SPD Rheinmünster

 

SPD auf der Kirwe in Schwarzach

Veröffentlicht in Ortsverein

Äpfel aus heimischem Anbau auf der Kirwe in Schwarzach zu verschenken hat schon Tradition bei der SPD in Rheinmünster. Zugleich ermöglicht dies den Einstieg in die Umfragethemen bei denen die SPD auch in diesem Jahr wieder die Meinungen der Bürgerinnen und Bürgern erfahren wollte.

Seit Jahren setzt sich die SPD Gemeinderatsfraktion für verlängerte Öffnungszeiten in den Kindergärten Rheinmünsters ein. Über die Zeit hinweg gab es auch unbestreitbar Verbesserungen. Trotzdem ist es immer noch nicht möglich, mit Kindern in einem der Kindergärten von Rheinmünster, einer Ganztagestätigkeit nachzugehen. 90 % der Umfrageteilnehmer fanden es wichtig, dass Öffnungszeiten von 10 Stunden angeboten werden. 10 % war dies unwichtig.

Bei der offiziellen Übergabe des Radweges zwischen Schwarzach und Hildmannsfeld gab es für unseren Bürgermeister die Möglichkeit an geeigneter Stelle das Thema Radweg Stollhofen/Schwarzach anzusprechen. Da die SPD dies seit langem thematisiert, war es jetzt wieder einmal Teil unserer Umfrage. Hierzu gab es die meisten Teilnehmer. 68 Teilnehmer befürworteten diesen Radweg und nur 2 waren gegen einen solchen Radweg. Dieses zustimmendes Ergebnis freut uns als SPD-ler natürlich besonders.

Nach der Sommerpause gab es die Information, dass die Gemeinde einen Zuschussantrag zur Sanierung des Hallenbades gestellt hat. 100 Millionen in einem Topf der Bundesregierung stehen hierfür bereit. 45 % Zuschuss bei geschätzten Kosten von 4,5 bis 5 Millionen wurden beantragt. Allein aus unserem Landkreis sind der SPD 3 Gemeinden bekannt, die gerne auf diesen Fördertopf zugreifen möchten. Da lag für die SPD die Frage nahe, wie es denn mit einer Hallenbadsanierung ausschaut, wenn keine Zuschüsse fließen. 100 % der Teilnehmer verlangten eine Sanierung des Rheinmünsteraner Hallenbades auch dann, wenn keine Zuschüsse fließen sollten. Das bestärkt die SPD-Gemeinderäte in ihrer Forderung, das Hallenbad auf jeden Fall zu sanieren. Wenn es sein muss in Etappen.

Geld wächst auch für die Gemeinde Rheinmünster nicht auf den Bäumen. Die anstehenden Aufgaben mit Realschulsanierung und Rathauserweiterung müssen bezahlt werden. Hierfür gibt es bereits zugesagte Fördermittel. Aber wie sehen es unsere Bürgerinnen und Bürger, wenn ein neues Feuerwehrgerätehaus und die Finanzierung der Schwimmhallenrenovierung in Konkurrenz zueinander stehen. Die Frage der SPD an die Bürger lautete: Soll das zentrale Feuerwehrhaus Priorität vor anderen Projekten, bspw. vor der Schwimmhalle erhalten. 27 % der Antworten waren dafür, dem Feuerwehrhaus bspw. vor der Schwimmhalle Priorität einzuräumen. 73 % sprachen sich jedoch dagegen aus. 

Noch zum Abschluss: Wie immer bei unseren Kirwe-Umfragen ist uns bewusst, dass diese nicht repräsentativ sind. Aber schon häufig durfte die SPD daraus lokalpolitische Forderungen ableiten. Verbesserte Kita-Öffnungszeiten, Radwege, Breitbandversorgung sind nur ein paar Themen aus der Vergangenheit, die früher oder später angegangen wurden.

 

Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

 

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Unter enormem Interesse und bester Stimmung haben sich die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD am Samstag in Filderstadt präsentiert. "Die SPD muss die Hoffnungsmacherpartei sein", rief der Landesvorsitzende Andreas Stoch unter großem Beifall von über 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei seiner Eröffnung der Konferenz. "Die anderen sind nur Angstmacherparteien." Die zweite Vorstellungsrunde in Baden-Württemberg findet statt am 23. September in Ettlingen.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, erneut zur Landtagswahl im Jahr 2021 anzutreten, als "wenig überraschend, aber auch wenig überzeugend" bezeichnet. "Es ist gut, dass es nun Klarheit gibt. Warum er zu dieser Entscheidung allerdings so lange gebraucht hat, bleibt sein Geheimnis", betonte der SPD-Chef.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. "Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung."

Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: "Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen." Die SPD in Brandenburg habe dort nun "ganz klar den Regierungsauftrag", so Stoch.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

"Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

Generalsekretär Binder: "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will"

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als "ziemlich unglaubwürdigen Auftritt" bezeichnet.

"Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles", so Binder. "Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht - im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt."

Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.

Die Betonung des "christlichen Menschenbilds" als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht "mehr als zweifelhaft", so der SPD-General. "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will."

Stoch: "Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen"

Die SPD Baden-Württemberg befürwortet das Volksbegehren "Artenschutz - Rettet die Bienen", das am heutigen Freitagnachmittag beim Innenministerium eingereicht wird. "Im Gegensatz zu dem grün-schwarzen Herumlavieren unterstützen wir das Volksbegehren ausdrücklich - und zwar offiziell als Bündnispartner", bemerkte dazu der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

"Insbesondere die deutliche Erhöhung des Ökolandbaus und die Reduzierung der Pflanzenschutzmittel in der gesamten Landwirtschaft sind wichtig und müssen im Fokus einer nachhaltigen Artenschutzpolitik stehen. Hier hat Baden-Württemberg noch deutlichen Nachholbedarf." Mit Blick auf das von der Landesregierung rechtlich ausgebremste Volksbegehren für gebührenfreie Kitas erklärte Stoch: "Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen. Die Bienenstöcke in der Villa Reitzenstein reichen für eine glaubwürdige Umweltpolitik jedenfalls nicht aus."

26.07.2019 12:33
Schöne Ferien!.
Heute beginnen die Sommerferien. Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften erholsame Wochen.

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.

"Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg", sagte Stoch.

"Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

"Das ist feiger und abscheulicher Angriff - auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren", sagte Stoch. "Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird."