SPD Rheinmünster

 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 23.02.2022

Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats, sehr geehrter Herr Bürgermeister und sehr geehrte MitarbeiterInnen der Verwaltung und natürlich auch ein Willkommen an die Presse.

Ein Haushaltsplan ist die Zusammenfassung dessen, was in der Zukunft auf Gemeindeebene geschehen soll. Der Gemeinderat als Hauptorgan gibt die Ziele vor. Bürgermeister, Verwaltungsmitarbeiter sind dabei eingebunden. Sie haben eigene Ideen und geben gesetzliche Notwendigkeiten weiter. So gesehen ist ein Haushaltsplan das Ergebnis  der guten Zusammenarbeit Vieler. Ein herzliches Dankeschön schon mal an dieser Stelle hierfür.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 19.02.2022

Die beiden SPD Ortsvereine aus Rheinmünster und Lichtenau machten sich am Sonntag auf den Weg zu einer gemeinsamen Winterwanderung. Ab Sportplatz Lichtenau ging es zunächst durch die Rheinauen in Richtung Rhein, von dort zum ehemaligen Kiessee und dann über Grauelsbaum zurück zum Parkplatz. 

OrtsvereinWinterwanderung

Veröffentlicht in Ortsverein
am 02.02.2022

Die beiden SPD-Ortsvereine Lichtenau und Rheinmünster machen auch in diesem Jahr wieder eine Winterwanderung. Wir denken dadurch, dass wir uns im Freien aufhalten werden ist es trotz Corona kein gewagtes Unterfangen. 

OrtsvereinFrohe Festtage

Veröffentlicht in Ortsverein
am 21.12.2021

Auch in diesem Jahr können wir  Weihnachten und Sylvester immer noch nicht wie gewohnt feiern. Lassen sie uns zusammen trotzdem hoffen, dass es im kommenden Jahr besser wird und wir dann unser gewohntes Leben wieder aufnehmen können. Tun wir gemeinsam alles, was jeder Einzelne von uns dazu beitragen kann. Besonderen Grund zur Freude hat die SPD in diesem Jahr. Nach 16 Jahren konnten wir eine Ampelregierung bilden unter Führung eines SPD-Bundeskanzlers. Wir wünschen der neuen Regierung die Kraft und auch das notwendige Stückchen Glück bei der Bewältigung ihrer Aufgaben für die  Erneuerung unseres Landes.

OrtsvereinNachlese Kirwe

Veröffentlicht in Ortsverein
am 27.10.2021

Der SPD-Infostand auf der Kirwe war gut besucht. Erstaunlich war, dass das Thema Corona fast keine Rolle bei den Gesprächen spielte. Äpfel verteilen und eine Umfrage sind schon Tradition. "Sind Sie mit dem Wahlergebnis bei der Bundestagswahl zufrieden" war eine der beiden Fragen.

Veröffentlicht in Wahlen
am 15.09.2021

Die SPD Ottersweier organisiert mit und für die SPD-Ortsvereine der Südschiene einen poltischen Gesprächsnachmittag mit Gabriele Katzmarek. 

Infos über Corona

 

Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

 

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Wir freuen uns über das sehr gute Ergebnis und die Wiederwahl unseres Landesvorstands und gehen motiviert und entschlossen in die Vorbereitung der Kommunal- und Europawahlen und die inhaltliche Arbeit in unseren Gremien.

Die Botschaft der Südwest-SPD bei ihrem Landesparteitag in Friedrichshafen ist klar: Je mehr die Bundesregierung in dieser Krisensituation anpackt, unterstützt und in eine gute Zukunft investiert, desto deutlicher wird der grün-schwarze Stillstand in Baden-Württemberg. "Eines der reichsten Länder in ganz Deutschland jammert, es habe kein Geld, statt in dieser Krise zu helfen. Während die Bundesregierung zeigt, wie kluges und entschlossenes Handeln in Krisenzeiten geht, sehen wir in Baden-Württemberg eine Landesregierung, die pausenlos gegen die Bundesregierung giftet, während sie sich auf bundespolitischen Entlastungen ausruht," so der mit 95,6 Prozent im Amt bestätigte Landesvorsitzende Andreas Stoch zur Bilanz der Landesregierung.

Ein intensives Wochenende beim Debattenkonvent liegt hinter uns. Wir haben über die aktuellen Ereignisse, vor allem aber über die Zukunft, Transformation, den Wandel der Gesellschaft und unsere Antworten als Partei darauf diskutiert.

Mit unserem Leitantrag haben wir heute auf den Weg gebracht, was aus Impulsen aus der Partei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft hervorging. Und der Prozess endet nicht heute. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden wir vor Ort weiterarbeiten. Wir wollen ein Jahrzehnt des Aufbruchs, ein Jahrzehnt der sozialen Demokratie, in dem wir konkrete Politik für die Bürger:innen umsetzen.

Die konkreten Missionen, die es benötigt, um eine gerechte Transfomation in Zukunft möglich machen zu können, findet ihr in unserem Leitantrag zum Debattenkonvent 2022 (PDF).

Komm mit Saskia Esken, SPD, Olaf Scholz, Kevin Kühnert, Lars Klingbeil und vielen mehr ins Gespräch!

Über 39 Sessions, mehr als 100 Speaker*innen und über 150 Impulse: Samstag und Sonntag findet unser #Debattenkonvent der Bundes-SPD in Berlin statt. Dort erwarten euch leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen.

Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Frieden in Europa, Energieversorgung, Klima, Pandemie: Noch nie stand unser Land vor so vielen Krisen wie in den letzten zwei Jahren. In dieser Zeitenwende müssen wir neue Wege gehen, damit auch hier in Baden-Württemberg allen Menschen gerechte Chancen in unserer Gesellschaft ermöglicht werden.

Bei unserem Landesparteitag am 19. November wollen wir deshalb nicht nur unseren Landesvorstand neu wählen, sondern uns inhaltlich mit der Frage beschäftigen, was es in der Landespolitik jetzt braucht, um soziale Ungleichheiten zu überwinden und in diesen Krisenzeiten niemanden allein zu lassen. Wir freuen uns sehr, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor Ort in Friedrichshafen sein wird, um wichtige Impulse aus der Bundespolitik einzubringen.

Diese Woche beginnt überall im Land das neue Semester - wir sind gemeinsam mit den Jusos Baden-Württemberg und der SPD-Fraktion im Landtag unterwegs, um allen Studierenden viel Erfolg für das neue Semester zu wünschen!

Für uns ist klar: Alle sollen, unabhängig von ihrer Herkunft, ohne existenzielle Sorgen studieren können. Damit es für mehr als Nudeln mit Ketchup reicht, hat die SPD im Bund dafür gesorgt, dass das BAföG so stark wie noch nie zuvor geöffnet wird. Das bedeutet: Mehr BAföG für mehr Menschen durch:

- eine Erhöhung des Grundfreibetrags, des Zuschlags für Kinderbetreuung und der Bedarfsätze,
- eine Erhöhung des Wohnzuschlags,
- eine leichtere digitale Antragsstellung,
- eine Anhebung der Altersgrenze und
- die Förderung von einem einjährigen Studium auch im Nicht-EU-Ausland

Gerade in Baden-Württemberg, wo 15 der 30 Städte mit den höchsten Mieten liegen, und die Preissteigerungen durch eine Verdopplung oder sogar Verdreifachung der Nebenkosten besonders viele Menschen treffen, ist das neue Wohngeld wichtiger denn je.

Damit im Winter keiner in der kalten Wohnung sitzt hat die Ampel im Bund das Wohngeld verdoppelt - und den Kreis der Berechtigten verdreifacht.

Um herauszufinden wie viel Wohngeld ihr erhaltet oder wie ihr allgemein profitiert, könnt ihr den Wohngeldrechner des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen nutzen: https://www.bmwsb.bund.de/Webs/BMWSB/DE/themen/stadt-wohnen/wohnraumfoerderung/wohngeld/wohngeldrechner-2022-artikel.html oder den Entlastungsbot der SPD: https://www.spd.de/entlastungs-bot/

Der EU-Abgeordnete René Repasi hat heute vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen den ergänzenden delegierten Rechtsakt zur Taxonomie erhoben. Mit diesem delegierten Rechtsakt hat die Kommission entschieden, dass die Energieerzeugung aus fossilem Erdgas und Kernenergie ökologisch nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten sind.

SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich über den Wahlsieg der Niedersachen-SPD bei der heutigen Landtagswahl: "Ich gratuliere Stephan Weil und der Niedersachsen-SPD zum Wahlsieg in politisch schwierigen Zeiten. Dies ist ein klarer Regierungsauftrag, damit Stephan Weil auch weiterhin Ministerpräsident von Niedersachsen bleibt."

"Die Menschen in Niedersachsen bestätigen damit den konstruktiven und besonnenen Kurs von Stephan Weil, insbesondere auch gegenüber der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung."

Es ist ein guter Tag für die Kultur in Baden-Württemberg: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung für insgesamt sechs Projekte im Ländle eine Förderung durch den Bund in Höhe von zusammen gut 50 Mio. Euro beschlossen. Das teilte jetzt der Vorsitzende der 22-köpfigen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Martin Gerster, mit.