Ein feststehender Termin im Jahresverlauf ist für die SPD in Rheinmünster die Kirwe in Schwarzach. Äpfel zu verschenken und damit ins Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern zu kommen ist Mitgliedern und SPD Mandatsträgern ein wichtiges Anliegen.
SPD Rheinmünster
SPD Umfrage auf der Kirwe in Schwarzach
Veröffentlicht in Ortsverein
"Auf Flüchtlinge in Rheinmünster wurden wir auch in diesem Jahr angesprochen" so die stellvertretende SPD Vorsitzende Helga Forsberg. Allerdings gab es hierzu mehr allgemeine Äußerungen wie "von denen ist nicht zu sehen", oder auch erstaunte Kommentare, wenn die Gesprächspartner erfahren konnten, dass Flüchtlinge aus Rheinmünster ein Praktikentenstelle gefunden haben oder eine Berufsausbildung beginnen konnten.
Wie in jedem Jahr gab es auch diesmal wieder eine nicht repräsentative Umfrage. "Gibt es einen Bedarf in Rheinmünster für Kurzzeitpflege und betreutes Wohnen?" so die Fragestellung in diesem Jahr. Hubertus Stollmaier, SPD Vorsitzender, meint, "ein offenbar unangenehmes Thema für unsere Mitbürger," und weiter " die Zahl der Antworten war überschaubar." Insgesamt 41 Antworten gab es, 37 die einen Bedarf sahen und 4 Teilnehmer die keinen Bedarf sahen. Wie ratlos manche Bürger bei dieser Frage sind, zeigten einzelne Antworten: "Heute nicht und nächstes Jahr weis ich es nicht", oder eine andere Aussage "wenn es soweit ist, ist das nicht mehr mein Problem". Wieder andere hofften auf familiäre Pflege und machten sich gleichzeitig Gedanken, ob ihre Kinder das überhaupt leisten könnten. Eines wurde immer wieder deutlich, fast alle hoffen auf eine Unterbringung in ihrem Wohnort, nur wenige wollen deswegen aus ihrem Umfeld wegziehen. Der Weg zu den alten Freunden und Bekannten soll weiterhin kurz sein, das soziale Umfeld soll möglichst erhalten bleiben.
Für die SPD ergibt sich darauf die Schlussfolgerung, Bedarf ist da; wenn es soweit kommt, soll es schnell gehen und fast niemand will sein gewohntes Umfeld verlassen. Für die Gemeindepolitik heißt dies aus SPD Sicht "Wir müssen vorausplanen und dezentrale Lösungen suchen." so Hubertus Stollmaier in seiner Zusammenfassung in der SPD Presseinformation.
Veröffentlicht am 29.10.2016
Gabriele Katzmarek
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Die SPD Baden-Württemberg trauert um Professor Dr. Erhard Eppler. Der ehemalige Landesvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und Bundesminister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist heute im Alter von 92 Jahren in seiner Wahlheimat Schwäbisch Hall gestorben.
"Wir sind Erhard Eppler unendlich dankbar für das, was er uns alles gegeben hat. Er war eine herausragende Persönlichkeit der Sozialdemokratie, im Bund und in Baden-Württemberg, dessen Wertefundament und Prinzipientreue für uns wegweisend bleiben werden", erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch.
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Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. "Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land", erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!"
Impressionen vom Parteitag
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Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020
Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. "Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärten die Bündnispartner gemeinsam. "Wir stehen da zusammen." Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.
Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. "Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärten die Bündnispartner gemeinsam. "Wir stehen da zusammen." Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.
Unter enormem Interesse und bester Stimmung haben sich die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD am Samstag in Filderstadt präsentiert. "Die SPD muss die Hoffnungsmacherpartei sein", rief der Landesvorsitzende Andreas Stoch unter großem Beifall von über 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei seiner Eröffnung der Konferenz. "Die anderen sind nur Angstmacherparteien." Die zweite Vorstellungsrunde in Baden-Württemberg findet statt am 23. September in Ettlingen.
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, erneut zur Landtagswahl im Jahr 2021 anzutreten, als "wenig überraschend, aber auch wenig überzeugend" bezeichnet. "Es ist gut, dass es nun Klarheit gibt. Warum er zu dieser Entscheidung allerdings so lange gebraucht hat, bleibt sein Geheimnis", betonte der SPD-Chef.
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. "Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung."
Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: "Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen." Die SPD in Brandenburg habe dort nun "ganz klar den Regierungsauftrag", so Stoch.
Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: "Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen." Die SPD in Brandenburg habe dort nun "ganz klar den Regierungsauftrag", so Stoch.
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:
"Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.
"Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.