SPD Rheinmünster

 

SPD auf der Kirwe in Schwarzach

Veröffentlicht in Ortsverein

Äpfel aus heimischem Anbau auf der Kirwe in Schwarzach zu verschenken hat schon Tradition bei der SPD in Rheinmünster. Zugleich ermöglicht dies den Einstieg in die Umfragethemen bei denen die SPD auch in diesem Jahr wieder die Meinungen der Bürgerinnen und Bürgern erfahren wollte.

Seit Jahren setzt sich die SPD Gemeinderatsfraktion für verlängerte Öffnungszeiten in den Kindergärten Rheinmünsters ein. Über die Zeit hinweg gab es auch unbestreitbar Verbesserungen. Trotzdem ist es immer noch nicht möglich, mit Kindern in einem der Kindergärten von Rheinmünster, einer Ganztagestätigkeit nachzugehen. 90 % der Umfrageteilnehmer fanden es wichtig, dass Öffnungszeiten von 10 Stunden angeboten werden. 10 % war dies unwichtig.

Bei der offiziellen Übergabe des Radweges zwischen Schwarzach und Hildmannsfeld gab es für unseren Bürgermeister die Möglichkeit an geeigneter Stelle das Thema Radweg Stollhofen/Schwarzach anzusprechen. Da die SPD dies seit langem thematisiert, war es jetzt wieder einmal Teil unserer Umfrage. Hierzu gab es die meisten Teilnehmer. 68 Teilnehmer befürworteten diesen Radweg und nur 2 waren gegen einen solchen Radweg. Dieses zustimmendes Ergebnis freut uns als SPD-ler natürlich besonders.

Nach der Sommerpause gab es die Information, dass die Gemeinde einen Zuschussantrag zur Sanierung des Hallenbades gestellt hat. 100 Millionen in einem Topf der Bundesregierung stehen hierfür bereit. 45 % Zuschuss bei geschätzten Kosten von 4,5 bis 5 Millionen wurden beantragt. Allein aus unserem Landkreis sind der SPD 3 Gemeinden bekannt, die gerne auf diesen Fördertopf zugreifen möchten. Da lag für die SPD die Frage nahe, wie es denn mit einer Hallenbadsanierung ausschaut, wenn keine Zuschüsse fließen. 100 % der Teilnehmer verlangten eine Sanierung des Rheinmünsteraner Hallenbades auch dann, wenn keine Zuschüsse fließen sollten. Das bestärkt die SPD-Gemeinderäte in ihrer Forderung, das Hallenbad auf jeden Fall zu sanieren. Wenn es sein muss in Etappen.

Geld wächst auch für die Gemeinde Rheinmünster nicht auf den Bäumen. Die anstehenden Aufgaben mit Realschulsanierung und Rathauserweiterung müssen bezahlt werden. Hierfür gibt es bereits zugesagte Fördermittel. Aber wie sehen es unsere Bürgerinnen und Bürger, wenn ein neues Feuerwehrgerätehaus und die Finanzierung der Schwimmhallenrenovierung in Konkurrenz zueinander stehen. Die Frage der SPD an die Bürger lautete: Soll das zentrale Feuerwehrhaus Priorität vor anderen Projekten, bspw. vor der Schwimmhalle erhalten. 27 % der Antworten waren dafür, dem Feuerwehrhaus bspw. vor der Schwimmhalle Priorität einzuräumen. 73 % sprachen sich jedoch dagegen aus. 

Noch zum Abschluss: Wie immer bei unseren Kirwe-Umfragen ist uns bewusst, dass diese nicht repräsentativ sind. Aber schon häufig durfte die SPD daraus lokalpolitische Forderungen ableiten. Verbesserte Kita-Öffnungszeiten, Radwege, Breitbandversorgung sind nur ein paar Themen aus der Vergangenheit, die früher oder später angegangen wurden.

 

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In der heißen Wahlkampfphase der Europawahl kommt die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley zu einer Großkundgebung nach Karlsruhe. Mit dabei sind unsere Parteivorsitzende Saskia Esken, Generalsekretär Kevin Kühnert, Bundeskanzler Olaf Scholz, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat zur Europawahl René Repasi und unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch.

Wann?
Samstag, 18. Mai, 15:00 Uhr (Einlass ab 14:00)

Wo?
Marktplatz, 76133 Karlsruhe

Die Veranstaltung ist offen für alle. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.