SPD Rheinmünster

 

SPD Umfrage auf der Kirwe in Schwarzach

Veröffentlicht in Ortsverein

Ein feststehender Termin im Jahresverlauf ist für die SPD in Rheinmünster die Kirwe in Schwarzach. Äpfel zu verschenken und damit ins Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern zu kommen ist Mitgliedern und SPD Mandatsträgern ein wichtiges Anliegen.

"Auf Flüchtlinge in Rheinmünster wurden wir auch in diesem Jahr angesprochen" so die stellvertretende SPD Vorsitzende Helga Forsberg. Allerdings gab es hierzu mehr allgemeine Äußerungen wie "von denen ist nicht zu sehen", oder auch erstaunte Kommentare, wenn die Gesprächspartner erfahren konnten, dass Flüchtlinge aus Rheinmünster ein Praktikentenstelle gefunden haben oder eine Berufsausbildung beginnen konnten.  

Wie in jedem Jahr gab es auch diesmal wieder eine nicht repräsentative Umfrage. "Gibt es einen Bedarf in Rheinmünster für Kurzzeitpflege und betreutes Wohnen?" so die Fragestellung in diesem Jahr. Hubertus Stollmaier, SPD Vorsitzender, meint, "ein offenbar  unangenehmes Thema für unsere Mitbürger," und weiter " die Zahl der Antworten war überschaubar." Insgesamt 41 Antworten gab es, 37 die einen Bedarf sahen und 4 Teilnehmer die keinen Bedarf sahen. Wie ratlos manche Bürger bei dieser Frage sind, zeigten einzelne Antworten: "Heute nicht und nächstes Jahr weis ich es nicht", oder eine andere Aussage "wenn es  soweit ist, ist das nicht mehr mein Problem". Wieder andere hofften auf familiäre Pflege und machten sich gleichzeitig Gedanken, ob ihre Kinder das überhaupt leisten könnten. Eines wurde immer wieder deutlich, fast alle hoffen auf eine Unterbringung in ihrem Wohnort, nur wenige wollen deswegen aus ihrem Umfeld wegziehen. Der Weg zu den alten Freunden und Bekannten soll weiterhin kurz sein, das soziale Umfeld soll möglichst erhalten bleiben. 

Für die SPD ergibt sich darauf die Schlussfolgerung, Bedarf ist da; wenn es soweit kommt, soll es schnell gehen und fast niemand will sein gewohntes Umfeld verlassen. Für die Gemeindepolitik heißt dies aus SPD Sicht "Wir müssen vorausplanen und dezentrale Lösungen  suchen." so Hubertus Stollmaier in seiner Zusammenfassung in der SPD Presseinformation.

 

Kirwe 2016
 

Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

 

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Andreas Stoch: "Ein Stück mehr Gerechtigkeit für Baden-Württemberg"

Als einen "sozialpolitischen Meilenstein, auch für Baden-Württemberg" hat unser Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die in Berlin beschlossenen Einführung der Grundrente bezeichnet. "Die SPD hat ein weiteres Mal für die vielen Menschen, die keine laute Stimme haben, einen großen Erfolg erzielt. Der Respekt vor der Lebensleistung der Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, gebietet es, dass sie im Alter mehr Geld in der Tasche haben. Und zwar mehr als das Existenzminimum", so der SPD-Chef.

Auch für Baden-Württemberg bedeute das ein Stück mehr Gerechtigkeit. Denn wer viel geleistet habe, der profitiere davon auch im Ruhestand. "Bei uns profitieren davon mehr als 150 000 Menschen direkt. Das ist sozial und leistungsgerecht und ein gutes Zeichen für unser Land", so Stoch.

Über 600 Trauergäste haben am Reformationstag in Schwäbisch Hall Abschied von Erhard Eppler genommen. "Vordenker", "Visionär", "Wegweiser", "Brückenbauer", "intellektuelle Kraft" - bei allen Nachrufen in der Evangelischen Stadtpfarrkirche wurde deutlich: Er wird fehlen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigte den Verstorbenen "als großen Sozialdemokraten mit einem klaren Kompass", der seiner Zeit oft voraus gewesen sei. "Sein Klar- und Weitblick fehlen heute bitterlich, etwa wenn es um die Verbindung von ökologischer und sozialer Frage geht", so die kommissarische Parteivorsitzende inmitten vieler Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter. "Er ist einer der Gründe, warum auch ich meinen Weg in die SPD gefunden habe."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen als "höchst besorgniserregend" bezeichnet.

"Bei einem solchen Wahlergebnis droht die politische Balance in unserem Land verloren zu gehen, wenn die Parteien am politischen Rand mehr als 50 Prozent der Stimmen erzielen", erklärte Stoch.

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat das heutige Mitgliedervotum zur neuen Parteispitze als "ersten wichtigen Schritt auf dem Weg zur Neuaufstellung" bezeichnet. "Positiv für mich ist, dass die Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang über 50 Prozent liegt. Das ist vor allem deshalb wichtig, damit die neue Führung der SPD am Ende auch mit der notwendigen Autorität für den Aufbruch ausgestattet ist", so Stoch.

Für Erhard Eppler legt die SPD Baden-Württemberg diese Woche ein Kondolenzbuch aus. Trauernde können sich in der SPD-Landesgeschäftsstelle am Wilhelmsplatz 10
(2. Stock) in der Innenstadt von 8.00 bis 17.00 Uhr, am Freitag bis 13.00 Uhr darin eintragen.

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Professor Dr. Erhard Eppler. Der ehemalige Landesvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und Bundesminister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist heute im Alter von 92 Jahren in seiner Wahlheimat Schwäbisch Hall gestorben.

"Wir sind Erhard Eppler unendlich dankbar für das, was er uns alles gegeben hat. Er war eine herausragende Persönlichkeit der Sozialdemokratie, im Bund und in Baden-Württemberg, dessen Wertefundament und Prinzipientreue für uns wegweisend bleiben werden", erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch.

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. "Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land", erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!"

Impressionen vom Parteitag

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. "Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärten die Bündnispartner gemeinsam. "Wir stehen da zusammen." Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.