SPD Rheinmünster

 

SPD auf der Kirwe in Schwarzach

Veröffentlicht in Ortsverein

Äpfel aus heimischem Anbau auf der Kirwe in Schwarzach zu verschenken hat schon Tradition bei der SPD in Rheinmünster. Zugleich ermöglicht dies den Einstieg in die Umfragethemen bei denen die SPD auch in diesem Jahr wieder die Meinungen der Bürgerinnen und Bürgern erfahren wollte.

Seit Jahren setzt sich die SPD Gemeinderatsfraktion für verlängerte Öffnungszeiten in den Kindergärten Rheinmünsters ein. Über die Zeit hinweg gab es auch unbestreitbar Verbesserungen. Trotzdem ist es immer noch nicht möglich, mit Kindern in einem der Kindergärten von Rheinmünster, einer Ganztagestätigkeit nachzugehen. 90 % der Umfrageteilnehmer fanden es wichtig, dass Öffnungszeiten von 10 Stunden angeboten werden. 10 % war dies unwichtig.

Bei der offiziellen Übergabe des Radweges zwischen Schwarzach und Hildmannsfeld gab es für unseren Bürgermeister die Möglichkeit an geeigneter Stelle das Thema Radweg Stollhofen/Schwarzach anzusprechen. Da die SPD dies seit langem thematisiert, war es jetzt wieder einmal Teil unserer Umfrage. Hierzu gab es die meisten Teilnehmer. 68 Teilnehmer befürworteten diesen Radweg und nur 2 waren gegen einen solchen Radweg. Dieses zustimmendes Ergebnis freut uns als SPD-ler natürlich besonders.

Nach der Sommerpause gab es die Information, dass die Gemeinde einen Zuschussantrag zur Sanierung des Hallenbades gestellt hat. 100 Millionen in einem Topf der Bundesregierung stehen hierfür bereit. 45 % Zuschuss bei geschätzten Kosten von 4,5 bis 5 Millionen wurden beantragt. Allein aus unserem Landkreis sind der SPD 3 Gemeinden bekannt, die gerne auf diesen Fördertopf zugreifen möchten. Da lag für die SPD die Frage nahe, wie es denn mit einer Hallenbadsanierung ausschaut, wenn keine Zuschüsse fließen. 100 % der Teilnehmer verlangten eine Sanierung des Rheinmünsteraner Hallenbades auch dann, wenn keine Zuschüsse fließen sollten. Das bestärkt die SPD-Gemeinderäte in ihrer Forderung, das Hallenbad auf jeden Fall zu sanieren. Wenn es sein muss in Etappen.

Geld wächst auch für die Gemeinde Rheinmünster nicht auf den Bäumen. Die anstehenden Aufgaben mit Realschulsanierung und Rathauserweiterung müssen bezahlt werden. Hierfür gibt es bereits zugesagte Fördermittel. Aber wie sehen es unsere Bürgerinnen und Bürger, wenn ein neues Feuerwehrgerätehaus und die Finanzierung der Schwimmhallenrenovierung in Konkurrenz zueinander stehen. Die Frage der SPD an die Bürger lautete: Soll das zentrale Feuerwehrhaus Priorität vor anderen Projekten, bspw. vor der Schwimmhalle erhalten. 27 % der Antworten waren dafür, dem Feuerwehrhaus bspw. vor der Schwimmhalle Priorität einzuräumen. 73 % sprachen sich jedoch dagegen aus. 

Noch zum Abschluss: Wie immer bei unseren Kirwe-Umfragen ist uns bewusst, dass diese nicht repräsentativ sind. Aber schon häufig durfte die SPD daraus lokalpolitische Forderungen ableiten. Verbesserte Kita-Öffnungszeiten, Radwege, Breitbandversorgung sind nur ein paar Themen aus der Vergangenheit, die früher oder später angegangen wurden.

 

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Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.

Am 20. April haben wir mit vielen engagierten Genoss:innen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Wiesloch unseren Auftakt in die heiße Phase des Europa- und Kommunalwahlkampfes begangen. Unser Spitzenkandidat René Repasi machte deutlich, um welche Errungenschaften der Europäischen Union es im anstehenden Wahlkampf zu kämpfen gilt: "Europa schützt die Demokratie, Europa steht für die offenen Grenzen und Europa ist gebaut auf den Werten von Toleranz und Rechtsstaatlichkeit - alles Dinge, die die Rechtspopulist:innen ablehnen. Sie wollen Europa abbauen und schleifen - das können und werden wir nicht zulassen!".

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"Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten", so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. "Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden."

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Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.

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Am 9. Juni finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt. Gewählt werden die Mitglieder der Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie in der Region Stuttgart die Mitglieder der Regionalversammlung.

In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen - sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel, der zerfallenden Friedensordnung in Europa und dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.

Das "Bündnis für Demokratie und Menschenrechte", ein breites überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis in Baden-Württemberg, kam in Stuttgart zu einem Auftakttreffen zusammen. Teilgenommen haben über 70 Vertreter:innen aus Organisationen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbänden, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie staatlichen Institutionen, Vereinen und Parteien in Baden-Württemberg.

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