SPD Rheinmünster

 

OrtsvereinJahresabschlussfeier

Veröffentlicht in Ortsverein
am 23.12.2018

Liebe Mitglieder, liebe Kandidatinnen und Kandidaten, liebe Gäste,

um dem alljährlichen Terminstress vor den Festtagen auszuweichen, haben wir auf eine Jahresabschlussfeier verzichtet und möchten dafür einen netten Tag am Sonntag, den 13.01.19 zusammen verleben.

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PressemitteilungenÜberlegungen der SPD Rheinmünster zu den anstehenden Haushaltsberatungen

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 26.11.2018

Über den Haushalt der Gemeinde Rheinmünster wird in absehbarer Zeit öffentlich beraten.  Bereits im Verlauf des Jahres gab es verschiedene Entscheidungen der Gemeinderäte, die voraussichtlich mit gewichtigen Beträgen in den Gemeindehaushalt 2019 und Folgejahre einfließen werden.

Mit Millionenbeträgen und genehmigten Zuschüssen stehen Sanierungen im Bereich der Realschule an. Verschiedene Fachräume und das Dach sind die dortigen Themen, die den Gemeinderat beschäftigen werden.

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OrtsvereinSPD auf der Kirwe in Schwarzach

Veröffentlicht in Ortsverein
am 26.10.2018

Äpfel aus heimischem Anbau auf der Kirwe in Schwarzach zu verschenken hat schon Tradition bei der SPD in Rheinmünster. Zugleich ermöglicht dies den Einstieg in die Umfragethemen bei denen die SPD auch in diesem Jahr wieder die Meinungen der Bürgerinnen und Bürgern erfahren wollte.

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OrtsvereinSommerferienprogramm im Toccarion

Veröffentlicht in Ortsverein
am 04.09.2018

Im letzten Jahr hätte mangels Erreichen der Mindestteilnehmerzahl das Ferienprogramm im Toccarion fast ausfallen müssen. Nachdem die beiden SPD Ortsvereine Rheinmünster und Lichtenau es in diesem Jahr gemeinsam organisierten, waren es jetzt 16 Teilnehmer aus Rheinmünster und Lichtenau. Solidarität macht stark - auch im Kleinen.

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PressemitteilungenMedizinische Versorgung in Mittelbaden sichern

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 20.04.2018

Land und Bund müssen Verbesserungen umsetzen

Gemeinsam mit der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek und dem hiesigen Landtagsabgeordneten Ernst Kopp haben Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD über die medizinische Versorgung in Mittelbaden diskutiert. Im Mittelpunkt dieses Gedankenaustauschs stand das Klinikum Mittelbaden. „Uns Sozialdemokraten ist es wichtig, dass wir ein Krankenhaus in kommunaler Trägerschaft in unserer Region haben. Medizinische Qualität hat für uns dabei Vorrang vor wirtschaftlichen Betrachtungen“ so die Sozialdemokraten.

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OrtsvereinSommerferienprogramm 2018

Veröffentlicht in Ortsverein
am 19.04.2018

Toccarion, Kinder-Musik-Welt Baden-Baden

Mittwoch, 22.8.2018

Treffpunkt: Schulparkplatz in Lichtenau um 9 Uhr

 

Führung von 10 bis 12 Uhr in Baden-Baden, Festspielhaus

 

Abschluss: Pizza in Rheinmünster

Gesamtkosten pro Kind: 4 Euro

Programmende ca. 13.30 Uhr

Altersgruppe: 8 bis 12 Jahre

Kindersitze und ein Getränk sind bei Bedarf mitzubringen

Gruppengröße: Bis 15 Kinder

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Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

 

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

14.08.2019 15:47
Stoch: SPD unterstützt die Ziele des Volksbegehrens.
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

"Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.
27.07.2019 15:45
"Die Scheinriesin": SPD vermisst Glaubwürdigkeit von CDU-Spitzenkandidatin Eisenmann.
Generalsekretär Binder: "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will"

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als "ziemlich unglaubwürdigen Auftritt" bezeichnet.

"Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles", so Binder. "Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht - im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt."

Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.

Die Betonung des "christlichen Menschenbilds" als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht "mehr als zweifelhaft", so der SPD-General. "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will."
26.07.2019 16:13
SPD unterstützt Volksbegehren "Artenschutz".
Stoch: "Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen"

Die SPD Baden-Württemberg befürwortet das Volksbegehren "Artenschutz - Rettet die Bienen", das am heutigen Freitagnachmittag beim Innenministerium eingereicht wird. "Im Gegensatz zu dem grün-schwarzen Herumlavieren unterstützen wir das Volksbegehren ausdrücklich - und zwar offiziell als Bündnispartner", bemerkte dazu der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

"Insbesondere die deutliche Erhöhung des Ökolandbaus und die Reduzierung der Pflanzenschutzmittel in der gesamten Landwirtschaft sind wichtig und müssen im Fokus einer nachhaltigen Artenschutzpolitik stehen. Hier hat Baden-Württemberg noch deutlichen Nachholbedarf." Mit Blick auf das von der Landesregierung rechtlich ausgebremste Volksbegehren für gebührenfreie Kitas erklärte Stoch: "Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen. Die Bienenstöcke in der Villa Reitzenstein reichen für eine glaubwürdige Umweltpolitik jedenfalls nicht aus."
26.07.2019 12:33
Schöne Ferien!.
Heute beginnen die Sommerferien. Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften erholsame Wochen.
22.07.2019 12:40
Stoch gratuliert erstem türkischstämmigen Bürgermeister in Baden-Württemberg.
SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.

"Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg", sagte Stoch.

"Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen."
17.07.2019 12:25
Stoch tief bestürzt über feigen Angriff auf Hockenheimer Oberbürgermeister.
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

"Das ist feiger und abscheulicher Angriff - auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren", sagte Stoch. "Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird."
12.07.2019 20:07
Landes-SPD geht "Tabuthema Prostitution" an.
Bei einer Veranstaltung der SPD Baden-Württemberg zum "Tabuthema Prostitution" in Karlsruhe hat sich eine hochrangige Diskussionsrunde eingehend mit dem so genannten "nordischen Modell" auseinandergesetzt.

Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft.

In Karlsruhe mit dabei waren unter anderem die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, Generalsekretär Sascha Binder, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle.

"Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter", erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: "Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt." Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.
06.07.2019 16:51
Bildungsantrag verabschiedet: Wahlfreiheit zwischen G8 und G9.
Nach einer intensiven Debatte hat der Pforzheimer Parteitag der SPD Baden-Württemberg bei nur einer Gegenstimme auch den Leitantrag zur Bildungspolitik beschlossen, der unter anderem die generelle Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 beim Gymnasium vorsieht.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärte dazu, zwar hätten junge Leute heute mit siebzehneinhalb Jahren das Abi, aber Hochschulen und Unternehmen klagten immer mehr über deren unzureichende persönliche Entwicklung. "Wir müssen jungen Menschen die notwendige Zeit geben, dass sie sich Wissen aneignen und gleichzeitig ihre eigene Entwicklung durchmachen können. Deshalb wollen wir die Wahl zwischen G8 und G9 lassen."

Unter dem Motto "BildungsMUT - Zukunft braucht Ideen, Fortschritt unseren Mut" beinhaltet der Beschluss, die frühkindliche Bildung besser auszustatten, die Grundschule zu stärken und die Ganztagsschule auszuweiten. "Wir wollen unsere Bildungseinrichtungen zu modernen Lernorten und Zukunftswerkstätten unserer Demokratie weiterentwickeln", so Andreas Stoch.
06.07.2019 15:20
Parteitagsbeschluss zur Lage der SPD.
Einstimmig haben die Delegierten auf dem Pforzheimer SPD-Parteitag einen Beschluss zur Lage der Partei gefasst.

Darin wird vor allem die Umsetzung von politischen Zielen und Inhalten eingefordert: "Wir wollen mehr und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Wir wollen eine sozial gerechte und ökologische Gestaltung des Klimaschutzes. Dafür brauchen wir ein Klimaschutzgesetz, das dafür die Voraussetzungen schafft. Wir wollen eine Grundrente, die die Lebensleistung von Menschen in allen ihren Facetten honoriert. Wir wollen eine starke europäische Demokratie. Deshalb brauchen wir eine offene und vorbehaltlose Debatte über die Zukunft Europas."

Maßstab zur Fortsetzung der GroKo

Das Erreichen dieser Ziele ist für die SPD in Baden-Württemberg der Maßstab dafür, ob die Große Koalition in Berlin fortgesetzt werden kann. Unabhängig davon hat sich der Parteitag für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der SPD ausgesprochen.

Den gesamten Beschluss gibt es hier: Beschluss
06.07.2019 14:12
Andreas Stoch: "Mehr Sozialdemokratie wagen!".
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat auf dem Pforzheimer Parteitag der SPD Baden-Württemberg in einer Grundsatzrede eindringlich für mehr Mut zu Visionen und klaren Zielen der Sozialdemokratie aufgerufen.

"Wir sollten es wagen, für eine Politik einzutreten, die über die nächste Haushaltsplanung, die nächsten Wahlen, das nächste Jahrzehnt hinausblickt. Wir sollten es wagen, für unsere Ziele wieder leidenschaftlicher einzutreten und auch unbequemer zu sein. Wir sollten es wagen klar zu machen, dass uns Kompromisse allenfalls langsamer machen können, wir aber niemals von unseren Zielen abweichen", rief Andreas Stoch unter großem Beifall der 180 Delegierten. "Wir sollten mehr Sozialdemokratie wagen!"

Die gesamte Grundsatzrede gibt es hier: Rede Andreas Stoch