Im Mai 2024 werden die Wahlen zum Europa Parlament stattfinden. Dementsprechend werden derzeit die Delegierten in den SPD Ortsvereinen gewählt. Für die SPD-Rheinmünster werden Hubertus Stollmaier und Waltraud Fischer-Junkes in die Kreisdelegiertenversammlung gewählt. Hans Claßen und Helga Forsberg sind ihre Vertreter.
SPD Rheinmünster
Bericht zur Mitgliederversammlung der SPD Rheinmünster (3.5.2923)
Veröffentlicht in Ortsverein
Bei der im direkten Anschluss daran stattfindenden Mitgliederversammlung gab es zunächst Berichte sowie danach die Entlastung des Kassierers und des Gesamtvorstandes. Danach stand die Wahl der Vorstände auf der Tagesordnung. Dabei wurden alle bisherigen Vorstände in ihren Ämtern bestätigt. Hubertus Stollmaier und Helga Forsberg bleiben Vorsitzender bzw. stellvertretende Vorsitzende. Schriftführerin ist nach wie vor Melanie Schaan und als Kassierer ist Herbert-Otto Hofmann gewählt. Das Vorstandsteam wird durch die Beisitzer/Beisitzerin Herbert Schön, Hans Claßen und Waltraud Fischer-Junkes ergänzt.
In diesem Jahr gab es auch Ehrungen für langjährige SPD-Mitgliedschaften. Melanie Schaan wurde für 10 Jahre, Maria Linke und Johannes Linke wurden für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Alle drei langjährige Mitglieder erhielten ein kleines Präsent überreicht.
Bevor die Mitgliederversammlung in den gemütlichen Teil überging gab es noch einen Meinungsaustausch über die kommende Gemeinderatswahl im Mai 2024 und die Möglichkeiten interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger zu gewinnen. Auf jeden Fall werden auch die neuen Gemeinderatsmitglieder interessante Themen vorfinden.
Bevor die Mitgliederversammlung in den gemütlichen Teil überging gab es noch einen Meinungsaustausch über die kommende Gemeinderatswahl im Mai 2024 und die Möglichkeiten interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger zu gewinnen. Auf jeden Fall werden auch die neuen Gemeinderatsmitglieder interessante Themen vorfinden.
Veröffentlicht am 13.05.2023
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Jonas Nicolas Weber
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Jusos Rastatt/Baden-Baden
Aktuelles aus dem Kreisverband
Neues aus dem Land
17.11.2023 13:14
Wir stärken Soziales und Zusammenhalt - klare sozialdemokratische Handschrift im Haushalt.
Wir stärken Soziales und Zusammenhalt - klare sozialdemokratische Handschrift im Haushalt.
In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.
21.10.2023 17:24
Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg - Klares Bekenntnis zur Europäischen Union.
Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg - Klares Bekenntnis zur Europäischen Union.
Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit - dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.
Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl werden wir uns auf unserem Landesparteitag am Samstag, 21.10.2023 in Heilbronn inhaltlich und personell stark aufstellen.
09.10.2023 09:40
Stoch: "Aufgabe aller demokratischen Parteien ist jetzt eine gemeinsame Kraftanstrengung".
Stoch: "Aufgabe aller demokratischen Parteien ist jetzt eine gemeinsame Kraftanstrengung".
SPD-Landeschef Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern:
"Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben."
"Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben."
Der Generalsekretär der SPD Sascha Binder zu den Umfrageergebnissen:
"Mit 12% im Land können wir als SPD nicht zufrieden sein. Unsere Hausaufgaben in Berlin und Stuttgart sind völlig klar. Wir wollen Lösungen für die Probleme der Menschen im Land und dafür werden wir uns auch weiter einsetzen!"
"Mit 12% im Land können wir als SPD nicht zufrieden sein. Unsere Hausaufgaben in Berlin und Stuttgart sind völlig klar. Wir wollen Lösungen für die Probleme der Menschen im Land und dafür werden wir uns auch weiter einsetzen!"
25.09.2023 14:53
Binder: "CDU hat nicht die Bürger:innen, sondern nur die nächste Landtagswahl im Blick!".
Binder: "CDU hat nicht die Bürger:innen, sondern nur die nächste Landtagswahl im Blick!".
"Es geht leider nicht um Lösungen für Baden-Württemberg, sondern um persönlichen Machterhalt", so der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Sascha Binder.
12.09.2023 15:35
Sascha Binder zu Grün-Schwarz: "Erste Halbzeit Stillstand, zweite Halbzeit Knatsch".
Sascha Binder zu Grün-Schwarz: "Erste Halbzeit Stillstand, zweite Halbzeit Knatsch".
SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird
"Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird", kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los."
"Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird", kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los."
SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: "Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.
Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen."
Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen."
Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.
01.06.2023 14:03
Kein Lieferkettengesetz light - Parlamentsposition zum Europäischen Lieferkettengesetz steht.
Kein Lieferkettengesetz light - Parlamentsposition zum Europäischen Lieferkettengesetz steht.
Das Europäische Parlament hat sich heute für ein wirksames europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen. Zukünftig sollen Unternehmen nach Willen des Parlaments Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen entlang ihrer globalen Lieferketten übernehmen.