SPD Rheinmünster

 

SPD auf der Kirwe in Schwarzach

Veröffentlicht in Ortsverein

Äpfel aus heimischem Anbau auf der Kirwe in Schwarzach zu verschenken hat schon Tradition bei der SPD in Rheinmünster. Zugleich ermöglicht dies den Einstieg in die Umfragethemen bei denen die SPD auch in diesem Jahr wieder die Meinungen der Bürgerinnen und Bürgern erfahren wollte.

Seit Jahren setzt sich die SPD Gemeinderatsfraktion für verlängerte Öffnungszeiten in den Kindergärten Rheinmünsters ein. Über die Zeit hinweg gab es auch unbestreitbar Verbesserungen. Trotzdem ist es immer noch nicht möglich, mit Kindern in einem der Kindergärten von Rheinmünster, einer Ganztagestätigkeit nachzugehen. 90 % der Umfrageteilnehmer fanden es wichtig, dass Öffnungszeiten von 10 Stunden angeboten werden. 10 % war dies unwichtig.

Bei der offiziellen Übergabe des Radweges zwischen Schwarzach und Hildmannsfeld gab es für unseren Bürgermeister die Möglichkeit an geeigneter Stelle das Thema Radweg Stollhofen/Schwarzach anzusprechen. Da die SPD dies seit langem thematisiert, war es jetzt wieder einmal Teil unserer Umfrage. Hierzu gab es die meisten Teilnehmer. 68 Teilnehmer befürworteten diesen Radweg und nur 2 waren gegen einen solchen Radweg. Dieses zustimmendes Ergebnis freut uns als SPD-ler natürlich besonders.

Nach der Sommerpause gab es die Information, dass die Gemeinde einen Zuschussantrag zur Sanierung des Hallenbades gestellt hat. 100 Millionen in einem Topf der Bundesregierung stehen hierfür bereit. 45 % Zuschuss bei geschätzten Kosten von 4,5 bis 5 Millionen wurden beantragt. Allein aus unserem Landkreis sind der SPD 3 Gemeinden bekannt, die gerne auf diesen Fördertopf zugreifen möchten. Da lag für die SPD die Frage nahe, wie es denn mit einer Hallenbadsanierung ausschaut, wenn keine Zuschüsse fließen. 100 % der Teilnehmer verlangten eine Sanierung des Rheinmünsteraner Hallenbades auch dann, wenn keine Zuschüsse fließen sollten. Das bestärkt die SPD-Gemeinderäte in ihrer Forderung, das Hallenbad auf jeden Fall zu sanieren. Wenn es sein muss in Etappen.

Geld wächst auch für die Gemeinde Rheinmünster nicht auf den Bäumen. Die anstehenden Aufgaben mit Realschulsanierung und Rathauserweiterung müssen bezahlt werden. Hierfür gibt es bereits zugesagte Fördermittel. Aber wie sehen es unsere Bürgerinnen und Bürger, wenn ein neues Feuerwehrgerätehaus und die Finanzierung der Schwimmhallenrenovierung in Konkurrenz zueinander stehen. Die Frage der SPD an die Bürger lautete: Soll das zentrale Feuerwehrhaus Priorität vor anderen Projekten, bspw. vor der Schwimmhalle erhalten. 27 % der Antworten waren dafür, dem Feuerwehrhaus bspw. vor der Schwimmhalle Priorität einzuräumen. 73 % sprachen sich jedoch dagegen aus. 

Noch zum Abschluss: Wie immer bei unseren Kirwe-Umfragen ist uns bewusst, dass diese nicht repräsentativ sind. Aber schon häufig durfte die SPD daraus lokalpolitische Forderungen ableiten. Verbesserte Kita-Öffnungszeiten, Radwege, Breitbandversorgung sind nur ein paar Themen aus der Vergangenheit, die früher oder später angegangen wurden.

 

Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

 

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Andreas Stoch: "Ein Stück mehr Gerechtigkeit für Baden-Württemberg"

Als einen "sozialpolitischen Meilenstein, auch für Baden-Württemberg" hat unser Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die in Berlin beschlossenen Einführung der Grundrente bezeichnet. "Die SPD hat ein weiteres Mal für die vielen Menschen, die keine laute Stimme haben, einen großen Erfolg erzielt. Der Respekt vor der Lebensleistung der Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, gebietet es, dass sie im Alter mehr Geld in der Tasche haben. Und zwar mehr als das Existenzminimum", so der SPD-Chef.

Auch für Baden-Württemberg bedeute das ein Stück mehr Gerechtigkeit. Denn wer viel geleistet habe, der profitiere davon auch im Ruhestand. "Bei uns profitieren davon mehr als 150 000 Menschen direkt. Das ist sozial und leistungsgerecht und ein gutes Zeichen für unser Land", so Stoch.

Über 600 Trauergäste haben am Reformationstag in Schwäbisch Hall Abschied von Erhard Eppler genommen. "Vordenker", "Visionär", "Wegweiser", "Brückenbauer", "intellektuelle Kraft" - bei allen Nachrufen in der Evangelischen Stadtpfarrkirche wurde deutlich: Er wird fehlen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigte den Verstorbenen "als großen Sozialdemokraten mit einem klaren Kompass", der seiner Zeit oft voraus gewesen sei. "Sein Klar- und Weitblick fehlen heute bitterlich, etwa wenn es um die Verbindung von ökologischer und sozialer Frage geht", so die kommissarische Parteivorsitzende inmitten vieler Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter. "Er ist einer der Gründe, warum auch ich meinen Weg in die SPD gefunden habe."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen als "höchst besorgniserregend" bezeichnet.

"Bei einem solchen Wahlergebnis droht die politische Balance in unserem Land verloren zu gehen, wenn die Parteien am politischen Rand mehr als 50 Prozent der Stimmen erzielen", erklärte Stoch.

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat das heutige Mitgliedervotum zur neuen Parteispitze als "ersten wichtigen Schritt auf dem Weg zur Neuaufstellung" bezeichnet. "Positiv für mich ist, dass die Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang über 50 Prozent liegt. Das ist vor allem deshalb wichtig, damit die neue Führung der SPD am Ende auch mit der notwendigen Autorität für den Aufbruch ausgestattet ist", so Stoch.

Für Erhard Eppler legt die SPD Baden-Württemberg diese Woche ein Kondolenzbuch aus. Trauernde können sich in der SPD-Landesgeschäftsstelle am Wilhelmsplatz 10
(2. Stock) in der Innenstadt von 8.00 bis 17.00 Uhr, am Freitag bis 13.00 Uhr darin eintragen.

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Professor Dr. Erhard Eppler. Der ehemalige Landesvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und Bundesminister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist heute im Alter von 92 Jahren in seiner Wahlheimat Schwäbisch Hall gestorben.

"Wir sind Erhard Eppler unendlich dankbar für das, was er uns alles gegeben hat. Er war eine herausragende Persönlichkeit der Sozialdemokratie, im Bund und in Baden-Württemberg, dessen Wertefundament und Prinzipientreue für uns wegweisend bleiben werden", erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch.

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. "Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land", erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!"

Impressionen vom Parteitag

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. "Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärten die Bündnispartner gemeinsam. "Wir stehen da zusammen." Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.