SPD Rheinmünster

 

Rede zur Verabschiedung des Haushaltsplans der Gemeinde Rheinmünster für 2019

Veröffentlicht in Ortsverein

Rede zur Verabschiedung des Haushaltsplans der Gemeinde Rheinmünster für 2019

(es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrter Herr Pautler,

liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Gemeinderat.

Der Haushalt 2019 stellte sowohl Verwaltung als auch Gemeinderat vor besondere Herausforderungen. Für Gemeinderat und für Verwaltung ist die Doppik ein neues System in dem wir uns zurecht finden müssen.

Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 22. April 2009 unter einer CDU/FDP Koalition im Rahmen des Gesetzes zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts die Umstellung der Kommunalhaushalte auf die Doppik beschlossen. Damals und heute vielleicht ein Geschenk an eine Vielzahl von Beratungsunternehmen, die für die  Gemeindehaushalte wiederum Kosten verursachen.

Vorweg eine kleine Anmerkung: Wir Gemeinderäte haben jede erdenkliche Auskunft von unserer Verwaltung bekommen, die wir nachgefragt haben. Aber manches Mal wäre es wünschenswert gewesen, wenn die Zahlen in detaillierter Form bereits den Unterlagen zu entnehmen gewesen wären. Es ist eben schon wichtig zu erfahren wohin im Detail die Steuergelder fließen.

Die Gemeinde Rheinmünster ist zumindest zur Zeit in einer komfortablen Situation. In unserer Sparbüchse finden sich rund 8 Mio. Rücklagen. Geld mit dem wir die vor uns liegenden großen Projekte bewältigen wollen und mit dem wir sparsam umgehen müssen.

Unser Haushalt den wir heute verabschieden ist ein Haushalt der Erwartungen, des Wartens und des Hoffens.

Wir warten darauf, dass für das Hallenbad in Greffern ein Förderantrag zur Sanierung genehmigt wird und hoffen, dass wir zur Not auch ohne diese Fördermittel das Bad, dann eben sozusagen Scheibchenweise, sanieren werden.

Wir warten darauf, dass für unsere freiwillige Feuerwehr ein Gelände gefunden wird, auf dem auch in 20 oder 30 Jahren noch genügend Platz für alle unsere Feuerwehrabteilungen ist. Lassen sie uns hier darauf achten besonders langfristig zu denken und zu entscheiden.

Wir warten darauf, dass Ausschreibungen für Rathauserweiterung und Umbau erfolgreich durchgeführt werden können. Bei der Rathausrenovierung einen Trausaal UND  einen Sitzungssaal zu realisieren muss wohl überlegt sein.

Wir erwarten, dass für unsere Realschule die Sanierungskosten für Fachräume und Dach im Kostenrahmen bleiben.

Und wir hoffen darauf, dass sich die Umlagen, bspw. Kreisumlage und Finanzausgleichsumlage, die die Gemeinde in den nächsten Jahren aufbringen muss, bezahlbar bleiben.

Wir hoffen darauf, dass  uns die PFC Problematik nicht einholt und bauen darauf, dass wir mit unseren verbesserten Vorwarnzeiten für unsere Trinkwasserbrunnen sehr frühzeitig gewarnt werden würden. Aber was das betrifft, sind wir bisher auf der sicheren Seite.

Unsere Gemeinde wächst, nicht in der Fläche, aber bei der Einwohnerzahl. Es sind in Greffern ganz aktuell schon heute privatwirtschaftlich ca. 25 Bauplätze zur Bebauung geplant. Für die Gesamtgemeinde müssen wir uns auf die Suche nach neuen Neubaugebieten machen, um die Nachfrage unserer Bürgerinnen und Bürgern nach Baugrundstücken zu befriedigen. Und lassen sie uns daran denken,  - so gut wie jeder Bauplatz zieht auch einen Bedarf an zusätzlichen Plätzen in Kindergärten und Schulen nach sich.

Wir Gemeinderäte warten darauf, dass die diesbezüglichen Prognosen der Verwaltung bald vorliegen. Denn dann wissen wir, wie es mit den Kindergärten in Rheinmünster weiter gehen soll. Nur als Beispiel: Der Kindergarten Greffern platzt heute schon aus allen Nähten. Und auch wenn, was angedacht ist, alle unter 3-Jährigen nach Stollhofen kommen würden, ist die Greffner Kita für den heutigen Bedarf schon fast zu klein. Hier ist ein zusätzlicher Raumbedarf vorhanden der etwas kosten wird. Seitens der SPD hoffen wir, dass es auch hier bald Zahlen gibt. Kostenpläne für die reine Raumerweiterung und vor allem für die bekanntermaßen damit notwendige verbundene Erweiterung der Sanitärräume müssen bald auf den Tisch. Und im Übrigen - auch ein Umbau einer ehemaligen Grundschule Stollhofen zu einem zentralen Kindergarten für unter 3-Jährige kostet Geld.

Lassen sie uns aber auch vor der gesellschaftlichen Wirklichkeit nicht die Augen verschließen. Wir werden zusätzliche Betreuungsplätze in Kita und Schulen anbieten müssen, die eine Vollzeittätigkeit der Eltern ermöglichen.

 

Im Haushalt 2019 sind für fast alle diese Erwartungen und Hoffnungen Gelder eingestellt. Gelder als Planungsraten, Gelder für konkrete Projekte, Gelder als Verpflichtungsermächtigungen mit denen wir bereits heute zukünftige Haushaltsjahre belasten.

Auch wenn die Gemeinde alle diese Projekte mit den erwarteten Zuschüssen aus Bund und Land derzeit stemmen kann, ist doch auch eine sorgfältige Planung über die Jahre hinweg notwendig. Lassen sie uns, auch und gerade bei erwartbarem reduziertem Wirtschaftswachstum, maßvoll mit den Steuergeldern die uns anvertraut sind umgehen.

Seitens der SPD werden wir diesem Haushalt und auch den beiden der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung zustimmen.

Bei den beiden letztgenannten komme ich mir aber schon fast vor wie ein Leierkastenmann. Immer dasselbe: Lassen sie uns mal ins Detail gehen um heraus zu finden, ob und im Zweifelsfall weswegen unsere Gebührensätze höher sind als die anderer Gemeinden.

Der Verwaltung, vorneweg Herrn Pautler ein Dankeschön für die vertrauensvollen Beratungen. Auch Herrn Bethge, für den diese erste Haushaltsvorlage sicher ein Stück Weg war, zu sehen wie die Gemeinde aufgestellt ist, ein Dankeschön. Und auch, wenn es heute den ersten Haushalt seit Jahrzehnten gibt, bei dessen Verabschiedung er nicht dabei ist, ein nochmals herzliches Dankeschön an Herrn Dietmar Frietsch.

Ich glaube jedoch, dass dieser Haushalt besonders für unsere Kämmerin Frau Hamsch und ihren Stellvertreter Herr Christen eine besondere Herausforderung darstellte. Die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik bedeutet extreme Arbeitsbelastungen, Vorplanungen ohne Ende, Einarbeitung in neue Vorschriften und Vorgaben. Der gesamten Verwaltung, und damit sind wirklich alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gemeint, aber ganz besonders den beiden Letztgenannten ein herzliches und aufrichtiges Dankeschön für ihren Einsatz. 

Hubertus Stollmaier

18.2.2019

 

Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

 

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Bei einer Veranstaltung der SPD Baden-Württemberg zum "Tabuthema Prostitution" in Karlsruhe hat sich eine hochrangige Diskussionsrunde eingehend mit dem so genannten "nordischen Modell" auseinandergesetzt.

Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft.

In Karlsruhe mit dabei waren unter anderem die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, Generalsekretär Sascha Binder, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle.

"Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter", erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: "Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt." Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.

Nach einer intensiven Debatte hat der Pforzheimer Parteitag der SPD Baden-Württemberg bei nur einer Gegenstimme auch den Leitantrag zur Bildungspolitik beschlossen, der unter anderem die generelle Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 beim Gymnasium vorsieht.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärte dazu, zwar hätten junge Leute heute mit siebzehneinhalb Jahren das Abi, aber Hochschulen und Unternehmen klagten immer mehr über deren unzureichende persönliche Entwicklung. "Wir müssen jungen Menschen die notwendige Zeit geben, dass sie sich Wissen aneignen und gleichzeitig ihre eigene Entwicklung durchmachen können. Deshalb wollen wir die Wahl zwischen G8 und G9 lassen."

Unter dem Motto "BildungsMUT - Zukunft braucht Ideen, Fortschritt unseren Mut" beinhaltet der Beschluss, die frühkindliche Bildung besser auszustatten, die Grundschule zu stärken und die Ganztagsschule auszuweiten. "Wir wollen unsere Bildungseinrichtungen zu modernen Lernorten und Zukunftswerkstätten unserer Demokratie weiterentwickeln", so Andreas Stoch.

Einstimmig haben die Delegierten auf dem Pforzheimer SPD-Parteitag einen Beschluss zur Lage der Partei gefasst.

Darin wird vor allem die Umsetzung von politischen Zielen und Inhalten eingefordert: "Wir wollen mehr und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Wir wollen eine sozial gerechte und ökologische Gestaltung des Klimaschutzes. Dafür brauchen wir ein Klimaschutzgesetz, das dafür die Voraussetzungen schafft. Wir wollen eine Grundrente, die die Lebensleistung von Menschen in allen ihren Facetten honoriert. Wir wollen eine starke europäische Demokratie. Deshalb brauchen wir eine offene und vorbehaltlose Debatte über die Zukunft Europas."

Maßstab zur Fortsetzung der GroKo

Das Erreichen dieser Ziele ist für die SPD in Baden-Württemberg der Maßstab dafür, ob die Große Koalition in Berlin fortgesetzt werden kann. Unabhängig davon hat sich der Parteitag für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der SPD ausgesprochen.

Den gesamten Beschluss gibt es hier: Beschluss

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat auf dem Pforzheimer Parteitag der SPD Baden-Württemberg in einer Grundsatzrede eindringlich für mehr Mut zu Visionen und klaren Zielen der Sozialdemokratie aufgerufen.

"Wir sollten es wagen, für eine Politik einzutreten, die über die nächste Haushaltsplanung, die nächsten Wahlen, das nächste Jahrzehnt hinausblickt. Wir sollten es wagen, für unsere Ziele wieder leidenschaftlicher einzutreten und auch unbequemer zu sein. Wir sollten es wagen klar zu machen, dass uns Kompromisse allenfalls langsamer machen können, wir aber niemals von unseren Zielen abweichen", rief Andreas Stoch unter großem Beifall der 180 Delegierten. "Wir sollten mehr Sozialdemokratie wagen!"

Die gesamte Grundsatzrede gibt es hier: Rede Andreas Stoch

Unser Landesvorsitzender Andreas Stoch macht sich im Interview mit dem Mannheimer Morgen für eine Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 stark. Hier ein Auszug aus dem Interview:

Mannheimer Morgen: Der Vorstand plädiert für Wahlfreiheit zwischen G8 und G9. Warum befürworten sie das jetzt, obwohl Sie es als Kultusminister abgelehnt haben?

Stoch: Wir können nicht die Augen davor verschließen, dass junge Menschen zwar heute mit siebzehneinhalb Jahren das Abitur haben, aber Hochschulen und Unternehmen immer mehr über eine unzureichende persönliche Entwicklung der jungen Leute klagen. Wir müssen auch sehen, dass viele Eltern den bestehenden neunjährigen Weg über die Gemeinschaftsschulen oder die beruflichen Gymnasien nicht wählen und dessen Vorteile auch im allgemeinbildenden Gymnasien haben wollen. Letztlich müssen wir jungen Menschen die notwendige Zeit geben, dass sie sich Wissen aneignen und gleichzeitig ihre eigene Entwicklung durchmachen können. Deshalb wollen wir die Wahl zwischen G8 und G9 lassen. Das wird eine intensive Debatte auf dem Parteitag geben.

Mannheimer Morgen: Drohen bei der Rückkehr zu G9 nicht wieder ähnliche Reibungsverluste wie bei der Verkürzung der Gymnasialzeit?

Stoch: Die Erfahrungen in anderen Bundesländern zeigen, dass sich in der Tendenz mehr Eltern für G9 entscheiden. Es wird Anpassungsprozesse geben. Aber die sind zu bewältigen.

Zum kompletten Interview

"Dieser Beschluss setzt das um, was unsere Mitglieder und auch die Öffentlichkeit bei der Bestimmung der neuen Parteispitze erwarten: Keine Entscheidungen mehr im Hinterzimmer, sondern ein offenes und transparentes Beteiligungsverfahren. Das wird uns guttun. Eine Doppelspitze könnte die Bandbreite der SPD möglicherweise besser abbilden als bisher, allerdings müssen die beiden Führungspersonen dann auch miteinander können - sonst hilft das nicht weiter. Ich selbst hätte mir dabei auch die Einbindung von Nichtmitgliedern vorstellen können, aber unser Vorschlag fand leider keine Resonanz.

1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.

2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer "ausgekungelt" werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.

3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.

4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.

5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

"Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.

Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie."

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg steht: Zwölf Organisationen haben sich zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Den Bündnispartnern geht es dabei darum, Familien zu entlasten, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf voranzutreiben, mehr Bildungsgerechtigkeit und gleiche Lebensverhältnisse im Südwesten zu schaffen - und nicht zuletzt Kinderarmut zu bekämpfen, die es auch in Baden-Württemberg gibt. Bei der Vorstellung des Bündnisses am 29. Mai in Stuttgart haben die Partner ihre Motivation und ihre Beweggründe im Einzelnen dargelegt.

Mehr Infos hier.

"Es ist ein Wahlabend, über den wir in der Partei fair, aber auch schonungslos und zukunftsgerichtet reden müssen, auf allen Ebenen. Um die 15,5 Prozent bei der Europawahl bundesweit sind für die SPD eine herbe Enttäuschung - selbst dann, wenn das Ergebnis vom letzen Mal ehrlicherweise in weiter Ferne lag.