SPD Rheinmünster

 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 03.01.2019

Am 19. Januar 1919 durften Frauen in Deutschland erstmals wählen und gewählt werden. Diesen Meilenstein der deutschen Geschichte werden wir am 19. Januar mit unserer Bundesfrauenministerin Franziska Giffey feiern. 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 23.12.2018

Liebe Mitglieder, liebe Kandidatinnen und Kandidaten, liebe Gäste,

um dem alljährlichen Terminstress vor den Festtagen auszuweichen, haben wir auf eine Jahresabschlussfeier verzichtet und möchten dafür einen netten Tag am Sonntag, den 13.01.19 zusammen verleben.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 26.11.2018

Über den Haushalt der Gemeinde Rheinmünster wird in absehbarer Zeit öffentlich beraten.  Bereits im Verlauf des Jahres gab es verschiedene Entscheidungen der Gemeinderäte, die voraussichtlich mit gewichtigen Beträgen in den Gemeindehaushalt 2019 und Folgejahre einfließen werden.

Mit Millionenbeträgen und genehmigten Zuschüssen stehen Sanierungen im Bereich der Realschule an. Verschiedene Fachräume und das Dach sind die dortigen Themen, die den Gemeinderat beschäftigen werden.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 26.10.2018

Äpfel aus heimischem Anbau auf der Kirwe in Schwarzach zu verschenken hat schon Tradition bei der SPD in Rheinmünster. Zugleich ermöglicht dies den Einstieg in die Umfragethemen bei denen die SPD auch in diesem Jahr wieder die Meinungen der Bürgerinnen und Bürgern erfahren wollte.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 04.09.2018

Im letzten Jahr hätte mangels Erreichen der Mindestteilnehmerzahl das Ferienprogramm im Toccarion fast ausfallen müssen. Nachdem die beiden SPD Ortsvereine Rheinmünster und Lichtenau es in diesem Jahr gemeinsam organisierten, waren es jetzt 16 Teilnehmer aus Rheinmünster und Lichtenau. Solidarität macht stark - auch im Kleinen.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 20.04.2018

Land und Bund müssen Verbesserungen umsetzen

Gemeinsam mit der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek und dem hiesigen Landtagsabgeordneten Ernst Kopp haben Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD über die medizinische Versorgung in Mittelbaden diskutiert. Im Mittelpunkt dieses Gedankenaustauschs stand das Klinikum Mittelbaden. „Uns Sozialdemokraten ist es wichtig, dass wir ein Krankenhaus in kommunaler Trägerschaft in unserer Region haben. Medizinische Qualität hat für uns dabei Vorrang vor wirtschaftlichen Betrachtungen“ so die Sozialdemokraten.

Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

 

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Professor Dr. Erhard Eppler. Der ehemalige Landesvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und Bundesminister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist heute im Alter von 92 Jahren in seiner Wahlheimat Schwäbisch Hall gestorben.

"Wir sind Erhard Eppler unendlich dankbar für das, was er uns alles gegeben hat. Er war eine herausragende Persönlichkeit der Sozialdemokratie, im Bund und in Baden-Württemberg, dessen Wertefundament und Prinzipientreue für uns wegweisend bleiben werden", erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch.

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. "Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land", erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!"

Impressionen vom Parteitag

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. "Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärten die Bündnispartner gemeinsam. "Wir stehen da zusammen." Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

Unter enormem Interesse und bester Stimmung haben sich die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD am Samstag in Filderstadt präsentiert. "Die SPD muss die Hoffnungsmacherpartei sein", rief der Landesvorsitzende Andreas Stoch unter großem Beifall von über 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei seiner Eröffnung der Konferenz. "Die anderen sind nur Angstmacherparteien." Die zweite Vorstellungsrunde in Baden-Württemberg findet statt am 23. September in Ettlingen.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, erneut zur Landtagswahl im Jahr 2021 anzutreten, als "wenig überraschend, aber auch wenig überzeugend" bezeichnet. "Es ist gut, dass es nun Klarheit gibt. Warum er zu dieser Entscheidung allerdings so lange gebraucht hat, bleibt sein Geheimnis", betonte der SPD-Chef.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. "Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung."

Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: "Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen." Die SPD in Brandenburg habe dort nun "ganz klar den Regierungsauftrag", so Stoch.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

"Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.