SPD Rheinmünster

 

Umfrageergebnisse - SPD auf der Kirwe

24.10.2012 Umfrageergebnisse - SPD auf der Kirwe

Der Stand der SPD auf der Kirwe in Schwarzach ist schon Tradition, genauso wie das Verteilen von Äpfeln und die Umfrage zu einem bestimmten Thema. Zur Vorbereitung der Umfrage wurde in diesem Jahr ein Flyer der Bundes- SPD im Mitteilungsblatt beigelegt. Bürgerinnen und Bürger hatten die Möglichkeit diesen direkt nach Berlin zu senden oder aber am Stand der SPD abzugeben. Darüber hinaus wurde angeboten, dass derselbe Flyer auch genutzt werden konnte, um die folgende Frage zu beantworten: " Was muss in Rheinmünster besser werden?"

Bezogen auf Rheinmünster gab es eine ganze Anzahl von Vorschlägen. Ein Punkt der immer wieder angesprochen wurde, war der Stil der politischen Auseinandersetzung in Rheinmünster. Mit  "Jeder Gemeinderat sollte mit anderen Gemeinderäten respektvoll umgehen." wurde es von einer Gruppe von Bürgern auf den Punkt gebracht.  Andere forderten, dass "Das Miteinander und Füreinander besser werden muss". Das neue, jetzt enthärtete,  Wasser war ein weiterer Punkt. So scheinen nicht alle Bürger mit dem enthärteten Wasser einverstanden zu sein. Die Einen wollten  das "alte" Wasser wieder zurück, die Anderen nutzten die Gelegenheit und fragten nach, ob es denn bereits "neues" Wasser geben würde. Von einem der anwesenden Schüler wurde "mehr Sport für Kinder an den Schulen" gefordert und fand damit volle Unterstützung bei seinen Freunden..

Für die bundespolitscher Ebene wurde von Bürgen das Thema Klimawandel und Umwelt und unsere Verantwortung hierfür angesprochen. Energiewende, keine Atomkraft, bessere Umwelt, wurden als Forderungen aufgestellt. Auch das geplante  Naturschutzgebiet im Schwarzwald ist in Rheinmünster ein Thema; von denen die es ansprachen wurde es durchgehend begrüßt. Aufgestockte Renten für Bedürftige und mehr Kindergeld waren Punkte die ebenfalls thematisiert wurden.  "Einfluss der Lobbyisten" auf die Politik und "Abgeordnetenbestechung" waren Dinge, die ebenfalls von den Bürgern angesprochen wurden.

Für die SPD- Mitglieder, - Gemeinderäte und - Ortschaftsräte die am Stand mitwirkten, waren es interessante Gespräche, verbunden mit einer Vielzahl von Eindrücken und Vorschlägen der Bürger die sie mitnehmen konnten. Ein Grund auch im nächsten Jahr wieder mit einem Stand auf der Kirwe vertreten zu sein.

Infos über Corona

 

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute Matthias Miersch zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zwei von vier Parlamentarischen Geschäftsführern kommen in der neuen Wahlperiode aus Baden- Württemberg. Derya Türk-Nachbaur aus dem Wahlkreis Schwarzwald-Baar wurde neu in den geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Johannes Fechner aus dem Wahlkreis Emmendingen-Lahr wurde als Parlamentarischer Geschäftsführer und Justiziar bestätigt. Beide Abgeordnete erhielten herausragend gute Ergebnisse.

Das heute vorgestellten SPD-Regierungsteam für die 21. Legislaturperiode kommentieren der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch und der Vorsitzende der baden-württembergischen Landesgruppe im Deutschen Bundestag Martin Gerster wie folgt.

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Stärkung des Industriestandorts Baden-Württemberg und eine Entlastung der Beschäftigten.

"Fast 85% Zustimmung zum Koalitionsvertrag sind ein überzeugendes Votum der SPD-Mitglieder. Die schwarz-rote Koalition kann ihre Arbeit aufnehmen. Ich bin froh über den Ausgang des Mitgliedervotums. Die aktuelle politische und gesellschaftliche Situation in Deutschland und der ganzen Welt erforderte eine schnelle Regierungsbildung. Dafür ist die SPD bereit, Verantwortung für unser Land zu übernehmen.

Der Koalitionsvertrag für eine stabile Regierung steht. Wir haben hart verhandelt, um unser Land in den kommenden Jahren grundlegend zu modernisieren und gerechter zu machen. Die nächste Regierung muss nicht alles ändern oder über den Haufen werfen. Aber sie muss die entscheidenden Dinge richtig angehen. Wir haben einen Plan, um unser Land systematisch zu modernisieren und nach vorne zu bringen

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch wertet die Vorstellung des Koalitionsvertrags als wichtiges Signal.

"In der aktuellen weltpolitischen Situation ist die Einigung von CDU/CSU und SPD in relativ kurzer Zeit ein sehr wichtiges Signal. Jetzt geht es darum, die Kraft, die in dieser Einigung liegt, auf die Straße zu bringen. Die Menschen müssen sehen, dass die Regierung ihre Probleme anerkennt - und Instrumente in der Hand hat, sie anzugehen", so Stoch.

Im Bund wurde das größte Investitionspaket auf den Weg gebracht, das die Bundesrepublik je gesehen hat. Wie wir das Geld sinnvoll einsetzen könnten? Um das zu diskutieren, hat unser Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch die Landesregierung und die Vorsitzenden aller demokratischen Landtagsfraktionen zum Gespräch eingeladen. Denn: Die anstehenden Herausforderungen sind so groß, dass wir sie nur gemeinsam lösen können. Was wir zum Gespräch mitbringen? Folgende Ideen:

Jede Woche sterben in Deutschland drei Frauen durch ihren Partner oder Ex-Partner. Im Jahr 2023 ist die Zahl der Opfer von Gewalt in der Partnerschaft im Südwesten um fast zehn Prozent angestiegen. Das zeigt: Frauen müssen besser vor häuslicher Gewalt geschützt werden!

Mit dem im Bundestag beschlossenen Finanzpaket ergeben sich auch für Baden-Württemberg neue Investitionsmöglichkeiten. Die konkrete Umsetzung ist allerdings noch offen. Deshalb wollen wir jetzt handeln, um wichtige Investitionen beispielsweise in Klimaschutz, Wirtschaft und Infrastruktur auf den Weg zu bringen.

PRESSEMITTEILUNG
SPD zum internationalen Frauentag 2025: "Wir wollen Fortschritt und stellen uns denen entgegen, die das Rad zurückdrehen wollen"



Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2025 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:

"Der Weltfrauentag 2025 unterstreicht die dringende Notwendigkeit, in Sachen Gleichstellung von Frauen voranzukommen und uns denen entgegenzustellen, die die Uhr zurückdrehen wollen. Dass der Frauenanteil im Deutschen Bundestag nun auf unter ein Drittel fällt, zeigt, dass der Fortschritt nicht nur erkämpft, sondern auch verteidigt werden muss. Als SPD Baden-Württemberg setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein, dass Frauen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens gleichberechtigt teilhaben können."