SPD Rheinmünster

 

Umfrageergebnisse - SPD auf der Kirwe

24.10.2012 Umfrageergebnisse - SPD auf der Kirwe

Der Stand der SPD auf der Kirwe in Schwarzach ist schon Tradition, genauso wie das Verteilen von Äpfeln und die Umfrage zu einem bestimmten Thema. Zur Vorbereitung der Umfrage wurde in diesem Jahr ein Flyer der Bundes- SPD im Mitteilungsblatt beigelegt. Bürgerinnen und Bürger hatten die Möglichkeit diesen direkt nach Berlin zu senden oder aber am Stand der SPD abzugeben. Darüber hinaus wurde angeboten, dass derselbe Flyer auch genutzt werden konnte, um die folgende Frage zu beantworten: " Was muss in Rheinmünster besser werden?"

Bezogen auf Rheinmünster gab es eine ganze Anzahl von Vorschlägen. Ein Punkt der immer wieder angesprochen wurde, war der Stil der politischen Auseinandersetzung in Rheinmünster. Mit  "Jeder Gemeinderat sollte mit anderen Gemeinderäten respektvoll umgehen." wurde es von einer Gruppe von Bürgern auf den Punkt gebracht.  Andere forderten, dass "Das Miteinander und Füreinander besser werden muss". Das neue, jetzt enthärtete,  Wasser war ein weiterer Punkt. So scheinen nicht alle Bürger mit dem enthärteten Wasser einverstanden zu sein. Die Einen wollten  das "alte" Wasser wieder zurück, die Anderen nutzten die Gelegenheit und fragten nach, ob es denn bereits "neues" Wasser geben würde. Von einem der anwesenden Schüler wurde "mehr Sport für Kinder an den Schulen" gefordert und fand damit volle Unterstützung bei seinen Freunden..

Für die bundespolitscher Ebene wurde von Bürgen das Thema Klimawandel und Umwelt und unsere Verantwortung hierfür angesprochen. Energiewende, keine Atomkraft, bessere Umwelt, wurden als Forderungen aufgestellt. Auch das geplante  Naturschutzgebiet im Schwarzwald ist in Rheinmünster ein Thema; von denen die es ansprachen wurde es durchgehend begrüßt. Aufgestockte Renten für Bedürftige und mehr Kindergeld waren Punkte die ebenfalls thematisiert wurden.  "Einfluss der Lobbyisten" auf die Politik und "Abgeordnetenbestechung" waren Dinge, die ebenfalls von den Bürgern angesprochen wurden.

Für die SPD- Mitglieder, - Gemeinderäte und - Ortschaftsräte die am Stand mitwirkten, waren es interessante Gespräche, verbunden mit einer Vielzahl von Eindrücken und Vorschlägen der Bürger die sie mitnehmen konnten. Ein Grund auch im nächsten Jahr wieder mit einem Stand auf der Kirwe vertreten zu sein.

Gabriele Katzmarek - Ihre Bundestagsabgeordnete

 

ERNST KOPP - IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

"Ich unterstütze den Vorschlag, nun in Sondierungsgespräche mit CDU und CSU zu gehen - und zwar konstruktiv und weiterhin ergebnisoffen, ausdrücklich. Klar ist: Das werden keine einfachen Sondierungen. In jedem Fall reden wir über eine mögliche Regierungsbildung anhand von Inhalten. Es geht um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, um soziale Sicherheit, um die Erneuerung unseres Landes. Ja oder Nein - und wenn Ja wie -, das kann nur anhand von Inhalten beurteilt werden. Ein Weiter-so gibt es in keiner Konstellation. Und auf eine Selbstinszenierung wie in den Jamaika-Sondierungen können wir gut verzichten."

Vor den Warnstreiks von verdi an den Uniklinika in Tübingen und Freiburg diese Woche erklärt sich die SPD Baden-Württemberg solidarisch mit den Beschäftigten. "Das ganze Pflegesystem ist völlig unterfinanziert und die Beschäftigten in der Pflege völlig überlastet. So kann es nicht weitergehen", sagte SPD-Generalsekretärin Luisa Boos. "Das Thema hat im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt, jetzt redet kaum mehr jemand davon. Es wird Zeit, dass wir gemeinsam mit den Beschäftigten den politischen Druck erhöhen."

Leni Breymaier und Ute Vogt sind beim Bundesparteitag in den Parteivorstand gewählt worden. Sie gehören nun zu den insgesamt 35 Beisitzern, Vogt war dies bereits. „Ich freue mich, dass wir von zwei starken Frauen im PV vertreten werden. Wir werden Hand in Hand an der Erneuerung der SPD weiterarbeiten“, so Generalsekretärin Luisa Boos. Breymaier wurde in der Nachfolge von Vogt auch ins Präsidium gewählt. Peter Friedrich, acht Jahre für die SPD Baden-Württemberg im Vorstand, hatte nicht erneut kandidiert. Dem ehemaligen Europaminister wurde herzlich gedankt.

"Das war eine gute Debatte. Sie hat gezeigt: Es geht um Inhalte, nicht um die politische Farbenlehre. Klar ist, dieses Votum bedeutet keine Vorfestlegung auf eine der möglichen Varianten."

Katja Mast ist seit Montag stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Die 153 SPD-Abgeordneten wählten Mast zur Stellvertreterin von Andrea Nahles.

Ab sofort gehört Mast damit zur engen Führungsspitze der SPD-Bundestagsfraktion und verantwortet die Themenbereiche Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie ist für die gesamte Strategie und die parlamentarischen Abläufe in ihren Bereichen zuständig. Zudem führt sie Verhandlungen mit den politischen Mitbewerbern. Die Fraktionsvorsitzende Nahles und die Fraktion als Ganzes bei Terminen zu vertreten, kommt ebenfalls neu hinzu.

"Ich unterstütze den jetzt eingeschlagenen Weg des Parteivorstands. Es gibt keine Vorfestlegung, sondern eine offene Debatte über Tolerierung, Kooperation oder Regierungsbeteiligung. Da muss erheblich was passieren, bis wir in eine wie auch immer geartete Regierungsbeteiligung eintreten können."

Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!

Dank des medizinischen Fortschritts kann man heute mit einer HIV-Infektion auch gut leben. Aber nicht mit der alltäglichen Angst vor Ausgrenzung, Stigmatisierung und Diskriminierung. Wir müssen endlich Vorurteile und unbegründete Ängste in der Gesellschaft abbauen.

Die SPD in Baden-Württemberg hat das Abstimmungsverhalten von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt bei der Verlängerung der Zulassung von Glyphosat als "glatten Vertrauensbruch" bezeichnet.

"Ich weiß, viele Betroffene haben sich für Anton Schlecker ein härteres Urteil gewünscht. Viele der Frauen warten immer noch auf eine Entschuldigung. Sie haben sich mit ihrer ganzen Kraft und Persönlichkeit für ?ihre? Filiale eingesetzt. Sie sind immer noch sauer und enttäuscht.