SPD Rheinmünster

 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 17.01.2018

Rede zur Verabschiedung des Haushaltsplans der Gemeinde Rheinmünster für 2018

(es gilt das gesprochene Wort)

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

auch von hier aus nochmals ein herzliches Willkommen.

Haushaltsberatungen werden gemeinhin als das Königsrecht des Gemeinderats bezeichnet. Aber die Beratungen, die der Verabschiedung vorausgehen, sind kein Zuckerschlecken. Die finanziellen Wünsche sind immer größer als die finanziellen Möglichkeiten. Das bedeutet irgendjemandem muss man immer weh tun. So gab auch in diesem Jahr kein Wunschkonzert und die sogenannten Sachzwänge haben manchen Beschluss stark beeinflusst.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 10.01.2018

Am Sonntag, den 21. Januar 2018 um 14.00 Uhr in Rhm.-Greffern.

Treffpunkt: Hafen, Tullastraße, Greffern

Alle an einer kleinen Wanderung interessierten MitbürgerInnen aus Rheinmünster und den umliegenden Gemeinden sind herzlich eingeladen sich mit uns beim Hafen in Greffern zu treffen. Herbert Schön wird uns mit sachkundigen Erläuterungen durch Feld und Flur in Greffern führen. Bei schlechtem Wetter fällt die Wanderung aus. (Tel. 07227 98419)

Veröffentlicht in Ortsverein
am 02.12.2017

Einladung zur Weihnachtsfeier

am Sonntag, den 10. Dezember 2017, um 18 Uhr im Gasthaus "Hecht" in Greffern

Die SPD Rheinmünster und die SPD Lichtenau laden ihre Mitglieder und Freunde herzlich zur gemeinsamen Weihnachtsfeier ein.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 16.11.2017

Die SPD lässt es sich nicht nehmen regelmäßig auf der Kirwe in Rheinmünster Schwarzach mit einem Stand vertreten zu sein. Unabhängig von Wahlen ist es der SPD wichtig mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Dazu dienen die verschenkten Äpfel und die Umfragen zu lokalen Themen.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 10.09.2017

Andreas Stoch MdL Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg im Gespräch mit

  • Dr. Martina Faust Vorsitzende des Gesamtelternbeirates der Bühler Schulen
  • Daniela Alesi Mitglied des Landesschülerbeirates
  • Bernhard Baumstark Kreisvorsitzender der GEW Rastatt / Baden-Baden
  • Ademir Karamehmedovic Jusos Rastatt

Moderation: Barbara Becker, SPD Stadträtin Bühl

Mittwoch, 20. Sept.2017 18.00 Uhr Schüttekeller 77815 Bühl Blumenstr. 

dl/2017_09_10_Einladung_Stoch20.9.2017.pdf

Veröffentlicht in Ortsverein
am 09.09.2017

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, kommt am Freitag, 15. September nach Rastatt.

Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

 

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

"Die Genossinnen und Genossen in Bayern haben einen guten und soliden Wahlkampf geführt. Für sie und ihre Spitzenkandidatin Natascha Kohnen gab es keinen Rückenwind aus Berlin. Das Ergebnis der SPD ist bitter für uns alle.

Der politische Wecker der Republik hat heute in Bayern sehr laut geklingelt. Ich habe ihn gehört. Es wird nicht reichen, unsere Politik besser zu erklären. Wir werden eine Politik machen müssen, die sich auch selbst erklärt.

Der SPD-Landesvorstand hat am Donnerstagabend die Durchführung einer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg beschlossen. Bereits zuvor hatten sich beide Bewerber um den Landesvorsitz, Leni Breymaier und Lars Castellucci, für eine solche Befragung der Parteibasis ausgesprochen. Die Mitgliederbefragung wird aus organisatorischen und zeitlichen Gründen ausschließlich per Briefwahl stattfinden. Der Zeitraum der Befragung ist vom 1. bis 19. November. Die Unterlagen gehen den Mitgliedern postalisch zu. Geplant ist, dass sich die Bewerberinnen und Bewerber zwischen dem 27. Oktober und dem 11. November in vier Regionalkonferenzen im Land vorstellen. Die genauen Termine werden in den nächsten Tagen bekannt gegeben.

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die von der AfD gestartete Meldeplattform für Beschwerden über Lehrkräfte als "niederträchtig und brandgefährlich" bezeichnet. "Wenn es noch eines Beleges bedurft hätte, was die AfD antreibt, dann ist es diese widerwärtige Aktion", so Breymaier.

Leni Breymaier und Lars Castellucci kandidieren für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg. Die SPD-Landesvorsitzende und der stellvertretende Landesvorsitzende haben auf einer Konferenz der Kreisvorsitzenden am Wochenende in Stuttgart ihre Kandidatur erklärt.

Der Landesvorstand hat die Landesgeschäftsstelle im Nachgang beauftragt, bis kommende Woche ein Konzept für einen Mitgliederentscheid zu erarbeiten, über das der Landesvorstand dann entscheidet. Der Wahlparteitag ist am 24. November in Sindelfingen.

Die SPD in Baden-Württemberg hat die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Menschenrechtsaktivisten Nadia Murad und Denis Mukwege als "großartige Entscheidung" gewürdigt.

"Wir alle schulden gerade Nadia Murad tiefen Dank für ihre fast übermenschliche Art, mit ihrer Vergangenheit umzugehen", erklärte die SPD-Landesvorsitzender Leni Breymaier. "Sie lässt nicht nach in ihrem Kampf, damit Terroristen, Menschenhändler und Kriegsverbrecher zur Rechenschaft gezogen werden. Sie hat sich erfolgreich für ein besseres Leben tausender Opfer sexueller Gewalt eingesetzt. Dafür hat sie meine ganze Bewunderung. Die neue Friedensnobelpreisträgerin ist Vorbild.

Die Kandidierenden für die Europawahl 2019 wurden von der Landesvertreter*innenversammlung in Tuttlingen gewählt:

Evelyne Gebhardt, Peter Simon, Luisa Boos, Dominique Odar, Paul Renner, Matthias Lamprecht, Jérôme Brunelle und Dieter Heidtmann.

Alle Ergebnisse gib es hier. Ebenso wurde der Leitantrag "Für ein Europa der Menschen" verabschiedet.

Leni Breymaier: "Wohnen ist ein Menschenrecht"

Die SPD Baden-Württemberg hat vom heutigen Wohngipfel im Berliner Kanzleramt eine Offensive für den Mieterschutz eingefordert. "Wohnen ist kein Spekulationsobjekt. Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Entscheidend ist, wie diese soziale Frage beantwortet wird", betonte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Freitag in Stuttgart. "Für uns Sozialdemokraten ist klar: Neben dem Bau neuer Wohnungen sind Verbesserungen im Mietrecht unerlässlich."

"Das ist die Fortsetzung verantwortungsloser Politik von Seehofer. Verantwortung heißt für Sozialdemokraten, diese eigentlich unfassbare Personalentscheidung nun ertragen zu müssen, um weiter das zu machen, wofür wir angetreten sind: Politik für die Menschen in diesem Land. Ich will Parität in der Krankenversicherung, die Sicherung und Verbesserung des Rentenniveaus, gute Kitas und mehr. Das ist in der Koalition mit der CDU/CSU zu erreichen. Dafür muss ich die Union nicht lieben und nicht jede ihrer Entscheidungen rechtfertigen.

"Grün-Schwarz steht für Kraftlosigkeit, Ideenlosigkeit, Ambitionslosigkeit. In dieser Koalition herrscht Stillstand - mit immer viel Aufhebens um Klein-Klein, wie zum Beispiel beim Thema Wohnen. Richtig traurig wird es, wenn man sieht, wie Verabredetes im Koalitionsvertrag ohne Tränen beerdigt wird, wie die längst überfällige Reform des Landtagswahlrechts.

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat sich mit scharfen Worten gegen die Rodung des Hambacher Forsts gewandt. "Bei der Abholzung des Hambacher Waldes setzen sich gerade kurzfristige Profitinteressen gegen die dauerhafte Wahrung unserer Lebensgrundlagen und die Bekämpfung des Klimawandels durch", erklärte Boos. "Politik sollte aber nicht zum Erfüllungsgehilfen von Konzernen werden. Es ist schlicht nicht sinnvoll, einen Wald abzuholzen, um noch ein paar Jahre länger Kohle zu fördern."