SPD Rheinmünster

 

OrtsvereinHaushaltsrede zur Verabschiedung des Haushalts 2023

Veröffentlicht in Ortsverein
am 13.05.2023

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Bürgermeister Lachnicht, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung.

Unsere Verwaltung war und ist stark gefordert. Corona ist nicht vergessen, aber der Ukrainekrieg mit seinen schrecklichen Ereignissen und den hohen Flüchtlingszahlen ist seit über einem Jahr an die Stelle dieser  Krankheit getreten.

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OrtsvereinSPD (Winter)Wanderung

Veröffentlicht in Ortsverein
am 11.01.2023

Die beiden SPD Ortsvereine Rheinmünster und Lichtenau machen auch in diesem Jahr wieder eine SPD Winterwanderung. Wir treffen uns am Sonntag, 22. Januar 2023 um 14 Uhr auf dem Baden-Airport bei DaVinci, Restaurant & Lounge, Halifax Avenue B311, Rheinmünster, Dauer der Wanderung ca. 2,5 Stunden.

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OrtsvereinWeihnachtsgruß

Veröffentlicht in Ortsverein
am 01.12.2022

Die Weihnachtstage 2022 könnten wieder sein wie früher, die Corona Pandemie ist am abklingen und wir haben auch unser gesellschaftliches Leben zurück.

Doch ein furchtbarer Krieg in der Ukraine hat Europa und die ganze Welt in Geiselhaft genommen. Die stark gestiegenen Energiepreise sind die eine Seite, das menschliche Leid, das dem ukrainischen Volk zugefügt wird, ist das viel schlimmere Geschehen. Wir erleben gerade eine Flüchtlingssituation, die ähnlich ist wie in 2015. Unsere Solidarität und auch Spendenbereitschaft sind erneut stark gefordert. 

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OrtsvereinSPD auf der Kirwe in Schwarzach

Veröffentlicht in Ortsverein
am 21.10.2022

Gutes Wetter und unsere traditionell kostenlos verteilten Äpfel haben oft zu ausführlichen Gesprächen der SPD-Mitglieder mit den Bürgerinnen und Bürgern geführt.
Eine unserer Fragen am Stand war "ÖPNV - was muss geschehen damit Sie den ÖPNV nutzen?"

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OrtsvereinEinladung nach Berlin

Veröffentlicht in Ortsverein
am 06.10.2022

Über 40 engagierte Frauen aus dem Wahlkreis Rastatt, darunter Melanie Schaan aus dem SPD Ortsverein Rheinmünster, wurden von der Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek nach Berlin eingeladen. 

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OrtsvereinFerienprogramm: "Tiere aus 7 Kontinenten"

Veröffentlicht in Ortsverein
am 14.08.2022

Ein Ausflug in den Karlsruher Zoo, organisiert vom SPD-Ortsverein Rheinmünster, begeisterte die Kinder. Zu Beginn gab es eine Zooführung, bei der alle viel erfahren konnten über die Lebenswelt der Tiere und ihre Besonderheiten.

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Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

17.11.2023 13:14
Wir stärken Soziales und Zusammenhalt - klare sozialdemokratische Handschrift im Haushalt.
In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.
21.10.2023 17:24
Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg - Klares Bekenntnis zur Europäischen Union.
Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit - dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.
09.10.2023 15:50
FÜR EUROPA. FÜR DICH. Landesparteitag am 21.10.2023 in Heilbronn.
Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl werden wir uns auf unserem Landesparteitag am Samstag, 21.10.2023 in Heilbronn inhaltlich und personell stark aufstellen.
09.10.2023 09:40
Stoch: "Aufgabe aller demokratischen Parteien ist jetzt eine gemeinsame Kraftanstrengung".
SPD-Landeschef Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern:



"Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben."
27.09.2023 15:40
Sascha Binder: "Unsere Hausaufgaben sind klar!".
Der Generalsekretär der SPD Sascha Binder zu den Umfrageergebnissen:


"Mit 12% im Land können wir als SPD nicht zufrieden sein. Unsere Hausaufgaben in Berlin und Stuttgart sind völlig klar. Wir wollen Lösungen für die Probleme der Menschen im Land und dafür werden wir uns auch weiter einsetzen!"
25.09.2023 14:53
Binder: "CDU hat nicht die Bürger:innen, sondern nur die nächste Landtagswahl im Blick!".
"Es geht leider nicht um Lösungen für Baden-Württemberg, sondern um persönlichen Machterhalt", so der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Sascha Binder.
12.09.2023 15:35
Sascha Binder zu Grün-Schwarz: "Erste Halbzeit Stillstand, zweite Halbzeit Knatsch".
SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird

"Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird", kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los."
02.08.2023 13:18
Sascha Binder: "Bayaz verkennt die Lebensrealität der Bürger:innen".
SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: "Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.

Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen."
20.07.2023 14:41
Klimaschutz mit sozialem Zusammenhalt - das Gebäudeenergiegesetz kommt!.
Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.
01.06.2023 14:03
Kein Lieferkettengesetz light - Parlamentsposition zum Europäischen Lieferkettengesetz steht.
Das Europäische Parlament hat sich heute für ein wirksames europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen. Zukünftig sollen Unternehmen nach Willen des Parlaments Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen entlang ihrer globalen Lieferketten übernehmen.