi alles, was ihr über DMA und DSA wissen müsst!

23.06.2022 15:12
#Wegmit219a.
Morgen geht es im Bundestag um die Streichung des Artikels 219a und einen Schluss der Kriminalisierung von Ärzt:innen, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das ist wichtig, denn wir wollen mehr Selbstbestimmung ermöglichen und für alle mehr niedrigschwellige Beratungsangebote sicherstellen.

Worum geht es?

Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.

Es ist wieder soweit! Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Unter dem Motto "Pizza & Politik" laden viele unserer SPD-Bundestags- oder Landtagsabgeordneten rund um den Aktionstag am 30. Juni ein, um mit jungen Menschen bei Pizza und kalten Getränken ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten, und gemeinsam zu diskutieren. Wir haben für euch zusammengefasst, wo in eurer Nähe in Baden-Württemberg Termine stattfinden.

Am Samstag, 25. Juni findet in der Esslinger Osterfeldhalle der gemeinsame Kommunalkongress von SPD und SGK Baden-Württemberg statt. Neben Reden unseres Landesvorsitzendes Andreas Stoch, von Staatsministerin Barbara Bosch und Karlsruhes OB Dr. Frank Mentrup und einem digitalen Grußwort von Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es Gelegenheit zum Austausch untereinander. Außerdem kann in vier Themenforen aktiv mitgearbeitet werden. Es erwarten euch spannende Gesprächspartner:innen und Referent:innen aus Politik, Verwaltung und Praxis.

Diese Woche haben wir im Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt 2022 abschließend beraten und heute verabschiedet. Die Botschaft dieses Haushaltes ist klar: Wir handeln entschlossen und bekämpfen die Krisen - die Corona-Pandemie, die Klimakrise und seit Februar auch Putins Angriffskrieg auf die Ukraine - und wir stärken sozialen Zusammenhalt und Klimaschutz. Mit dem ersten gemeinsamen Haushalt der Ampel-Koalition haben wir wichtige Impulse für die Zukunft unseres Landes gesetzt. Der Bundeshaushalt 2022 sieht Ausgaben in Höhe von fast 496 Milliarden Euro vor.

20.05.2022 12:59
Das 9-Euro-Ticket startet!.
Geschafft! Die letzte Hürde zum 9-Euro-Ticket ist genommen. Nach dem gestrigen Beschluss im Bundestag haben heute auch die Länder im Bundesrat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt. Damit kann das Ticket wie geplant zum 1. Juni starten - auch in Baden-Württemberg!

Kaufen könnt Ihr es übrigens schon ab nächsten Montag (23.5.). Was Ihr sonst noch über das Ticket wissen müsst, haben wir Euch hier zusammengestellt.